Änderungsantrag zur Drucksache DS-319/2025 - Beschluss über die Streichung der geplanten Vorauszahlung an die Johanniter Unfallhilfe e.V. für das Haushaltsjahr 2026 Einbringer: Fraktion Zukunft Oberkrämer

-G O EM EIN D E B ER K R Ä M ER Drucksache-Nr: AN/DS-319/2025/01 Beratungsgegenstand: Änderungsantrag zur Drucksache DS-319/2025 - Beschluss über die Streichung der geplanten Vorauszahlung an die Johanniter Unfallhilfe e.V. für das Haushaltsjahr 2026 Einbringer: Fraktion Zukunft Oberkrämer Anlagen: Änderungsantrag vom 13.11.2025 Beratungsfolge Gremium Sitzungsdatum Beratungszweck Öffentlichkeitsstatus Empfehlung Ja Nein Ausschuss für Finanzen und 13.11.2025 Vorberatung Öffentliche Sitzung Wirtschaft Hauptausschuss 20.11.2025 Vorberatung Öffentliche Sitzung Gemeindevertretung 04.12.2025 Entscheidung Öffentliche Sitzung Einreicher: Hauptamt Bau- und Ordnungsamt Kämmerei Büro des Bürgermeisters Fraktion Zukunft Oberkrämer über Büro BM Bestätigung Amtsleiter: Unterschrift: Bestätigung Justitiar: Unterschrift: Bestätigung Kämmerei: Haushaltsmäßige Berührung: Ja Nein Unterschrift: Bestätigung Bürgermeister: Unterschrift: 2533380923 Seite 2 Drucksache-Nr.: AN/DS-319/2025/01 Beschlusswortlaut: Die Gemeindevertretung beschließt: Die für das Haushaltsjahr 2026 vorgesehene Zuwendung an die Johanniter Unfallhilfe e.V. zur Errichtung einer Kita in freier Trägerschaft im Ortsteil Marwitz gemäß DS-181/2025 wird nicht in den Haushaltsplan 2026 aufgenommen. dd Abstimmungsergebnis: gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gremiums: 23 davon anwesend: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltungen: Aufgrund des § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg waren Mitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Begründung: - siehe Antrag Zukunft Oberkrämer vom 13.11.2025 Datum/Unterschrift