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Antrag FDP-Fraktion "Entwicklung einer kommunalen Zisternenstrategie für Nettetal"

Ergebnis unbekannt
TypAntrag
GemeindeStadt Nettetal
Datum2026-09-24 geplant
DatenstufeNur Dokumente
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Zusammenfassung (KI, experimentell)

Die FDP-Fraktion beantragt die Entwicklung einer kommunalen Zisternenstrategie für Nettetal in Zusammenarbeit mit NetteBetrieb, Stadtwerken und dem Kreis Viersen, die innerhalb von sechs Monaten den politischen Gremien vorgelegt werden soll. Die Verwaltung schlägt vor, zunächst die Machbarkeit zu prüfen, da eine umfassende Strategie mit rechtlichen, planerischen und gebührenrelevanten Aspekten erhebliche Ressourcen erfordert und der Nutzen eruiert werden soll. Der Rat beauftragte die Verwaltung am 24.09.2026, den Antrag zu prüfen und über die Ergebnisse in den Fachausschüssen zu beraten.

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Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen öffentlich 1272/2025-30 Geschäftsbereich Geschäftsbereich E - Stadtentwicklung und Bauen Federführung Stadtentwicklung und Stadtplanung Datum 09.09.2026 Beratungsverlauf Termin Beratungsaktion Rat 24.09.2026 Entscheidung Betreff: Antrag FDP-Fraktion "Entwicklung einer kommunalen Zisternenstrategie für Nettetal" Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, den Antrag der FDP-Fraktion zu prüfen. Über das Ergebnis wird in den zuständigen Fachausschüssen beraten. Begründung der Vorlage: Mit beigefügtem Schreiben vom 06.08.2026 beantragt die FDP-Fraktion über die Entwicklung einer kommunalen Zisternenstrategie für Nettetal zu beschließen. Der Antrag beinhaltet den Auftrag an die Verwaltung gemeinsam mit dem NetteBetrieb und den Stadtwerken Nettetal sowie unter Einbe- ziehung des Kreises Viersen eine kommunale Zisternenstrategie für Nettetal zu entwickeln und den zuständigen politischen Gremien innerhalb von sechs Monaten zur Beratung vorzulegen. Die Verwaltung schlägt zunächst vor die Erarbeitung einer solchen Strategie zu prüfen. Eine umfassende Strategie, die rechtliche, planerische und gebührenrelevante Aspekte vereint und zahlreiche externe Partner (NetteBetrieb, Stadtwerke, Kreis Viersen) einbindet, bedarf einem hohen Zeit- und Personalaufwand. Die zuständigen Fachbereiche sind durch ihre laufenden Aufgaben be- reits stark ausgelastet. Zudem soll der Nutzen einer solchen Strategie eruiert werden. Anlage(n): 1. FDP-Antrag Zisternenstrategie Nettetal

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