TRAS Trinationaler Atomschutzverband - Resolution

BESCHLUSSVORLAGE Nummer: BV/2026/149 Bildung, Service und Sicherheit Az: 140.0 221 - Sicherheit und Ordnung Sachbearbeiter/-in: Cornelia Claßen Datum: 25.08.2026 Gremium Zuständigkeit Ö-Status. Sitzung am Gemeinderat Beschluss öffentlich 14.09.2026 TRAS Trinationaler Atomschutzverband - Resolution Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt die Resolution des Trinationalen Atomschutzverband – TRAS zu unterschreiben. 1. Leitbild Schopfheim – lebenswert und zukunftsorientiert Handlungsfeld Strategisches Ziel Leistungsziel Maßnahme 2. Wirkungskreis des Beschlusses Freiwillige Aufgabe Weisungsfreie Pflichtaufgabe Pflichtaufgabe nach Weisung (Weisungsaufgabe) 3. Finanzielle Auswirkungen: Ja Nein Produkt/Investition: 3.1 Der Beschlussvorschlag hat unmittelbar finanzielle Auswirkungen Nein Ja, in Höhe von € im Ergebnishaushalt Aufwand Ertrag Einmaligin Wiederkehrend € € € € im Finanzhaushalt Investitions- Zuschüsseu.ä. ZeitlicheUmsetzung kosten € € Seite1von2 3.2 Die benötigten Mittel stehen im Haushalts-/Wirtschaftsplan zur Verfügung im laufenden Haushaltsjahr Ja Nein Wenn nein, Deckungsvorschlag: in der mittelfristigen Finanzplanung Ja Nein Wenn nein, Deckungsvorschlag: 4. Weicht von den Konsolidierungsbeschlüssen ab Nein Ja, in Höhe von € Wenn ja, Begründung: 5. Klimawirkungsprüfung Neutral Positiv Negativ Wenn negativ, Begründung: Erläuterung: Der Trinationale Atomschutzverband hat in seinem Schreiben auf die Risiken der Atomkraftwerke in unmittelbare Nähe der deutschen Grenze hingewiesen. Trotz Sicherheitsdefizite und wachsender Unklarheit über Alterungs- und Ermüdungseffekte betreibt die Schweiz den ältesten Atom-Park der Welt unbefristet. Über Worst-Case- Szenarien und Katastrophenvorsorge herrscht akuter Mangel an Transparenz. Die Verwaltung empfiehlt dem Gemeinderat die in der Anlage befindliche Resolution zu unterschreiben und somit den politischen Druck zu erhöhen. Anlage 01 - Schreiben TRAS Anlage 02 - Resolution Für die Richtigkeit: gez. gez. Dirk Harscher, Bürgermeister Cornelia Claßen Seite2von2