Beratung und Beschlussfassung zur Nebenabrede zum Eingliederungsvertrag zwischen der Stadt Dornburg-Camburg und der Gemeinde Wichmar vom 02.04.2026

STADT DORNBURG-CAMBURG Der Bürgermeister Beschlussvorlage Vorlagen-Nr.: 20/142/2026 Datum: 05.06.2026 Aktenzeichen: 20-117.2025-20+18 Sachgebiet: Gemeinschaftsvorsitzender Bearbeiter: Krumbholz, Carl Beratungsfolge Termin Status Hauptausschuss Dornburg- 09.06.2026 nichtöffentlich vorberatend Camburg Stadtrat Dornburg-Camburg 23.06.2026 öffentlich beschließend Betreff: Beratung und Beschlussfassung zur Nebenabrede zum Eingliederungsvertrag zwischen der Stadt Dornburg-Camburg und der Gemeinde Wichmar vom 02.04.2026 Beschlussvorschlag: Der Stadtrat der Stadt Dornburg-Camburg beschließt in seiner Sitzung am 23.06.2026 die Nebenabrede zum Eingliederungsvertrag zwischen der Stadt Dornburg-Camburg und der Gemeinde Wichmar vom 02.04.2026 in der Entwurfsfassung vom 05.06.2026. Begründung: Im Eingliederungsvertrag zwischen der Stadt Dornburg-Camburg und der Gemeinde Wichmar vom 02.04.2026 haben sich die Vertragsparteien dazu verpflichtet Änderungen / Nebenabreden zum Neugliederungsvertrag im § 3 Abs. 3 hinsichtlich der Übertragung von weiteren Rechten und Pflichten an den künftigen Ortsteilrat Wichmar bis zum 30.06.2026 einvernehmlich zuzulassen. Rechtliche Grundlage: ThürKO Einreicher: Bürgermeister Der Beschlussvorschlag wurde am 05.06.2026 beim Bürgermeister zur Aufnahme in die Tagesordnung vorgelegt. Datum: Unterschrift: - Bürgermeister - Hat der Beschluss finanzielle Auswirkungen für die Stadt?  ja  nein Stellungnahme der Verwaltung: Der Beschlussvorschlag wurde ausgearbeitet von Bearbeiter VG : Hr. Krumbholz Datum : 05.06.2026 Unterschrift: Anlagenverzeichnis: 1 26-06-05 Nebenabrede zum Eingliederungsvertrag (PDF)