Haushalt 2026 Hier: Sanierung des westlichen Straßenrandes eines Teiles der Buskower Dorfstraße Von: Ortsbeirat Buskow

Ortsbeirat : OT Buskow Antrag öffentlich Datum Drucksache Nr. (ggf. Nachtrag) 13.05.2025 2025/13 Beratungsfolge Sitzungstermin Ja Nein Enthaltung Klausurtagung 22.09.2025 Bau-, Stadtentwicklungs-, Umwelt- und 16.10.2025 Wirtschaftsförderungsausschuss Klausurtagung 21.09.2026 Bau-, Stadtentwicklungs-, Umwelt- und 08.10.2026 Wirtschaftsförderungsausschuss Haupt- und Finanzausschuss 09.11.2026 Stadtverordnetenversammlung 14.12.2026 Betreff Haushalt 2026 Hier: Sanierung des westlichen Straßenrandes eines Teiles der Buskower Dorfstraße Von: Ortsbeirat Buskow Inhalt 1. Der Kämmerer wird aufgefordert, Mittel für die Sanierung des westlichen Straßenrandes eines Teiles der Buskower Dorfstraße durch die Umwandlung des vorhandenen Schotterstreifens in einen Pflasterstreifen mit integrierter Entwässerung für das Regenwasser in den Haushaltsentwurf für das Jahr 2027 einzustellen. 2. Diese Maßnahme soll der Buskower Dorfstraße in dem Abschnitt zwischen dem Ortseingang im Nordwesten und der Kirche zugute kommen (auf der beigefügten Skizze gekennzeichnet). Begründung Der Ortsbeirat Buskow stimmte in seiner Sitzung am 30.01.2025 mit 3 (von 3) Stimmen für einen entsprechenden Antrag. Er dient der Verbesserung der Verkehrssicherheit und dazu, Buskow wieder ansehnlicher zu machen. Die Entwässerung soll zu dem auf der Skizze blau gezeichneten sog. „Bauernpool“ (ehemaliger Feuerlöschteich) erfolgen. Die roten Pfeile deuten die Fließrichtung des Wassers an. Anlage Skizze finanzielle Auswirkungen Gesamtaufwendungen Ergebnishaushalt (keine Umsatzsteuerangaben notwendig) Gesamtauszahlungen Finanzhaushalt Folgekosten einmalige / laufende Haushaltsbelastung Veranschlagung im Haushaltsplan Erträge/Einzahlungen (Umsatzsteuerangaben sind Notwendig)  Umsatzsteuerbar ☐ nicht ☐Steuerbar/ ☐Steuerbar/ ☐ 7% (Steuerangaben wirken ab 01.01.2027) Steuerbar Steuerfrei Steuerpflichtig ☐ 19% keine finanziellen Auswirkungen Anhörung des Ortsbeirates Datum: lt. Protokoll der Ortsbeiratssitzung vom 30.01.2025 gez. Martin Wagnitz Ortsvorsteher