Nichthaushaltswirksame Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2026/2027 – Teil 3 BGS

Bürgermeisteramt Schwäbisch Gmünd, 25.09.2026 Gemeinderatsdrucksache Nr. 111/2026/1 Vorlage an Gemeinderat zur Beschlussfassung - öffentlich - Nichthaushaltswirksame Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2026/2027 – Teil 3 BGS Anlage: Nichthaushaltswirksame Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2026/2027 – Teil 3 BGS Beschlussantrag: Den Stellungnahmen der Verwaltung wird, unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Vorberatung im Ausschuss für Bildung, Gesundheit und Soziales zugestimmt. Sachverhalt und Antragsbegründung: Die Anlage 1 enthält eine Zusammenstellung nichthaushaltswirksamer Anträge der Frak- tionen zum Doppelhaushalt 2026/2027 welche als Teil 3 im BGS am 16.09.2026 vorbe- raten wurden. Die Ergebnisse der Vorberatung sind in Anlage 1 zusammengestellt und werden dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt. Im verfahrenslenkenden Ältestenrat am 24.04.2026 wurde vereinbart, die Vorberatung der nichthaushaltswirksamen Anträge auf die jeweils zuständigen Fachausschüsse auf- zuteilen. Die Anträge werden daher in 3 Teilen mit einer Stellungnahme der Verwaltung zur Beratung und Entscheidung in folgende Sitzungen eingebracht: NHW Vorberatung im am Beschlussfas- am Anträge sung im Teil 1 Klima-, Umwelt-, Energie- und 15.07.2026 Gemeinderat 22.07.2026 Bauausschuss Teil 2 Verwaltungs-, Wirtschafts- und 08.07.2026 Gemeinderat 22.07.2026 Finanzausschuss Teil 3 Ausschuss für Bildung, Ge- 16.09.2026 Gemeinderat 07.10.2026 sundheit und Soziales Seite 1 von 2 Bürgermeisteramt - 2 -