Museumsverein Neukirchen-Vluyn e.V. / Entsendung von Mitgliedern in den Beirat - Antrag der SPD-Fraktion vom 04.09.2026

Der Bürgermeister 10.09.2026 Dezernat II / Amt 10 BESCHLUSSVORLAGE - öffentlich - Nr.: 158/2026 Beratungsfolge: Sitzungstermin: Rat 14.10.2026 Betreff: Museumsverein Neukirchen-Vluyn e.V. / Entsendung von Mitgliedern in den Beirat - Antrag der SPD-Fraktion vom 04.09.2026 Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Neukirchen-Vluyn ändert seinen Beschluss vom 05.11.2025 über die Entsendung der Mitglieder und Stellvertretungen der im Rat vertretenen Fraktionen in den Beirat des Museums- vereins Neukirchen-Vluyn e. V. dahingehend, dass anstelle von Frau Marita Hornsmann für die SPD- Fraktion Frau Rita Maria Rzyski in den Beirat des Museumsvereins Neukirchen-Vluyn e. V. entsandt wird. Im Übrigen bleibt der Beschluss vom 05.11.2025 unverändert. Beteiligungen/Ergebnisse: - anderer Ämter : - Gleichstell.beauftr. : - Personalrat : Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: Keine Klimarelevanz: Keine Berichterstatter/in: Frau Ciesielski Schilderung des Sachverhaltes: Der Museumsverein Neukirchen-Vluyn e.V. hat die Trägerschaft des Museums Neukirchen-Vluyn inne. Organe des Museumsvereins sind die Mitgliederversammlung, der Beirat und der Vorstand. Aufgrund der sonderrechtlichen Bestimmung in der Vereinssatzung („Vertreter der Fraktionen“) ist § 63 Abs. 2 i.V.m. § 113 Abs. 2 Satz 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen - 2 - Nr.: 158/2026 (GO NRW) nicht anzuwenden. Der Bürgermeister ist demnach stimmberechtigt und neben Ratsmit- gliedern können auch sachkundige Bürger*innen entsandt werden. Gemäß § 12b Abs. 2 der Satzung des Museumsvereins besteht der Beirat aus je einer Vertretung der im Rat der Stadt vertretenen Fraktionen, je einer Vertretung der Heimat- und Verkehrsvereine Vluyn und Neukirchen und vier von der Mitgliederversammlung gewählten Personen. Der Beirat ist jeweils für drei Jahre tätig. In der konstituierenden Sitzung des Rates vom 05.11.2025 wurde die Entsendung der folgenden Mitglieder und Stellvertretungen beschlossen: Frau Marita Hornsmann ist zwischenzeitlich nicht mehr als sachkundige Bürgerin für die SPD- Fraktion tätig. Die SPD-Fraktion beantragt daher, Frau Rita Maria Rzyski als Mitglied zu entsenden (siehe Anlage). Anlage(n): - Antrag der SPD-Fraktion vom 04.09.2026 In Vertretung Margit Ciesielski Erste Beigeordnete