Initiative Innenstadt - Antrag auf Projektförderung "Streetfood Markt esskultur" (Az 12026000142)

Hauptausschuss B e s c h l u s s N r . 26/1070-BV Einreicher: Oberbürgermeister Jena, 07.09.2026 - öffentlich - Sitzung/Gremium am: Hauptausschuss 16.09.2026 Oberbürgermeister Hauptausschuss 26/1070-BV 1. Betreff: Initiative Innenstadt - Antrag auf Projektförderung "Streetfood Markt esskultur" (Az 12026000142) öffentlich 2. Verfasser: Herr Dr. Thomas Nitzsche Oberbürgermeister 3. Vorliegende Beschlüsse zum Sachverhalt: 4. Aufhebung von Beschlüssen: 5. Gesetzliche Grundlagen: 6. Mitwirkung / Beratung: Bereich OB, FD Finanzen 7. Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt: 3.000,00 € ja X nein Haushalt der Stadt Jena X Wirtschaftsplan Zuständiger Teilplan: 01 Bezeichnung: Produkt: 57.1. Bezeichnung: SK / USK: 5419.3000 / 79110.71800 Gesamtkosten der Maßnahme: (€) 5.564,82 Maßnahme bezogene Einnahmen: (€) 320,00 Eigenanteil: (€) 2.244,82 Jährliche Folgekosten: (€) 0,00 Die für die Maßnahme erforderlichen Haushaltsmittel / bezogenen Einnahmen 26/1070-BV Seite: 1 von 3 sind im Haushalt beim Produkt veranschlagt bzw. stehen im Budget zur Verfügung. stehen in Höhe von ............. nicht zur Verfügung. 8. Auswirkungen auf das Klima: nicht klimarelevant X Prüfung erfolgt zu späterem Zeitpunkt* überwiegend negative Prüfung ist bereits erfolgt im Rahmen weitgehend klimaneutral der BV-Nr.:*………… überwiegend positive Prüfung ist nicht mehr möglich* * Erläuterung erfolgt in der Begründung der Beschlussvorlage 9. Bürgerbeteiligung: 10. Realisierungstermin: sofort 11. Anlagen: Projektantrag __________________ Unterschrift 26/1070-BV Seite: 2 von 3 Der Ausschuss beschließt: 001 Der Verein „Initiative Innenstadt Jena“ e.V. erhält seitens der Stadt Jena im Rahmen der Allgemeinen Zuwendungsrichtlinie eine Projektförderung in Höhe von 3.000,00 € für das Projekt Streetfood Markt „esskultur“. Begründung: Seit dem Jahr 2023 erhält der Initiative Innenstadt Jena e.V. keine institutionelle Förderung mehr, da der Verein die geforderte Gemeinnützigkeit nicht vorweisen kann und aufgrund des Vereinszweckes nicht beabsichtigt, diese zu erlangen. Dem Verein wurde seitens der Stadt die Möglichkeit eröffnet, Projektmittel zu beantragen, da hierfür die Gemeinnützigkeit nicht gefordert ist. Die Initiative Innenstadt beantragt 3.000,00 € für das Projekt Streetfood Markt „esskultur“. Details zum Antrag sind der Anlage zu entnehmen. Der Bereich des Oberbürgermeisters befürwortet den Antrag, da das Projekt der Belebung der Innenstadt dient. Der Antrag wurde seitens der Finanzverwaltung betriebswirtschaftlich geprüft und als unauffällig eingestuft. Die geplanten Aufwendungen erscheinen plausibel. Da das Projekt in dieser Form zum ersten Mal stattfindet, sind die Teilnehmergebühren für die Streetfood-Anbieter gering, was nachvollziehbar ist. Die Höhe der eingebrachten Eigenmittel wird positiv bewertet. Inhaltlich wird der Antrag seitens des Bereichs des Oberbürgermeisters befürwortet Abstimmergebnis: Stimmberechtigt Ja Nein Enthaltungen Jena, den Unterschrift des Siegel Unterschrift Ausschussvorsitzenden Dezernent 26/1070-BV Seite: 3 von 3