Verkehrsberuhigung K19 Ahe Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.09.2026

Kreisstadt Bergheim Vorlage Nr.: 472/2026 1. Ergänzung Der Bürgermeister öffentlich Mitzeichnungen Dezernat: III FBL: Frau Dr. Laengner AbtL: Frau Dr. Laengner Verfasser/in: Herr Bourass Vorgesehene Beratungsfolge Gremium Datum A.f. Planung und Umwelt 24.09.2026 TOP Verkehrsberuhigung K19 Ahe Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.09.2026 Beschlussvorschlag entfällt Erläuterungen: 1. Zielsetzung Die Zielsetzung ist dem Antrag zu entnehmen. 2. Sachverhalt Der Sachverhalt ist dem Antrag zu entnehmen. Es wird empfohlen, die Verwaltung lediglich mit der Prüfung geeigneter Verkehrsberuhigungsmaßnahmen zu beauftragen. Von einer unmittelbaren Beschlussfassung über die Umsetzung konkreter Maßnahmen sollte ab­ gesehen werden, da hierfür die Zustimmung der zuständigen Straßenverkehrs- und Straßenbaubehörde des Rhein-Erft-Kreises erforderlich ist und eine Umsetzung nur unter Berücksichtigung der straßenverkehrsrechtli­ chen und straßenbaulichen Voraussetzungen erfolgen kann. 3. Alternativen/Einsparpotenziale (Prüfung einer kostengünstigeren Aufgabenerledigung einschl. der Möglichkeit der interkommunalen Zusammenarbeit) Entfällt 4. Darstellung der Auswirkungen auf den Ergebnisplan, den Finanzplan und die Bilanz (lfd. Haus­ haltsjahr und Folgejahre, inkl. Folgekosten bei Investitionen) Die Kosten für die Umsetzung der Maßnahmen werden von der Verwaltung beziffert, sobald die Erforderlichkeit und Art der Verkehrsberuhigungsmaßnahmen auf der K 19 im Bereich „In der Spitze" geprüft wurden. 5. Darstellung der klimaschutzrelevanten Auswirkungen (ab 1. Quartal 2021) Entfällt 6. Bürgerbeteiligung Entfällt. 7. Überprüfung der Zielerreichung (Messinstrumente und –zeitpunkt) Die Verwaltung informiert den Ausschuss nach Beschlussfassung im Rahmen der regelmäßigen Beschlusskon­ trolle über den Stand der Umsetzung.