Vergabeangelegenheiten mit besonderer Bedeutung Hier: Aufnahme der Beauftragung der Personalkostenuntersuchung auf die Liste Von: Fraktionen SPD, CDU, Bü90/Grüne/KBV, Die Linke, Pro Ruppin

Fraktion : Fraktionen SPD, CDU, Bü90/Grüne/KBV, Die Linke, Pro Ruppin Antrag öffentlich Datum Drucksache Nr. (ggf. Nachtrag) 03.07.2026 2019/3 45. Ergänzung Beratungsfolge Sitzungstermin Ja Nein Enthaltung Strukturausschuss 15.09.2026 Haupt- und Finanzausschuss 28.09.2026 Stadtverordnetenversammlung 12.10.2026 Betreff Vergabeangelegenheiten mit besonderer Bedeutung Hier: Aufnahme der Beauftragung der Personalkostenuntersuchung auf die Liste Von: Fraktionen SPD, CDU, Bü90/Grüne/KBV, Die Linke, Pro Ruppin Inhalt Die Stadtverordnetenversammlung nimmt folgende Maßnahme neu auf die Liste von Verfahren mit besonderer Bedeutung: - Beauftragung des Personalkostenreduzierungsgutachtens. Problembeschreibung/Begründung Dieser Antrag steht im Zusammenhang mit der Drs.- Nr. 2026/17 (gleiche Sitzungsschiene). Der konkrete Untersuchungs- und Leistungsauftrag für das Gutachten wird vom Bürgermeister und dem Strukturausschuss der Fontanestadt unter zur Hilfenahme von externem Sachverstand gemeinsam erarbeitet. Ziel ist ein breit getragenes, fachlich fundiertes und politisch mehrheitsfähiges Auftragsprofil. finanzielle Auswirkungen Gesamtaufwendungen Ergebnishaushalt (keine Umsatzsteuerangaben notwendig) Gesamtauszahlungen Finanzhaushalt Folgekosten einmalige / laufende Haushaltsbelastung Veranschlagung im Haushaltsplan Erträge/Einzahlungen (Umsatzsteuerangaben sind Notwendig)  Umsatzsteuerbar ☐ nicht ☐Steuerbar/ ☐Steuerbar/ ☐ 7% (Steuerangaben wirken ab 01.01.2027) Steuerbar Steuerfrei Steuerpflichtig ☐ 19% keine finanziellen Auswirkungen X Datum, eingegangen per Mail am 25.06.2026 Gez. Michael Peter Gez. Andre Ballast Gez. Jenny Salzwedel Fraktionsvorsitzender CDU Fraktionsvorsitzender Pro Ruppin Fraktionsvorsitzende Die Linke Gez. Michael Bülow Gez. Maximilian Kowoll Fraktionsvorsitzender SPD Fraktionsvorsitzender Bü90/Grüne/ KBV