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Anfrage der FDP-Fraktion zur Ermittlung negativer Einkommensteuereffekte in den Jahren 2025 und 2026

Ergebnis unbekannt
TypAntrag
GemeindeStadt Neu-Anspach
Datum2026-09-10
DatenstufeNur Dokumente
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Stadt Der Magistrat Neu-Anspach Aktenzeichen: Schnorr Leistungsbereich: Hauptamt Datum, 03.09.2026 - Drucksachen Nr.: Anfrage XIV/211/2026 Beratungsfolge Termin Entscheidungen Stadtverordnetenversammlung 10.09.2026 Anfrage der FDP-Fraktion zur Ermittlung negativer Einkommensteuereffekte in den Jahren 2025 und 2026 Sachdarstellung: Entfällt. Anfrage: Für Haushaltsbetrachtungen zu positiven und negativen finanziellen Entwicklungen wird grundsätzlich ein Zeitraum von drei fortlaufenden Jahren herangezogen. Vor diesem Hintergrund wäre es für die anstehenden Haushaltsberatungen sehr hilfreich, den von der Verwaltung für 2027 mit rund 600.000 Euro bezifferten Minderertrag aufgrund der erneuten Absenkung der Einkommensteuer-Schlüsselzahl um entsprechende Vergleichsberechnungen für die Jahre 2025 und 2026 zu ergänzen. Es wird daher um eine Darstellung gebeten, welchen Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Neu- Anspach in den Jahren 2025 und 2026 bei Anwendung der zuvor geltenden Schlüsselzahl von 0,0029766 erhalten hätte und welcher Minderertrag sich gegenüber den tatsächlichen bzw. veranschlagten Einnahmen bei Anwendung der seit 2024 geltenden Schlüsselzahl von 0,0028485 ergibt. Zusammen mit der bereits vorliegenden Modellrechnung für 2027 soll damit die finanzielle Auswirkung der sinkenden Schlüsselzahlen über drei aufeinanderfolgende Haushaltsjahre sichtbar gemacht werden.

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