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Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grillplätze
Angenommen
| Typ | Antrag |
| Gemeinde | Empfingen |
| Datum | 2026-09-22 |
| Datenstufe | Nur Ergebnisse |
| Quelle | Quelldokument herunterladen → |
Dokument
Extrahierter Text
GemeinderatEmpfingen
Sitzungsvorlageöffentlich
2026/GR/048
Sitzung:22.09.2026
Aktenzeichen:592.620
Bearbeiter:PascalMaier
SatzungüberdieBenutzungderöffentlichenGrillplätze
Bezug:
Anlagen: -Anlage1:SatzungderGemeindeEmpfingenüberdieBenutzungder
öffentlichenGrillplätze(2026)
Beschlussantrag:
DieSatzungderGemeindeEmpfingenüberdieBenutzungderöffentlichenGrillplätzegem.
Anlage1wirdbeschlossen.
EinmaligefinanzielleAuswirkungen:
einmaligefinanzielleAuswirkungen
Höhe(inEUR):
Kostenstelle/Investitionsauftrag:
keineeinmaligenfinanziellenAuswirkungen
ErgänzendeAusführungen:
FinanzielleAuswirkungeninderFolge:
finanzielleAuswirkungeninderFolge
keinefinanziellenAuswirkungen
ErgänzendeAusführungen:
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ERLÄUTERUNGENZUMBESCHLUSSANTRAG:
DieGemeindeEmpfingenbietetinsgesamtvierGrillplätze,wovonzweimiteiner
Freizeithütteausgestattetsind.EineBenutzungssatzung/-ordnunggibtesbishernicht.
UmdenVerwaltungs-undUnterhaltungsaufwandetwasauszugleichenwerdenaktuell
BenutzungsgebühreninHöhevon20,00EuroproVeranstaltungfürdieBenutzungder
Grillhüttenerhoben.Diesesollennunauf30,00EuroproTagangepasstwerden.
DieSatzungüberdieBenutzungderöffentlichenGrillplätzegem.Anlage1solldiese
AbrechnungzukünftigrechtssichergestaltenundzudemklareVerhaltensregelnundPflichten
fürdieNutzerinnenundNutzerdefinieren,MissverständnissevermeidenunddasRisikovon
Brandvorfällenreduzieren.
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