NKF Haushaltsplan- Entwurf 2027 hier: Teilergebnisplan der Jahre 2027 bis 2030 – konsumtiv – auf Produktebene Teilfinanzplan der Jahre 2027 bis 2030 – investiv – auf Produktebene 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts 2024

Stadtplanungsamt (61) Beschlussvorlage öffentlich Datum Drucksache Nr. 05.08.2026 2026/0316 Beratungsfolge Sitzungstermin Zuständigkeit Ausschuss für Stadtplanung und 04.11.2026 Entscheidung Umweltschutz Betreff NKF Haushaltsplan- Entwurf 2027 hier: 1. Teilergebnisplan der Jahre 2027 bis 2030 – konsumtiv – auf Produktebene 2. Teilfinanzplan der Jahre 2027 bis 2030 – investiv – auf Produktebene 3. 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts 2024 Beschlussvorschlag Zu 1.: Der Ausschuss stimmt dem NKF Haushaltsplanentwurf 2027 – Teilergebnisplan – mit der Finanzplanung der Jahre 2027 bis 2030 auf der Produktebene, soweit die Zuständigkeit des Ausschusses gegeben ist, mit den protokollierten Änderungen / Ergänzungen zu. Zu 2.: Der Ausschuss stimmt dem NKF Haushaltsplanentwurf 2027 – Teilfinanzplan – mit der Investitionsplanung der Jahre 2027 bis 2030 auf Produktebene, soweit die Zuständigkeit des Ausschusses gegeben ist, mit den protokollierten Änderungen / Ergänzungen zu. Zu 3.: Der Ausschuss stimmt der 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts 2024, soweit die Zuständigkeit des Ausschusses gegeben ist, zu. Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen: ja Haushalt im Jahr: 2027 ff Produkt und Sachkonto: s. Erläuterungen Art der Ausgabe: Bedarf: Haushaltsansatz: zusätzliche Einnahmen: einmalige Belastung: jährliche Folgekosten: Beschlussvorlage 2026/0316 Seite 2 von 3 Problembeschreibung / Begründung Vom Ausschuss für Stadtplanung und Umweltschutz sowie dem Bau- und Verkehrsausschuss sind die Produktsachkonten für die nachstehend aufgeführten Fachdienststellen zu beraten: Stadtplanungsamt (61) Produkt 09.01.01 Räumliche Planung und Entwicklung Produkt 10.02.01 Denkmalschutz und Denkmalpflege Produkt 10.03.01 Wohnbauförderung und – Versorgung Vermessungs- und Produkt 09.02.01 Vermessung / Erfassung von Geodaten Katasteramt (62) Produkt 09.03.01 Liegenschaftskataster, Bereitstellung von Geodaten, Kartografie Produkt 09.04.01 Bodenordnung Produkt 09.05.01 Grundstückswertermittlung Bauaufsichtsamt (63) Produkt 10.01.01 Bauaufsicht Fachbereich Umwelt und Produkt 13.02.01 Natur- und Landschaftspflege Grün (68) Produkt 13.07.01 Untere Wasser- und Abfallwirtschafts- und Bodenschutzbehörde Produkt 14.01.01 Umweltschutz Stadterneuerung (60) Produkt 09.01.02 Stadterneuerung Die Zuständigkeit des Bau- und Verkehrsausschusses ist im Produkt 09.01.01 bei den verkehrsbezogenen Sachkonten gegeben. In den Teilergebnisplänen werden Ertrags- und Aufwandskonten dargestellt. Die in den Teilfinanzplänen dargestellten Sachkonten begründen die Ermächtigung zur Leistung von Investitionsausgaben und die Abwicklung von investiven Einzahlungen. Das Jahresergebnis des Haushaltes 2025 sowie die Ansätze des Jahres 2026 sind diesen Daten vorangestellt. Hinweise auf die Produktsachkonten sind der Anlage 1 zu entnehmen. Das vom Rat der Stadt Bottrop am 30.04.2024 beschlossene Haushaltssicherungskonzept ist jährlich fortzuschreiben. Er ist allen Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürgern / Bürgerinnen durch den Fachbereich Finanzen zugeleitet worden. Müller Anlage(n): 1. Anlage NKF Beschlussvorlage 2026/0316 Seite 3 von 3