Installation eines Trinkbrunnens in der Fissmeranlage oder Marktplatz Kornmarkt - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN Vorlage Nr. AT 94/2026 A Der Bürgermeister A N T R A G gemäß § 9 der Geschäftsordnung für den Rat der Universitätsstadt Siegen und seine Ausschüsse Antragsteller/in mehrere Fraktionen Eingang 15.09.2026 Federführend GB 4, Abt. 4/1 in Verbindung mit GB 4 Abtl. 4/6 Beratungsfolge: X öffentlich nichtöffentlich Rat 30.09.2026 Betreff: Installation eines Trinkbrunnens in der Fissmeranlage oder Marktplatz Kornmarkt - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ersteinschätzung der Verwaltung: Rechtliche Umsetzbarkeit Ist der Antrag rechtlich umsetzbar? ☐Ja ☐Nein Stellungnahme zu rechtlichen Aspekten: Es wird auf die Ausführungen in der allgemeinen Stellungnahme verwiesen. Finanzielle Umsetzbarkeit Ist der Antrag finanziell umsetzbar? ☐Ja ☐Nein Stellungnahme zu finanziellen Aspekten: Es wird auf die Ausführungen in der allgemeinen Stellungnahme verwiesen. . . . Vorlage Nr. AT 94/2026 A Seite 2 / 2 Klimaschutzaspekte Sind Klimaschutzaspekte betroffen? ☐Ja ☐Nein Stellungnahme zu Klimaschutzaspekten: Es wird auf die Ausführungen in der allgemeinen Stellungnahme verwiesen. Allgemeine Stellungnahme zum Antrag: Für die beiden im Antrag genannten Standorte sind unterschiedliche Projektplanungen vorgese­ hen: Die Planung der Sanierung des Zierbrunnens in der Fissmeranlage ist für das Jahr 2027 vorgesehen, vorbehaltlich der entsprechenden Finanzierung. Im Rahmen dieser Planung kann geprüft werden, ob und unter welchen technischen und wirtschaftlichen Voraussetzungen die Ergänzung um einen Trinkbrunnen möglich ist. Für den Kornmarkt ist ebenfalls im Jahr 2027 die Planung der Sanierungsmaßnahme vorgesehen, vorbehaltlich des entsprechenden Maßnahmenbeschlusses (VL 296/2026). Im Rahmen der Pla­ nung kann die Reaktivierung des ehemaligen Trinkbrunnenstandortes geprüft werden. Eine abschließende Entscheidung über die konkrete Ausführung an einem der beiden Standorte erfolgt auf Grundlage der Ergebnisse der jeweiligen Prüfung. In Vertretung gez. Henrik Schumann Stadtrat Der Antrag wurde im Rahmen eines Workflows durch die beteiligten Adressaten digital veri­ fiziert und weitergegeben und ist ohne Unterschrift gültig.