Besetzung von Ausschüssen; Antrag der Fraktion SPD/Die Linke vom 24.08.2026

Stadt Straelen Der Bürgermeister Büro des Bürgermeisters Fraktionsantrag Vorlagennummer: XVII/2026-139V Datum: 26.08.2026 öffentlich Besetzung von Ausschüssen; Antrag der Fraktion SPD/Die Linke vom 24.08.2026 Beratungsweg: Gremium: Sitzungstermin Rat 06.10.2026 Beschlussvorschlag: Der Rat nimmt folgende Veränderungen der Besetzung in Ausschüssen durch die Fraktion SPD/Die Linke zur Kenntnis: Bildungsausschuss Mitglied bisher: Leon Elias Rütters Mitglied neu: Oliver Deest Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur Mitglied bisher: Leon Elias Rütters Mitglied neu: Daniel Boysen Ausschuss f. Soziales, Jugend, Ordnung und Sport Stellv. Mitglied bisher: Leon Elias Rütters stellv. Mitglied neu: nicht benannt Ausschuss f. Stadtentwicklung, Nachhaltigkeit und Mobilität Stellv. Mitglied bisher: Leon Elias Rütters stellv. Mitglied neu: nicht benannt Bauausschuss Stellv. Mitglied bisher: Leon Elias Rütters stellv. Mitglied neu: nicht benannt Inhalt/Begründung: Mit Schreiben vom 24.08.2026 beantragt die Fraktion SPD/Die Linke im Rat der Stadt Straelen Än- derungen bei der Besetzung der Ausschüsse. Hinsichtlich der Details wird auf den beiliegenden Antrag verwiesen. Zur Benennung von Ausschuss- und Gremienmitgliedern ist im § 50 Abs. 3 GO NRW u.a. Folgen- des ausgeführt: „Scheidet jemand vorzeitig aus einem Ausschuss aus oder beantragt eine Fraktion 1 oder Gruppe eine Umbesetzung, bestimmt die Fraktion oder die Gruppe, der sie oder er angehört, eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger.“ Finanzielle Auswirkungen: ( x ) Die Maßnahme ist im Rahmen der Festsetzungen des Haushaltsplanes zu realisieren. Produkt: 01.01.01 Bezeichnung: Politische Gremien / Verwaltungsführung / Gleichstel- lung Sachkonto Teilergebnisplan / Teilfinanzplan: 542111 – Aufwandsentschädigungen / 542101 – Sit- zungsgelder / Verdienstausfall / Reisekosten Anmerkungen: Nach der Verordnung über die Entschädigung der Mitglieder kommunaler Vertretungen und deren Ausschüsse im Land Nordrhein-Westfalen (Entschädigungsverordnung – EntschVO) i. V. m. der Hauptsatzung der Stadt Straelen erhalten Mitglieder des Rates eine monatliche Aufwandsentschä- digung in Höhe von zurzeit 309,70 Euro. Sachkundige Bürgerinnen und Bürger sowie sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner erhalten für die Wahrnehmung ihrer Funktion erforderliche Teil- nahme an Ausschuss- und Fraktionssitzungen ein Sitzungsgeld in Höhe von zurzeit 33,80 Euro. Stellungnahme zur Nachhaltigkeit des Vorhabens: Keine Bewertung des Vorhabens in Bezug auf das Stadtleitbild: Keine Anlagen:  Umbesetzung in den Ausschüssen 2026 Workflow-Beteiligung(en): Aufgabe Signaturname erledigt am Bestätigung Andrea Schwabe 01.09.2026 Stellungnahme Jordi Fages 01.09.2026 Stellungnahme Uwe Marksteiner 02.09.2026 Freigabe Christian Hinkelmann 02.09.2026 2