Antrag der UWG-Fraktion vom 13.08.2026 betr. Integration durch Beschäftigung stärken, gemeinwohlorientierte Tätigkeiten ermöglichen und kommunale Kosten senken

TOP Rat 10.09.2026 Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration 07.10.2026 Ausschuss für Soziales, Inklusion und Demographie 14.10.2026 Rat 15.10.2026 öffentlich Vorlage Nr. 566/2026-5 Stand 14.08.2026 Betreff Antrag der UWG-Fraktion vom 13.08.2026 betr. Integration durch Beschäftigung stärken, gemeinwohlorientierte Tätigkeiten ermöglichen und kommunale Kosten senken Beschlussentwurf Der Rat verweist den Antrag zur Vorberatung zuständigkeitshalber in die Ausschüsse für Chancengerechtigkeit und Integration und den für Soziales, Inklusion und Demographie. Sachverhalt Mit dem Antrag begehrt die Fraktion der UWG die Wiederaufnahme der Diskussion von Vorlage 574/2025-5. Hierzu hatte der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration in seiner Sitzung am 12.05.2026 einstimmig folgenden Beschluss gefasst: „Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Das wichtige Thema lokaler Arbeitsmarktintegration geflüchteter Menschen wird regelhaft im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration anhand von konkreten Maßnahmen, Projekten und Planungen beraten.“ Zu der Befassung mit der Arbeitsmarktintegration laufen die Vorbereitungen bereits. Die Verwaltung wird die Fragestellungen der UWG mit aufnehmen und eine erste Datenlage für die Sitzung des AChI am 07.10.2026 vorbereiten. Hier kann auch das Antragsbegehren der UWG vorberaten und hier, sowie im Ausschuss für Soziales, Inklusion und Demographie Empfehlungen für den Rat erarbeitet werden. Finanzielle Auswirkungen keine finanziellen Auswirkungen (haushaltsneutral) finanzielle Auswirkungen: Maßnahme ergebniswirksam (konsumtiv) Maßnahme/Projekt (investiv) Produktgruppe: _________ Projekt-Nr. 5.000._______ Aufwendungen/Auszahlungen lfd. Haushaltsjahr: ________ EUR Budget lfd. Haushaltsjahr: ausreichend vorhanden Seite 1 von 2 nicht vorhanden (Verweis Vorlage Mehrbedarf Nr. _____ ) ________ EUR Jährliche Folgeaufwendungen/-auszahlungen: ab/für Haushaltsjahr 20___: ________ EUR Erträge/Einzahlungen: Haushaltsjahr 20___: ________ EUR Maßnahme zuschuss-/förderfähig: Haushaltsjahr 20___: ____% / ________ EUR Personalressourcen vorhanden: ja nein Erläuterungen/Begründung: __________ Auswirkungen auf das Klima 1. Grundeinschätzung Mit dem Vorhaben ist keine klimarelevante Wirkung verbunden. → weiter bei 3. Mit dem Vorhaben ist eine klimarelevante Wirkung verbunden. → weiter bei 2. 2. Klima-Test Die mit dem Vorhaben verbundene klimarelevante Wirkung ist positiv negativ → weiter bei 3. 3. Begründung - 566/2026-5 Seite 2 von 2