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Forderung einer fachgerechten Behebung von Straßenschäden hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 22.06.2026

Ergebnis unbekannt
TypAntrag
GemeindeStadt Bad Münstereifel
Datum2026-09-22 geplant
DatenstufeNur Dokumente
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Zusammenfassung (KI, experimentell)

Die CDU-Fraktion beantragt die fachgerechte Behebung von Straßenschäden in Bad Münstereifel (eingereicht 22.06.2026). Das Anliegen wird dem Bau- und Feuerwehrausschuss zur Beratung in öffentlicher Sitzung am 22.09.2026 vorgelegt. Ein Beschlussergebnis ist dem Dokument nicht zu entnehmen.

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Dokument

Extrahierter Text

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 24.06.2026 - Der Bürgermeister Az: Nr. der Ratsdrucksache: 279-XII __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Bau- und Feuerwehrausschuss 22.09.2026 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Forderung einer fachgerechten Behebung von Straßenschäden hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 22.06.2026 __________________________________________________________________________ Berichterstatter/in: Herr Lanzerath __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel müssen über-/außerplan- mäßig bereitgestellt werden. Die Mittel stehen haushalts- ( ) Kostenstelle Konto rechtlich zur Verfügung ________________ _____________ ( ) ja / ( ) nein ( ) Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft _________________ € jährlich ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) Beschlussausführung bis ___________ __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 20.1 PR AL 20 _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: BauA ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 279-XII 1. Sachverhalt: Der beigefügte Fraktionsantrag der CDU-Fraktion vom 22.06.2026 wird zur Kenntnisnahme und Be- ratung vorgelegt. 2. Rechtliche Würdigung 3. Finanzielle Auswirkungen und Auswirkungen auf das Haushaltssicherungskonzept 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel 7. Auswirkungen auf den Klimawandel 8. Beschlussvorschlag:

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