Beratung der Haushaltsansätze 2027 der Ämter/Fachbereiche SBK, 36, 37, 65, 66 und 68 1. Teilergebnisplan der Jahre 2027 bis 2030 - konsumtiv - auf Produktebene 2. Teilfinanzplan der Jahre 2027 bis 2030 - investiv - auf Produktebene 3. 2. Fortschreibung zum Haushaltsicherungskonzept 2024 – Haushalt 2027

Stabsstelle Baukoordinierung Beschlussvorlage (SBK) öffentlich Datum Drucksache Nr. 19.10.2026 2026/0440 Beratungsfolge Sitzungstermin Zuständigkeit Bau- und Verkehrsausschuss 05.11.2026 Vorberatung Betreff Beratung der Haushaltsansätze 2027 der Ämter/Fachbereiche SBK, 36, 37, 65, 66 und 68 1. Teilergebnisplan der Jahre 2027 bis 2030 - konsumtiv - auf Produktebene 2. Teilfinanzplan der Jahre 2027 bis 2030 - investiv - auf Produktebene 3. 2. Fortschreibung zum Haushaltsicherungskonzept 2024 – Haushalt 2027 Beschlussvorschlag 1. Der Ausschuss stimmt dem Haushaltsplanentwurf 2027 – Teilergebnisplan – mit der Finanzplanung für die Jahre 2027 bis 2030 auf Produktebene, soweit die Zuständigkeit des Ausschusses gegeben ist, mit den protokollierten Änderungen / Ergänzungen zu. 2. Der Ausschuss stimmt dem Haushaltsplanentwurf 2027 – Teilfinanzplan – mit der Finanzplanung für die Jahre 2027 bis 2030 auf Produktebene, soweit die Zuständigkeit des Ausschusses gegeben ist, mit den protokollierten Änderungen / Ergänzungen zu. 3. Der Ausschuss stimmt dem Haushaltssicherungskonzept 2024 – 2. Fortschreibung Haushalt 2027, soweit die Zuständigkeit des Ausschusses gegeben ist, zu. Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen: ja Haushalt im Jahr: 2027 Produkt und Sachkonto: s. Anlage Art der Ausgabe: Bedarf: Haushaltsansatz: Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen: Problembeschreibung / Begründung Vom Ausschuss sind die Produktsachkonten für die nachstehend aufgeführten Ämter zu beraten: Stabsstelle Baukoordinierung Produkt 01.06.05 Baukoordinierung, (SBK) Zentrale Vergabestelle Straßenverkehrsamt (36) Produkt 02.04.01 Verkehrsüberwachung Produkt 02.04.02 Straßenverkehrs- und Straßenbenutzungs- angelegenheiten Feuerwehr (37) Produkt 02.09.01 Brandschutz Produkt 02.09.02 Abwehr von Groß- schadensereignissen, Katastrophenschutz Produkt 02.10.01 Rettungsdienst Fachbereich Immobilien- Produkt 01.12.02 Zentrale Gebäudewirtschaft Wirtschaft (65) Produkt 03.01.01 Grundschulen Produkt 03.01.02 Hauptschulen Produkt 03.01.03 Realschulen Produkt 03.01.04 Gymnasien Produkt 03.01.05 Gesamtschulen Produkt 03.01.06 Förderschulen Produkt 03.01.07 Berufskolleg Produkt 03.01.08 Sekundarschule Produkt 12.01.06 Parkhäuser Fachbereich Tiefbau (66) Produkt 11.03.01 Abwasserbeseitigung Produkt 12.01.01 Gemeindestraßen Produkt 12.01.02 Kreisstraßen Produkt 12.01.03 Landesstraßen Produkt 12.01.05 Parkeinrichtungen Produkt 13.02.02 Wirtschaftswege Produkt 15.01.01 Wirtschaftsförderung Fachbereich Umwelt Produkt 13.01.01 Öffentliches Grün, und Grün (68) Landschaftsbau Produkt 13.04.01 Bestattungswesen Zudem sind aus dem Produkt 09.01.01 „Räumliche Planung und Entwicklung“ die verkehrsbezogenen Sachkonten im Bau- und Verkehrsausschuss zu beraten. In den Teilergebnisplänen werden die Ertrags- und Aufwandskonten dargestellt. Die in den Teilfinanzplänen dargestellten Sachkonten begründen die Ermächtigung zur Leistung von Investitionsausgaben und die Abwicklung von investiven Einzahlungen. Die Ergebnisse des Jahres 2025 sowie die Ansätze des Jahres 2026 sind diesen Daten vorangestellt. Beschlussvorlage 2026/0440 Seite 2 von 3 Hinweise auf die Produktsachkonten sind der Anlage 1 zu entnehmen. Bereits mit dem Haushaltsjahr 2024 konnte kein Haushaltsausgleich mehr dargestellt werden. Daher ist der Haushalt mit einem Haushaltssicherungskonzept bei der Bezirksregierung zur Genehmigung vorzulegen. Das Haushaltssicherungskonzept, das einen Ausgleich bis zum Haushaltsjahr 2034 vorsieht, ist jährlich fortzuschreiben. Die für die o. a. Fachbereiche vorgeschlagenen Maßnahmen sind im Band 3 unter Anlage 9 des Haushaltsplans 2027 auf den Seiten 1005 Nr. 010605_2 1006 Nr. 011202_1 und Nr. 020401_1 bis 020401_4 1007 Nr. 020401_5, Nr. 020402_1 bis 020402_3, Nr. 020901_1 und Nr. 030101_1 1018 Nr. 120101_1 1019 Nr. 120105_ 1 bis 120105_2 und 1020 Nr. 120106_1, Nr. 120201_1 und Nr. 130101_1 bis Nr. 130101_2 dargestellt. Der Haushaltsplanentwurf 2027 ist mit der Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2027 vom Rat der Stadt in der Sitzung am 22.09.2026 zur Vorberatung an die Fachausschüsse verwiesen worden. Änderungen der o. a. Maßnahmen werden im Änderungsnachweis eingearbeitet. Müller Anlage(n): 1. Anlage Haushalt 2027 Beschlussvorlage 2026/0440 Seite 3 von 3