Antrag der SPD im Ruhrparlament auf Umbesetzungen in den RVR-Gremien

Drucksache Nr.: 15/0530 Seite 1 Fraktionsantrag Fraktion SPD D r u c k s a c h e N r . : 1 5 / 0 5 3 0 05.10.2026 Fraktionsantrag öffentlich Beratungsfolge Beratungsstatus Sitzung am TOP Verbandsversammlung beschließend 09.10.2026 1.3.4 Betreff: Antrag der SPD im Ruhrparlament auf Umbesetzungen in den RVR-Gremien Beschlussvorschlag Neben den unten dargestellten Umbesetzungen benennt die SPD im Ruhrparlament Silke Ossowski als sachkundige Bürgerin in den aufgeführten Fachausschüssen. Die Verbandsversammlung beschließt folgende Umbesetzungen: Aufsichtsrat Kultur Ruhr GmbH Sonja Gräf, ordentliches Mitglied anstelle von Peter Krause Ausschuss für Europa, Silke Ossowski (SB), stellvertretendes Mitglied Wirtschaft und Soziales anstelle von Dr. Karsten Schneider Ausschuss für Kultur, Sport, Klaus Schild (SB), stellvertretendes Mitglied Bildung und Wissenschaft anstelle von Christa Becker-Lettow Ausschuss für Planung und Silke Ossowski (SB), stellvertretendes Mitglied Mobilität anstelle von Tanja Soschinski Kordisch Ausschuss für Umwelt, Klima Silke Ossowski (SB), stellvertretendes Mitglied und Liegenschaften anstelle von Dr. Karsten Schneider Betriebsausschuss Ruhr Grün Luis Zilm, stellvertretendes Mitglied anstelle von Payman Al Hessen Drucksache Nr.: 15/0530 Seite 2 Finanzielle und haushaltsmäßige Auswirkungen sowie Folgewirkungen: 1. Teilergebnisplan Kostenstelle ; Kostenträger ; Teilergebnisplan Lfd. HH-Jahr 2027 2028 2029 2030 ff. Erträge Personalaufwendungen Sachaufwendungen Abschreibungen und Zinsaufwand (6 % p. a. vom investiven Eigenanteil) Summe (Eigenanteil) Veranschlagt im Haushaltsplan Lfd. HH-Jahr 2027 2028 2029 2030 ff. Erträge Personalaufwendungen Sachaufwendungen Abschreibungen und Zinsaufwand (6 % p. a. vom investiven Eigenanteil) Summe Abweichungen1 2. Teilfinanzplan Kostenstelle ; Kostenträger ; Investitions-Nr. Teilfinanzplan Lfd. HH-Jahr 2027 2028 2029 2030 ff. Einzahlungen Auszahlungen Summe (Eigenanteil) Veranschlagt im Haushaltsplan Lfd. HH-Jahr 2027 2028 2029 2030 ff. Einzahlungen Auszahlungen Summe Abweichungen1 1 Positiver Wert = Nachveranschlagung bzw. Deckung erforderlich 3. Auswirkungen Eine Nachveranschlagung/überplanmäßige bzw. außerplanmäßige Mittelbereitstellung ist nicht erforderlich (Haushaltsverbesserung/-neutralität). Eine Nachveranschlagung/überplanmäßige bzw. außerplanmäßige Mittelbereitstellung ist erforderlich (Haushaltsverschlechterung). Erläuterungen siehe unten. Folgewirkungen sind in dem o. g. Bedarf berücksichtigt. Erläuterungen: 4. Bilanz Veräußerungsgewinne bzw. -verluste können gemäß § 44 Abs. 3 KomHVO NRW zu zusätzlichen finanziellen Auswirkungen in der Bilanz führen. Keine Auswirkungen, weil keine Veräußerungsgewinne bzw. -verluste entstehen. Die finanziellen Auswirkungen aus Veräußerungsgewinnen bzw. -verlusten werden in den Erläuterungen dargestellt. Erläuterungen: Bearbeiter/in Fraktionsgeschäftsführer/in Fraktion/en Bischoff, Melanie Gustrau, Michael Fraktion SPD Akt.zeichen gez. Frau Martina Schmück-Glock Fraktionsvorsitzende SPD