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Haushalt 2026 Hier: Sanierung der Straße zum See (östlicher Ortsausgang Buskow) Von: Ortsteil Buskow

Ergebnis unbekannt
TypAntrag
GemeindeFontanestadt Neuruppin
Datum2026-12-14 geplant
DatenstufeNur Dokumente
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Zusammenfassung (KI, experimentell)

Der Ortsbeirat Buskow beantragt, dass der Kämmerer Mittel für die Sanierung der Straße zum See im Haushalt 2027 einstellt. Die Straße ist Teil des Fontane-Radweges und befindet sich in sehr schlechtem Zustand; eine Sanierung soll die Sicherheit der Radfahrer verbessern. Ein Ausbau über einen Teil der Breite wäre ausreichend. Der Antrag wurde vom Ortsbeirat am 30.01.2025 einstimmig beschlossen und folgt der regulären Beratungsfolge bis zur Stadtverordnetenversammlung im Dezember 2026.

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Ortsbeirat : OT Buskow Antrag öffentlich Datum Drucksache Nr. (ggf. Nachtrag) 13.05.2025 2025/13 3. Ergänzung Beratungsfolge Sitzungstermin Ja Nein Enthaltung Klausurtagung 22.09.2025 Bau-, Stadtentwicklungs-, Umwelt- und 16.10.2025 Wirtschaftsförderungsausschuss Klausurtagung 21.09.2026 Bau-, Stadtentwicklungs-, Umwelt- und 08.10.2026 Wirtschaftsförderungsausschuss Haupt- und Finanzausschuss 09.11.2026 Stadtverordnetenversammlung 14.12.2026 Betreff Haushalt 2026 Hier: Sanierung der Straße zum See (östlicher Ortsausgang Buskow) Von: Ortsbeirat Buskow Inhalt Der Kämmerer wird aufgefordert, in den Haushaltsentwurf für das Jahr 2027 Mittel für die Sanierung der Straße zum See (siehe Anlage) einzustellen. Begründung Der Ortsbeirat Buskow stimmte in seiner Sitzung am 30.01.2025 mit 3 (von 3) Stimmen für den o. g. Antrag Die Straße ist Teil des Fontane- Radweges und befindet sich in einem sehr schlechten Zustand. Die Sanierung soll erfolgen, um vor allem Sicherheit der Radfahrer zu verbessern. Ein Ausbau über einen Teil der Breite würde ausreichen. Anlage: Skizze finanzielle Auswirkungen Gesamtaufwendungen Ergebnishaushalt (keine Umsatzsteuerangaben notwendig) Gesamtauszahlungen Finanzhaushalt Folgekosten einmalige / laufende Haushaltsbelastung Veranschlagung im Haushaltsplan Erträge/Einzahlungen (Umsatzsteuerangaben sind Notwendig)  Umsatzsteuerbar ☐ nicht ☐Steuerbar/ ☐Steuerbar/ ☐ 7% (Steuerangaben wirken ab 01.01.2027) Steuerbar Steuerfrei Steuerpflichtig ☐ 19% keine finanziellen Auswirkungen Anhörung des Ortsbeirates Datum: lt. Protokoll der Ortsbeiratssitzung vom 30.01.2025 gez. Martin Wagnitz Ortsvorsteher

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