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Aufhebung-/Änderungsantrag zur Einrichtung der Arbeitsgruppe Investitionsplanung/Haushaltskonsolidierung (SV)

Ergebnis unbekannt
TypAntrag
GemeindeMielkendorf
Datum2025-11-19
DatenstufeNur Dokumente
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Dokument

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A Sachverhalt: Der Tagesordnungspunkt „Aufhebung-/Änderungsantrag zur Einrichtung der Arbeitsgruppe Investitionsplanung/Haushaltskonsolidierung“ wurde auf Veranlassung des Ausschussvorsitzenden mit auf die Tagesordnung gesetzt. B Stellungnahme der Verwaltung: Neben der Verwaltung wurde dem Ausschussvorsitzenden per Mail anliegender Antrag übermittelt. C Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag ergibt sich aus dem Verlauf der Beratung. Diskussionsverlauf: Es wird vom Ausschussvorsitzenden GV Dr. Eckhard Hübner darüber informiert, das an ihn zwischenzeitlich der Wunsch eines Gemeindevertreters herangetragen wurde, sich in der NEU eingerichteten „Arbeitsgruppe (AG) Investitionsplanung/Haushaltskonsolidierung“ einzubringen. Weiterhin vertritt er die Auffassung, jüngeren Gemeindevertretern diesen Wunsch nicht zu verwehren. In der anschließenden Diskussion werden folgende Themen angesprochen: Beschlussfassung zur Besetzung der AG liegt vor Festlegung der Sitzungsgröße der AG ist erfolgt (soll nicht so groß werden) Vertretungsregelung wurde bei Beschlussfassung ausgeschlossen Aufhebung/Änderung der Beschlussfassung ist nicht erforderlich Verteilung von Sitzen nach dem Stimmenproporz der GV Austausch/Wechsel der Mitglieder um Größenverhältnis der AG beizubehalten GV Mathies Wriedt teilt am Ende der Diskussion mit, dass der Proporz des Stimmenverhältnisses für ihn keine Rolle spielt, sondern die Inhalte der zu behandelnden Themen interessant sind. Die Expertise der Teilnehmer der Arbeitsgruppe ist für ihn unstrittig, jedoch würde auch er sich gerne mit seinen Ideen einbringen Nach der erfolgten Beschlussfassung tritt GV Dr. Eckhard Hübner aus der Arbeitsgruppe „Investitionsplanung / Haushaltskonsolidierung“ zurück, um seinen Sitz dem Gemeinde vertreter Mathias Wriedt zu überlassen .

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