Bündnis 90/Die Grünen Molfsee - Antrag Einrichtung Pinnwände an Bushaltstellen (SV)

A Sachverhalt: Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen Molfsee hat einen Antrag zur Einrichtung von Informations-Pinnwänden an Bushaltestellen in der Gemeinde Molfsee zur Förderung des dörflichen Miteinanders eingereicht. Diese Pinnwände sollen Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen und Initiativen als Plattform für die Ankündigung von Veranstaltungen und den Informationsaustausch dienen. Vorgesehen sind die Pinnwände für 10 Bushaltestellen der betroffenen Standorte (jeweils beide Fahrtrichtungen): Schulensee Schulenhof, Rammsee Mielkendorfer Weg, Rammsee Freilichtmuseum, Moflsee Eiderwiesenweg, Molfsee Bornkrogsweg Die Umsetzung soll zeitnah, wenn möglich bis zum 1. September 2026, durch den Bauhof erfolgen. Als Material werden kostengünstige und zweckmäßige wetterfeste Holzwerkstoffe verwendet. Kosten: Die Materialkosten sind äußerst gering. Handelsübliche Span-Rohplatten kosten ca. 14,00 € pro Quadratmeter. Bei einer Ausstattung von 10 Wartehäuschen belaufen sich die Gesamtkosten für das Material auf ca. 140,00 € zzgl. Befestigungsmaterial. Die Montage kann durch den Bauhof durchgeführt werden. Finanzierung: Die erforderlichen Mittel in Höhe von ca. 250,00 € (Puffer für Befestigung und ggf. Holzschutz inklusive) werden aus dem laufenden Haushalt für kulturelle Zwecke bzw. die Unterhaltung öffentlicher Einrichtungen bereitgestellt. B Stellungnahme der Verwaltung: Der Vorschlag zur Finanzierung muss noch konkretisiert werden, da die Mittel entsprechend auf dem Produktkonto gesperrt werden müssen. Nur so kann sichergestellt werden, dass die Gelder entsprechend eingespart werden. Einen laufenden Haushalt für kulturelle Zwecke gibt es nicht. Bei dem Produkt 28101. Heimat- und sonstige Kulturpflege ist eine Einsparung aufgrund der bereits getätigten Zahlungen nicht mehr möglich. Der Ausschuss für soziale und kulturelle Angelegenheiten hat in seiner Sitzung am 08.06.2026 die Installation der Pinnwände mit 6 Ja-Stimmen und einer Enthaltung empfohlen. (sieben Stimmen bei sieben stimmberechtigten Mitgliedern). Die Kosten sollen durch Einsparung bei der Beschaffung von Mülleimern für Buswartehäuschen (Haushaltsansatz 2026: 700 €) bei dem Produktkonto 54101.5221000 gedeckt werden. C Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Installation von Pinnwänden an insgesamt 10 Bushaltestellen im Gemeindegebiet (jeweils in beide Fahrtrichtungen) zu beschließen. Die Umsetzung soll zeitnah, wenn möglich bis zum 1. September 2026, durch den Bauhof erfolgen. Bei dem Produktkonto 54101.5221000 werden die 700 € für die Beschaffung von Mülleimern auf 400 € reduziert und die 300 € für den Erwerb der Pinnwände zur Verfügung gestellt. Diskussionsverlauf: Der Sachverhalt wird anhand der Sitzungsvorlage dargestellt, erörtert und beraten.