Kostenrechnende Einrichtung "Straßenreinigung/Winterdienst"; hier: Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Elsdorf

S T A D T E L S D O R F D e r B ü r g e r m e i s t e r Beschlussvorlage öffentlich Fachbereich: Aktenzeichen: Datum: Sitzungsvorlage Nr.: 02.10 2.10 12.10.2026 251/2026 TOP-Nr.: beigefügte Anlagen: 1 Abstimmungsergebnis Beratungsfolge Termin Einst. Für Geg. Enth. Bemerkungen Haupt- und Finanzausschuss - 10.11.2026 Ausschuss für Strukturwandel Rat 17.11.2026 Betr. Kostenrechnende Einrichtung "Straßenreinigung/Winterdienst"; hier: Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Elsdorf Beschlussentwurf Haupt- und Finanzausschuss – Ausschuss für Strukturwandel: Der Haupt- und Finanzausschuss – Ausschuss für Strukturwandel des Rates der Stadt Elsdorf empfiehlt dem Rat der Stadt Elsdorf, die Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Elsdorf zu beschließen. Beschlussentwurf Rat: Der Rat der Stadt Elsdorf beschließt auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses – Ausschuss für Strukturwandel des Rates der Stadt Elsdorf die Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Elsdorf. 1 Haushaltsmäßige Finanzierung: 2 Schwister (Verfasser) (Kämmerei) 3 4 5 6 Portz/Adam (Fachbereichsleiter) (beteiligte Fachbereiche) (RPA) - 2 - Inhalt der Sitzungsvorlage: Aus der Gebührenkalkulation für die kostenrechnende Einrichtung „Straßenreinigung / Winterdienst“ ergibt sich ab dem 01.01.2027 eine Erhöhung der Gebührensätze. Die Gebühr für den Winterdienst erhöht sich auf 0,71 € (Vorjahr 0,58 €). Die Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühr verringert sich auf 1,27 € (Vorjahr 1,37 €). Der Entwurf der Satzung der Stadt Elsdorf über die Straßenreinigung sowie Winterdienst und die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstwartungsgebühren ist dieser Sitzungsvorlage beigefügt. In dem neuen Entwurf haben sich lediglich die Gebührensätze in § 6 Abs. 4 und Abs. 5 sowie das Inkrafttreten gemäß § 10 der Satzung geändert. Im Übrigen ist der Entwurf identisch zur vorherigen Satzung. gez. Andreas Heller - Bürgermeister -