Delegationsreise der Stadt Jena nach Panyu/Guangzhou und Shanghai (Volksrepublik China) im Frühjahr 2027

Hauptausschuss B e s c h l u s s N r . 26/1072-BV Einreicher: Oberbürgermeister Jena, 09.09.2026 - öffentlich - Sitzung/Gremium am: Hauptausschuss 16.09.2026 Oberbürgermeister Hauptausschuss 26/1072-BV 1. Betreff: Delegationsreise der Stadt Jena nach Panyu/Guangzhou und Shanghai (Volksrepublik China) im Frühjahr 2027 öffentlich 2. Verfasser: Herr Dr. Thomas Nitzsche Oberbürgermeister 3. Vorliegende Beschlüsse zum Sachverhalt: 4. Aufhebung von Beschlüssen: 5. Gesetzliche Grundlagen: § 28 Abs. 2 Buchst. b und d der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Jena vom 08.09.1999 (Amtsblatt Nr. 35/99 vom 16.09.1999, S. 298), zuletzt geändert am 01.04.2026 (Amtsblatt Nr. 16/26 vom 23.04.2026, S. 82); Beschluss des Hauptausschusses vom 14.09.2011 (Eigenanteil der Stadtratsmitglieder an Reisekosten); Dienstanweisung DA 1/28; Thüringer Reisekostengesetz 6. Mitwirkung / Beratung: Bereich des Oberbürgermeisters, FD Finanzen 7. Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt: (in EUR) ja x nein Haushalt der Stadt Jena x Wirtschaftsplan Zuständiger Teilplan: 11 Bezeichnung: Bereich des Oberbürgermeisters Produkt: 11.1.2000 Bezeichnung: Öffentlichkeitsarbeit und Strategie 26/1072-BV Seite: 1 von 4 SK / USK: USK 02400.58200 – Aktivitäten Städtepartnerschaf ten und Europaangelegenh eiten Gesamtkosten der Maßnahme (städtischer ca. 15.000,00 Anteil): (€) Maßnahme bezogene Einnahmen: (€) Eigenanteil: (€) Jährliche Folgekosten: (€) 0,00 Die für die Maßnahme erforderlichen Haushaltsmittel / bezogenen Einnahmen sind im Haushalt beim Produkt veranschlagt bzw. stehen im Budget zur Verfügung. stehen in Höhe von ............. nicht zur Verfügung. 8. Auswirkungen auf das Klima: nicht klimarelevant x Prüfung erfolgt zu späterem Zeitpunkt* überwiegend negative Prüfung ist bereits erfolgt im Rahmen weitgehend klimaneutral der BV-Nr.:*………… überwiegend positive Prüfung ist nicht mehr möglich* * Erläuterung erfolgt in der Begründung der Beschlussvorlage 9. Bürgerbeteiligung: -. 10. Realisierungstermin: 03.03.2027 – 11.03.2027 11. Anlagen: -. __________________ Unterschrift 26/1072-BV Seite: 2 von 4 Der Ausschuss beschließt: 001 Der Vorbereitung und Durchführung einer Delegationsreise der Stadt Jena in die Volksrepublik China (Panyu/Guangzhou und Shanghai) im voraussichtlichen Zeitraum vom 03. bis 11. März 2027 unter Leitung des Oberbürgermeisters wird unter dem Vorbehalt der Bereitstellung der notwendigen Mittel im Haushalt 2027 zugestimmt. 002 Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Hauptausschuss nach Abschluss der Reise über deren Verlauf, Ergebnisse und die entstandenen Kosten zu berichten. Begründung: Zwischen der Stadt Jena und dem Stadtbezirk Panyu der Stadt Guangzhou (Volksrepublik China) besteht seit November 2007 eine Kooperationsbeziehung; das Jahr 2027 markiert das 20-jährige Bestehen der Zusammenarbeit. Anlässlich dieses besonderen Jubiläums beabsichtigt die Stadt Jena, gemeinsam mit der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH (LEG Thüringen) und weiteren Partnern vom 03. bis 11. März 2027 eine Delegationsreise unter Leitung des Oberbürgermeisters durchzuführen. Die Reise böte Gelegenheit, die bisherige Zusammenarbeit zu bilanzieren und Vereinbarungen über deren künftige Ausgestaltung zu treffen. Delegationsreisen nach Panyu/Guangzhou fanden bisher in den Jahren 