Antrag eines Ratsmitgliedes: Verkehrsregelungs- und Leitungsmaßnahmen für die Ortsstraßen

2022/SCHO/0016 Beschlussvorlage öffentlich Gremium: Sitzung am: Nr. der Tagesordnung: Ortsgemeinderat Schöneberg (beschließend) 18.07.2022 4 bereits beraten im: Ortsgemeinderat Schöneberg am: 16.05.2022 Betreff: Antrag eines Ratsmitgliedes: Verkehrsregelungs- und Leitungsmaßnahmen für die Ortsstraßen Begründung: Über den beigefügten Antrag des Ratsmitglieds Wolfgang Wagner (CDU) zwecks Verkehrsregelungs- und Leitungsmaßnahmen aufgrund der Erneuerung der Mittelrinne in der Oberstraße wird beraten und abgestimmt. Beschlussempfehlung der/des (Orts-/Stadt-) Bürgermeister(s/in) / der Verwaltung: Der Ortsgemeinderat beschließt die Sperrung aller von der Hauptstraße bergseits abgehenden Gemeindestraßen für den Durchgangsverkehr mit einem Gewicht über 7,5 t. Anliegerverkehr (z.B. zur Materialanlieferung) ist zulässig, aber kein parken. Es handelt sich um folgende Straßen: Stromberger Straße; Bergstraße; Oberstraße; Soonwaldstraße; Am Gesshübel; Am Sauerplacken; zusätzlich Soonwaldstraße an der Einmündung zur Neupfälzer Straße (talwärts). Das Ordnungsamt der Verbandsgemeinde wird um Überprüfung und Anordnung der Sperrungen gebeten. Beratungsergebnis /Abweichende Beschlussfassung: siehe Folgeseite Ausgearbeitet am: durch: Block, Franziska Gesehen: Orts-/Stadt- Verbandsvorsteher FB-Leiter Bürgermeister Fachbereichsleiter bürgermeister/-in Finanzen Einstimmig Mit Stimmen- Beschlussergebnis Laut Beschluss- Abweichender mehrheit vorschlag Beschluss Ja Nein Enthaltung (Folgeseite) I II III IV V Anlage: