Antrag der SPD-Fraktion zur Verbesserung der Ausschilderung des Parkplatzes "Schweinewiese" vom 27.08.2026, hier: Antwort der Verwaltung

Fachdienst Tiefbau und Bereich: Datum: 04.09.2026 Grünflächen Sitzungsvorlage Nr. 2025-2030/0255 Bezugsnummer: Beratung und Beschlussfassung im Ausschuss für Umwelt, Klima und Mobilität am 17.09.2026 öffentlich Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft am 22.09.2026 öffentlich Rat am 01.10.2026 öffentlich Betreff: Antrag der SPD-Fraktion zur Verbesserung der Ausschilderung des Parkplatzes "Schweinewiese" vom 27.08.2026, hier: Antwort der Verwaltung Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Waltrop beauftragt die Verwaltung im Zuge der Umsetzung des Bausteins „Barrierefreie Anbindung des Parkplatzes Schweinewiese an den Kreisverkehr Am Moselbach/Bahnhofstraße“ aus dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) eine bessere Ausschilderung des Parkplatzes „Schweinewiese“ zu berücksichtigen. Sichtvermerk/Datum: Jeanette Sebrantke Marcel Mittelbach Dezernentin Bürgermeister Sachverhalt: Die SPD-Fraktion beantragt mit Schreiben vom 27.08.2026 die Verwaltung zu prüfen, wie die Ausschilderung des Parkplatzes „Schweinewiese“ verbessert werden kann und hierzu Vorschläge vorzulegen. Die Verwaltung nimmt hierzu wie folgt Stellung: Teil des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK) für die Stadt Waltrop ist der Baustein „Barrierefreie Anbindung des Parkplatzes Schweinewiese an den Kreisverkehr Am Moselbach/Bahnhofstraße“. Neben der Befestigung der Zuwegung zum Parkplatz sollen am Kreisverkehr taktile Elemente für eine sichere Überquerbarkeit für Menschen mit Sehbeeinträchtigung installiert werden. Eine Ausweisung von Eltern-Kind-Parkplätzen ist ebenfalls Bestandteil dieses ISEK-Bausteins. Im Zusammenhang mit der Umsetzung der benannten Maßnahmen, die für das Jahr 2028 vorgesehen ist, soll ebenfalls eine Verbesserung der Ausschilderung des Parkplatzes zwischen den Straßen „Am Moselbach“ und „Ziegeleistraße“ erfolgen. Die Planungen/ Vorschläge für eine verbesserte Ausschilderung werden dem Fachausschuss rechtzeitig vorgelegt, der Prüfauftrag der SPD-Fraktion wird hierbei berücksichtigt. Anlagen: keine x Antrag der SPD-Fraktion vom 27.08.2026 - Verbesserung der Ausschilderung des Parkplatzes - Schweinewiese- Finanzielle Auswirkungen: Einnahmen Mittel stehen zur Verfügung x keine haushaltsmäßige Berührung Mittel stehen nicht zur Verfügung Bemerkungen: Sitzungsvorlage-Nr. 2025-2030/0255 Stadtkämmerer Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes: gesehen 1 2 3 Datum / Sichtvermerk: vorgeprüft 4 5 6 geprüft 7 8 9 Erläuterung: 1=Bericht, 2=Anordnung, 3-, 4=stichprobenweise Nachrechnung, 5=Nachrechnung, 6=Baukontrolle, 7-, 8-, 9- Bemerkungen: Sitzungsvorlage-Nr. 2025-2030/0255