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Stadt Sontra Vorlagebericht T O P Az.: 901-40 an die Nr. 2 Stadtverordnetenversammlung am Vorl.-Nr.: III-15-2026 10.11.2026 253. Vergleichende Prüfung „Haushaltsstruktur 2025: Kleine Städte und Gemeinden“ Beratung der Prüfungsfeststellungen und der Empfehlungen 1. Einleitung Der Schlussbericht der 253. Vergleichenden Prüfung wurde allen Mitgliedern der Stadtver- ordnetenversammlung und des Magistrats mit E-Mail vom 26.05.2026 als PDF-Datei zur Verfügung gestellt. 2. Ziel der Prüfung Die 253. Vergleichende Prüfung „Haushaltsstruktur 2025: Kleine Städte und Gemeinden" hat festzustellen, ob die Verwaltung rechtmäßig, sachgerecht und wirtschaftlich geführt wird und die Haushaltslage der geprüften Städte und Gemeinden im Prüfungszeitraum 2020 bis 2024 zu bewerten. Für die Bewertung ist nicht nur der Kernhaushalt der Städte und Ge- meinden bedeutsam, sondern auch die finanzielle Lage der ausgegliederten Einheiten. Vor allem die Wirtschaftlichkeitsanalyse aller Aufgabenbereiche im Rahmen eines Querver- gleichs dient dazu, Ergebnisverbesserungspotenziale (EVP) aufzudecken, um künftig die Haushaltslage zu verbessern bzw. stabil zu halten. Die EVP setzen sich insbesondere zu- sammen aus Prozessoptimierungen, Senkungen von Aufwendungen, Reduzierungen von Leistungen und Ertragsverbesserungen. Ob und in welchem Umfang die Körperschaften die aufgezeigten EVP ausschöpfen, ist Angelegenheit des politischen Gestaltungswillens. In die 253. Vergleichende Prüfung sind 16 Städte und Gemeinde einbezogen. 3. Prüfungsergebnisse und Empfehlungen Die Schlussbemerkungen sind auf der Seite 131 zusammengefasst. Das Gesamtergebnis der Prüfungsbeauftragten kann auszugsweise wie folgt zitiert werden: „Bei einer Gesamtwürdigung der Prüfungsergebnisse kommen wir im Sinne von § 3 Absatz 1 ÜPKKG zu dem Ergebnis, dass die Stadt Sontra rechtmäßig und auf vergleichenden Grundlagen sachgerecht und wirtschaftlich geführt wurde. Der Haushalt der Stadt Sontra wurde im Prüfungszeitraum als stabil beurteilt.“ Die zusammengefassten Prüfungsergebnisse für den Prüfungszeitraum (2020 – 2024) sind auf den Seiten 4 – 12 dargestellt. Sie beinhalten die Prüfungsfeststellungen und die Dar- stellung der jährlichen Ergebnisverbesserungspotentiale der Stadt Sontra. Darüber hinaus wurden Empfehlungen bei einzelnen Prüfungsschwerpunkten ausgesprochen. Die Auswertung ist soweit abgeschlossen. Die entsprechenden Stellungnahmen zu den Empfehlungen sind in der als Anlage beigefügten Übersicht vom 27.10.2026 dargestellt und die entsprechende Beschlussfassung wird hierzu empfohlen. 4. Weitere Verfahrensweise Nach der Beratung und Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung ist dem Hes- sischen Rechnungshof zu berichten, inwieweit beabsichtigt wird, die Empfehlungen des Schlussberichts umzusetzen. Seite 1 von 2 Die Thematik ist am 27.10.2026 vom Haupt- und Finanzausschuss beraten worden. Über die Beratung der Ergebnisse wird mündlich in der Sitzung berichtet. Sontra, 28.10.2026, gez.: Bierschenk gez. Thomas Eckhardt Bürgermeister Beschlussvorschlag Die Empfehlungen i. R. der 253. Vergleichenden Prüfung werden zur Kenntnis genommen und sind entsprechend den Stellungnahmen in der vorliegenden Fassung vom 27.10.2026 aufzugreifen und vom Magistrat umzusetzen. Seite 2 von 2