Antrag der SPD-Fraktion auf Anordnung weiterer, innerörtlicher Piktogramme/Piktogrammketten

Gemeinde Uelsen Beschlussvorlage Abteilung: Bauen und Bildung Verfasser(in): Heinemann, Tomke öffentlich Datum: 15.09.2026 Aktenzeichen: 2026/529 Bezug-Nr.: Beratungsfolge Gremium Termin Sitzungsbezeichnung Vorlagenstatus Bau- und Planungsausschuss 28.09.2026 14. Sitzung des Bau- und öffentlich Planungsausschusses der Gemeinde Uelsen Betreff: Antrag der SPD-Fraktion auf Anordnung weiterer, innerörtlicher Piktogramme/Piktogrammketten Sach- und Rechtslage: Mit Schreiben vom 12.01.2026 ist der als Anlage beigelegte Antrag der SPD-Fraktion gestellt worden. In vorhergehenden Beratungen ist der Antrag in die zweite Jahreshälfte und den entsprechenden Fachausschuss verschoben worden. Der Antrag wird nunmehr als Tagesordnungspunkt im Fachausschuss weiter zu behandeln sein. Durch die Verwaltung wird angeregt, den genauen Bereich in der Beratung zu verfestigen. Mögliche zukünftige Bauplanungen können dann darauf ausgerichtet werden. Die Einrichtung einer Kommission zur Benennung der infrage kommenden Straßenabschnitte wird als sinnvoll erachtet. Beschlussvorschlag: Der Bau- und Planungsausschuss bildet eine Kommission zur Begutachtung der Straßenverkehrssituation bezüglich des Radverkehrs und der Anbringung von Piktogrammen bzw. Piktogrammketten. Finanzielle Auswirkungen: alle 50 m ein Piktogramm bei Ketten vorgesehen mit Kosten von etwa 100 € pro Bild Anlage 1: Antrag der SPD-Fraktion Anlage 2: Erlass des Ministeriums zu Piktogrammketten