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Hauptwache der Freiwilligen Feuerwehr der Fontanestadt Neuruppin Hier: erneute Prüfung der Planung entsprechend der finanziellen Möglichkeiten Von: Fraktionen SPD, CDU, Bü90/ Grüne/ KBV, Die Linke und Pro Ruppin

Ergebnis unbekannt
TypAntrag
GemeindeFontanestadt Neuruppin
Datum2026-10-12
DatenstufeNur Dokumente
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Zusammenfassung (KI, experimentell)

Die Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Grüne/KBV, Die Linke und Pro Ruppin beantragen eine erneute kritische Überprüfung der Planung für die neue Feuerhauptwache Neuruppin basierend auf dem Gefahrenabwehrbedarfsplan. Die Prüfung soll insbesondere Größe, Ausstattung und notwendigen Platzbedarf anhand der verfügbaren finanziellen Möglichkeiten bewerten. Der Antrag wird in den Ausschüssen sowie der Stadtverordnetenversammlung beraten; über einen Beschluss wird nicht berichtet.

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Fraktion : Fraktionen SPD, CDU, Bü90/Grüne/KBV, Die Linke, Pro Ruppin Antrag öffentlich Datum Drucksache Nr. (ggf. Nachtrag) 03.07.2026 2019/67 16. Ergänzung Beratungsfolge Sitzungstermin Ja Nein Enthaltung Ausschuss für Bildung, Soziales, Ordnung, 14.09.2026 Kultur und Städtepartnerschaften (Sondersitzung Fw) Haupt- und Finanzausschuss 28.09.2026 Stadtverordnetenversammlung 12.10.2026 Betreff Hauptwache der Freiwilligen Feuerwehr der Fontanestadt Neuruppin Hier: erneute Prüfung der Planung entsprechend der finanziellen Möglichkeiten Von: Fraktionen SPD, CDU, Bü90/Grüne/KBV, Die Linke, Pro Ruppin Inhalt 1. Die bestehende Planung für die neue Feuerhauptwache, wird einer erneuten kritischen Überprüfung auf der Grundlage des Gefahrenabwehrbedarfsplanes unterzogen. 2. Dabei ist insbesondere auf Größe, Ausstattung und unbedingt notwendigen Platzbedarf entsprechend der finanziellen Möglichkeiten zu achten. Problembeschreibung/Begründung Dieser Antrag steht im Zusammenhang mit der Drs.- Nr. 2026/17 (gleiche Sitzungsschiene). Absolut Notwendiges muss sichergestellt werden. finanzielle Auswirkungen Gesamtaufwendungen Ergebnishaushalt (keine Umsatzsteuerangaben notwendig) Gesamtauszahlungen Finanzhaushalt Folgekosten einmalige / laufende Haushaltsbelastung Veranschlagung im Haushaltsplan Erträge/Einzahlungen (Umsatzsteuerangaben sind Notwendig)  Umsatzsteuerbar ☐ nicht ☐Steuerbar/ ☐Steuerbar/ ☐ 7% (Steuerangaben wirken ab 01.01.2025) Steuerbar Steuerfrei Steuerpflichtig ☐ 19% keine finanziellen Auswirkungen Datum, eingegangen per Mail am 25.06.2026 Gez. Michael Peter Gez. Andre Ballast Gez. Jenny Salzwedel Fraktionsvorsitzender CDU Fraktionsvorsitzender Pro Ruppin Fraktionsvorsitzende Die Linke Gez. Michael Bülow Gez. Maximilian Kowol Fraktionsvorsitzender SPD Fraktionsvorsitzender Bü90/Grüne/KBV

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