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Bericht über die Änderungsvereinbarung zum IPCEI Projekt Hyperlink der Gasunie

Beschlussvorlage
TypBeschlussvorlage
GemeindeBremen
Datum2026-11-06
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Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation Z5 Auskunft erteilt: Herr Steck Tel. -2321 Datum: 29. Oktober 2026 Vorlage VL 21/8608 - öffentlich - Beratungsfolge Gremium Termin Beratungsaktion Ausschuss für das Sonstige Sondervermögen zur Bewältigung der klimaneutralen 6. November 2026 Kenntnisnahme Transformation der Wirtschaft Titel der Vorlage Bericht über die Änderungsvereinbarung zum IPCEI Projekt Hyperlink der Gasunie Wirtschaftlichkeit: Keine WU VL-Nummer Senat: Sachdarstellung A. Problem Am 23.02.2026 hatte das zuständige Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation per Email um den Abschluss einer Änderungsvereinbarung zum IPCEI-Projekt Hyperlink der Gasunie Deutschland Transport Services GmbH in Bremen gebeten. Grund war ein geänderter Bedarf bei den Jahrestranchen. Die Höhe der Gesamtzuwendung bleibt unverändert. Nachfolgende Tabelle enthält den aktualisierten Bedarf der Jahrestranchen (und nachrichtlich die vorherigen jahresbezogenen Landesanteile, s. letzte Spalte). nachrichtlich: Gesamt- Bundes- Landes- Jahr Landeszuwendung alt zuwendung zuwendung zuwendung (vor Änderung) 2024 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 2025 381.932,34 € 267.404,70 € 114.527,64 € 328.420,52 € 2026 691.559,63 € 484.186,01 € 207.373,62 € 57.956,56 € 2027 215.017,06 € 150.541,24 € 64.475,82 € 0,00 € 2028 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 1 von 2 Gesamtsumme 1.288.509,03 € 902.131,95 € 386.377,08 € 386.377,08 € Die landesseitige Finanzierung des Projekts erfolgt aus dem Sondervermögen der Freien Hansestadt Bremen zur Bewältigung der klimaneutralen Transformation der Wirtschaft. Auf die planmäßige Projektumsetzung hat die Änderungsvereinbarung keine Auswirkungen; mit dem Projekt Hyperlink der Gasunie wird Bremen ab 2027 direkt an das deutsche Wasserstoffkernnetz angebunden. B. Lösung Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation hat die Änderungsvereinbarung am 17.03.2026 unterzeichnet, das BMWE am 1.04.2026. C. Finanzielle und personalwirtschaftliche Auswirkungen, Gender-Prüfung Der Bericht hat keine finanziellen, personalwirtschaftlichen oder genderbezogenen Auswirkungen. Beschlussempfehlung Der Ausschuss für das Sonstige Sondervermögen zur Bewältigung der klimaneutralen Transformation der Wirtschaft nimmt den vorliegenden Bericht zur Kenntnis. Anlage(n): 1. Anlage -Vorlage SVA 06.11.2026 - Unterz ÄVzVV - Hyperlink_Bremen Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 21/8608 2 von 2

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