Änderung der Hauptsatzung - hier: Antrag der SPD-Fraktion

Drucksache Nr. X/1017.1 25.08.2026 öffentlich Az. 11.01.06 Beschlussergebnis Zur Vorlage in den: am: Status Ja Nein Enth. Verwaltungsausschuss 01.09.2026 vorberatend Rat der Stadt Pattensen 03.09.2026 beschließend Zurückverweisung in die Fraktion Änderung der Hauptsatzung - hier: Antrag der SPD-Fraktion Beschlussempfehlung: Siehe Anlage Begründung: Siehe Anlage Informationen der Verwaltung: Gegen die längere Speicherung bzw. Veröffentlichung der Sitzungen auf dem YouTube-Kanal der Stadt Pattensen ist sowohl kommunalrechtlich als auch verwaltungsseitig prinzipiell nichts anzuwen- den. Die aktuell gängige Praxis der sofortigen Löschung der Aufzeichnungen waren eine politische Entschei- dung des damaligen Rates und wurde entsprechend dieser Entscheidung praktiziert. SDG-Ziele: ☐ 1. Keine Armut ☐ 2. Kein Hunger ☐ 3. Gesundheit und Wohlergehen ☐ 4. Hochwertige Bildung ☐ 5. Geschlechtergleichheit ☐ 6. Sauberes Wasser und Sanitäreinrichtungen ☐ 7. Bezahlbare und saubere ☐ 8. Menschenwürdige Arbeit ☒ 9. Industrie, Innovation und Energie und Wirtschaftswachstum Infrastruktur ☒ 10. Weniger Ungleichheiten ☐ 11. Nachhaltige Städte und ☐ 12. Nachhaltiger Konsum Gemeinden und Produktion ☒ 13. Maßnahmen zum ☐ 14. Leben unter Wasser ☒ 15. Leben an Land Klimaschutz ☐ 16. Frieden, Gerechtigkeit ☐ 17. Partnerschaften zur und starke Institutionen Erreichung der Ziele Seite 1 Stadt Pattensen X/1017.1 Die Bürgermeisterin S c hum a nn Finanzielle Auswirkungen Angesprochene/s Produkt/e Ausgaben im Haushalt veranschlagt Ergebnis-HH Finanz-HH Fundstellen: Seite 2