Antrag 039 - Antrag der AfD-Fraktion - Brauchtumspflege zu Karneval vom 08.09.2026

Vorlage Nr. bearbeitet von: Stab des Bürgermeisters / AN-039/2025-2030 Ordnungsamt vom 08.09.2026 Amt für Sicherheit und Ordnung öffentlich Haupt- und Finanzausschuss am 05.10.2026 zur Kenntnisnahme Rat am 07.10.2026 zur Kenntnisnahme Produktnummer Produktbeschreibung Finanzielle Auswirkungen: nein Antrag 039 - Antrag der AfD-Fraktion - Brauchtumspflege zu Karneval vom 08.09.2026 Beschlussempfehlung Mit Blick auf die beantragten Punkte der AfD-Fraktion, 1. das Karnevalszelt für zukünftige Veranstaltungen im „alten“ Stadtpark am Busbahnhof aufzustellen, wie auch in den Jahren zuvor, sodass dort die Karnevalsfeierlichkeiten und die After-Zug-Party durchgeführt werden können, 2. den § 1 der „Verordnung über allgemeine Ausnahmen im Stadtgebiet von Leichlingen“ ist entsprechend zu erweitern, sodass die Veranstaltungen im Karnevalszelt hiervon erfasst werden, 3. die Ausnahme für die Karnevalsveranstaltungen ist auf 01:00 Uhr zu erweitern, nimmt der Rat der Blütenstadt (Rheinland) die Ausführungen der Verwaltung in der Sachverhaltsbeschreibung bzw. gemäß Vorlage 32-07/2026 zur Kenntnis. Mitzeichnung: Winter, Maurice, Bürgermeister Knabbe, Thomas, Haushalt, Finanzcontrolling und Finanzbuchhaltung FortsetzungBeschlussvorlageAN-039/2025-2030 Seite:2 Finanzielle Auswirkungen aufgrund Beschlussfassung Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen: ja X nein konsumtiv investiv Die benötigten Aufwands- bzw. Auszahlungs- ermächtigungen sind vollumfänglich im Haushalt bzw. der mittelfristigen Finanzplanung geplant: ja nein Betroffene Haushaltsjahre: Erläuterungen des Fachamtes zu finanziellen Auswirkungen (gem.DienstanweisungSitzungsdienstStadtLeichlingenZiffer4.9) Deckungsvorschlag, sofern Haushaltsmittel nicht geplant Bezug zum Leitbild der Stadt Leichlingen: Nachhaltiges Wohnen: Vorzüge aus Stadt- und Land Wirtschaft und Versorgung: Stärkung der lokalen Betriebe Energie: Entwicklung der klimagerechten Stadt Mobilität: Intermodalität und intelligente Systeme Bildung: Erhalt und Ausbau eines lebenslangen Bildungsangebotes Freizeit, Sport und Tourismus: Naherholungsraum Leichlingen Image und Identität: Ruhepol zwischen den Metropolen Stadtinterne Kommunikation und Beteiligung FortsetzungBeschlussvorlageAN-039/2025-2030 Seite:3 Klimaschutz-Faktoren: Co2 Ausstoß (z.B. Verbrauch fossiler Brennstoffe, Mobilität, Stromverbrauch, etc.) Ressourcenverbrauch (z.B. Flächenverbrauch, Umgang mit Wasser / Abwasser, Verbrauchsgüterkonsum, Nachhaltigkeit verwendeter Materialien, etc.) regenerative Energien Phytomasse, Artenvielfalt Strategische Arbeit (z.B. Öffentlichkeits- und Projektarbeit, Bewusstseinsstärkung) Sonstige: Stellungnahme Klimaschutzmanagement Sachverhalt Zum Zeitpunkt des Eingangs von Antrag 039 - Antrag der AfD-Frakton - Brauchtumspflege zu Karneval vom 08.09.2026 hatte die Verwaltung bereits die umfassende Informationsvorlage zur Verlagerung des Festzeltbetriebs in die Balker Aue und Stellungnahme zur laufenden Genehmigungspraxis / Vorl. vom 20.08.2026 (Vorlage 32-07/2026) erstellt, sodass auf diese verwiesen wird. Anlagen: Antrag der AfD-Fraktion vom 08.09.2026