Erfolgskontrollen 2026 und Projektstatusberichte 2026 im Wissenschaftsbereich.

Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft Abteilung 5/Ref. 50/Ref. 52/Ref. 53 Auskunft erteilt: Frau Katja Meyer Tel. (04 21) 361-6572 Datum: 28. Oktober 2026 Vorlage VL 21/8555 - öffentlich - Beratungsfolge Gremium Termin Beratungsaktion Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und 4. November 2026 Kenntnisnahme Digitalisierung Titel der Vorlage Erfolgskontrollen 2026 und Projektstatusberichte 2026 im Wissenschaftsbereich. Wirtschaftlichkeit: Keine WU VL-Nummer Senat: Sachdarstellung Ausgehend von § 7 Abs. 2 BremLHO und den dazugehörigen Verwaltungsvorschriften sind unter dem Gebot der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit für alle finanzwirksamen Vorhaben angemessene Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen (WU) durchzuführen. Das beinhaltet auch die Festlegung von Kriterien für die Erfolgsmessung, sogenannter Zielkennzahlen. Die Erfolgskontrollen zu den Vorhaben sind zu festgelegten Zeitpunkten durchzuführen. Der Haushalts- und Finanzausschuss hat in seiner 51. Sitzung am 13.03.2026 unter TOP 10.7 die Auflistung der im Jahr 2026 den Gremien vorzulegenden Erfolgskontrollen beschlossen (Vorlage VL 21/6977). Gemäß Beschlussziffer 2 der o.g. Vorlage bittet der Haushalts- und Finanzausschuss um die vorgelagerte Beratung zu den Erfolgskontrollen in den jeweils zuständigen Gremien bzw. Fachdeputationen spätestens im Herbst 2026 und die Zuleitung an den Senator für Finanzen bis zum 30.11.2026. 1 von 3 Entsprechend den Anforderungen des Haushalts- und Finanzausschusses bestehen die Erfolgskontrollen aus einer Erfolgsübersicht und einem Projektstatusbericht. Für den Bereich Wissenschaft (Produktplan 24) sind im Jahr 2026 folgende Erfolgskontrollen vorzulegen: Nr. HaFA- Thema Datum Vorlage der Erfolgs- kontrolle n 1. 20/4582 Erweiterungsbau Leibniz-Institut für Präventionsforschung und 2026 Epidemiologie - BIPS GmbH 2. 21/1418 EFRE-Programm Land Bremen 2021-2027: Biosignals-Hub: Biosignal- 2026 Sensoren für menschzentrierte KI @ Universität Bremen 3. 514/2018 Freigabe der Planungsmittel für die Sanierung und den Umbau des 2026 Gebäudes NW2 Block A der Universität Bremen 4. 20/800 Förderung des Projekts "Prozessbegleitende Analytik für die 2026 Charakterisierung und Simulation additiv gefertigter Bauteile - AnaSim4AM" des Leibniz-Instituts für Werkstofforientierte Technologien - IWT Bremen 5. 21/325 Finanzierung der anteiligen Gebäudekosten und des Erbbauzinses 2026 für ein Grundstück Am Seedeich 24, Bremerhaven, für das Fraunhofer- Institut für Windenergiesysteme 6. 21/927 Hochschulen und Forschung: Lehr- und Forschungsgebäude (FS- 2026 Gebäude) einschließlich Erweiterungsneubau für die Hochschule Bremen 7. 21/1625 Hochschulen und Forschung: EFRE-Programm Land Bremen 2021- 2026 2027: Interdisziplinäres Energieforschungslabor (3 Teilvorhaben) hier: Projektteil 3 von 3: Energieautarke und IoT-basierte Modelfabrik (MF) 8. 21/1825 Hochschulen und Forschung: Finanzierung Mehrkosten DSM (2024) - 2026 Umwidmung Mittel Apsis Die Bewertung der Projekte erfolgt anhand verschiedener Zielkennzahlen. Diese sind jeweils projektbezogen in der beigefügten Anlage dargestellt. Dabei ist zwischen bereits beendeten und noch laufenden Projekten zu unterscheiden. Die bereits beendeten Projekte wurden insgesamt erfolgreich durchgeführt. Bei noch laufenden Projekten konnten in Einzelfällen Plankennzahlen aufgrund von u.a. baubedingten Verzögerungen noch nicht erreicht werden. Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft legt dem Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung als Anlage die „Erfolgsübersichten und Projektstatusberichte“, hier: „Erfolgsberichte 2026“, mit der Bitte um Kenntnisnahme, vor. Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 21/8555 2 von 3 Beschlussempfehlung Der Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung nimmt die vorgelegten Erfolgsübersichten und Projektstatusberichte zur Kenntnis und bittet um Weiterleitung an den Haushalts- und Finanzausschuss. Anlage(n): 1. Erfolgsübersichten und Projektstatusberichte.docx Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 21/8555 3 von 3