2007, 2011, 2013 (alle unter Leitung des OB) und 2017 (anlässlich des 10-jährigen Bestehens der Kooperation, unter Leitung des Finanzdezernenten) statt. Für die Delegationsreise vorgesehene Aufenthalte sind Panyu/Guangzhou sowie im Anschluss ein Besuch der Fachmesse Laser World of Photonics in Shanghai. Der städtischen Delegation gehören der Oberbürgermeister sowie weitere Vertreter der Stadtverwaltung an. Über die genaue Zusammensetzung wird auf der Grundlage des Programms entschieden. In der Vergangenheit waren insbesondere die Jenaer Wirtschaftsförderung und JenaKultur involviert. Unter der Voraussetzung, dass sich mehrere Unternehmen der Delegation anschließen, ist die LEG Thüringen bereit, die Reise logistisch und organisatorisch zu begleiten. Die Deutsch-Chinesische Gesellschaft Jena e.V. prüft die parallele Organisation einer Bürgerreise. Es ist beabsichtigt, dass zwei Vertreter des Stadtrates Teil der Delegation sein werden. Die Benennung der Vertreter sollte bis spätestens November 2026 erfolgen. Die teilnehmenden Stadtratsmitglieder tragen entsprechend dem Beschluss des Hauptausschusses vom 14.09.2011 einen Eigenanteil von 15 %, maximal 400,00 € (bzw. einen angepassten Beitrag, Festlegung hierzu derzeit in Überarbeitung). Die Beteiligung von Mitgliedern des Stadtrates gewährleistet die Einbindung des Gremiums in die Gestaltung der Kooperationsbeziehung. 26/1072-BV Seite: 3 von 4 Die Vorbereitung erfolgt in enger Abstimmung zwischen der Stadt Jena, der LEG Thüringen, der Deutsch-Chinesischen Gesellschaft Jena e.V. und der Jenaer Wirtschaftsförderung. Die Reise soll der Fortführung und Vertiefung der bestehenden Kooperationsbeziehungen sowie der Stärkung wirtschaftlicher Kontakte für Jenaer Unternehmen dienen. Der Messebesuch in Shanghai eröffnet insbesondere Unternehmen der Photonik- und Optikbranche die Möglichkeit zur Marktsondierung und Kontaktaufnahme. Darüber hinaus sind Unternehmensbesuche bei ZEISS (Guangzhou, Shanghai), Jenoptik (Shanghai) und Analytik (Guangzhou, Shanghai) sowie Besuche chinesischer Unternehmen vorgesehen. Darüber hinaus bestehen Anknüpfungspunkte im Bereich der Hochschulkooperationen sowie im sportlichen Austausch zwischen dem FC Carl Zeiss Jena e.V. und Einrichtungen in Panyu. Hierzu wird angestrebt, dass sich Vertreter der Hochschulen und des FC Carl Zeiss Jena der Delegation anschließen. Für die städtischen Mitglieder der Delegation (vorauss. max. 5 Personen) trägt die Stadt Jena die Reisekosten; hierfür werden voraussichtlich Mittel in Höhe von ca. 15.000,00 € benötigt (Transport und Übernachtung, Spesen vor Ort) und über das USK 02400.58200 – Aktivitäten Städtepartnerschaften und Europaangelegenheiten – bereitgestellt. Die Reise steht unter dem Vorbehalt eines beschlossenen und genehmigten Haushaltes für das Jahr 2027. Gegebenenfalls können einzelne Kostenbestandteile bereits über Restmittel aus 2026 finanziert werden. Die Kosten für nicht-städtische Mitglieder der Delegation sind von diesen bzw. sie entsendenden Unternehmen/Einrichtungen zu tragen. Gemäß § 28 Abs. 2 Buchst. d der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Jena entscheidet der Hauptausschuss über Delegationsreisen der Stadt in das außereuropäische Ausland. Bei einer Zustimmung würden die Vorbereitungen in die Wege geleitet. Abstimmergebnis: Stimmberechtigt Ja Nein Enthaltungen Jena, den 16.09.2026 Siegel Dr. Thomas Nitzsche Oberbürgermeister 26/1072-BV Seite: 4 von 4