Beratung des Protokolls über die letzte Sitzung vom 06.05.2026

HANSESTADT ATTENDORN Attendorn, 07.05.2026 NIE DE RSC HRIF T zur 1. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses in der 18. Legislaturperiode am Mittwoch, 06.05.2026, im Ratssaal des Rathauses Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr Sitzungsende: 16:20 Uhr Anwesend waren unter dem Vorsitz des Stadtverordneter Richard Korte die Ausschussmitglieder Stadtverordneter Martin Bur am Orde Stadtverordneter Markus Hammer Stadtverordneter Robin Hengstebeck die beratenden Ausschussmitglieder Klaus Peter Schmelter Cornelia Zwar als Gast: als Zuhörer: von der Verwaltung: Bürgermeister Pospischil Dezernent Hesener Stadtverwaltungsrätin Schmidt-Freing Stadtoberinspektorin Scheckel Stadtverwaltungsrat Wrede Stadtamtsrat Meier (als Protokollführer) Entschuldigt fehlte das Ausschussmitglied Stadtverordneter Ralf König Tagesordnung: I. Öffentlicher Teil 1. Beratung des Protokolls über die letzte Sitzung vom 10.09.2025 2. Einwohnerfragestunde 3. Bestellung eines Schriftführers für die Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses 4. Prüfung des Jahresabschlusses der Hansestadt Attendorn zum 31.12.2024 Niederschrift: Seite - 2 - 5. Bekanntgaben 6. Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung 7. Einwohnerfragestunde (nur zu den behandelten Tagesordnungspunkten) Ausschussvorsitzender Korte eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Rechnungsprüfungsausschusses fest. I. Öffentlicher Teil 1. Beratung des Protokolls über die letzte Sitzung vom 10.09.2025 Zu diesem Tagesordnungspunkt ergaben sich keine Wortmeldungen. Beschluss: Form und Inhalt des Protokolls über die letzte Sitzung des Rechnungsprüfungsaus- schusses vom 10.09.2025 werden gebilligt Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en) 2. Einwohnerfragestunde Zu diesem Tagesordnungspunkt ergaben sich keine Wortmeldungen. 3. Bestellung eines Schriftführers für die Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses (Vorlage 18/2026) Zu diesem Tagesordnungspunkt ergaben sich keine Wortmeldungen. Beschluss: Zum Schriftführer für die Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses wird Stadt- amtsrat Peter Meier bestellt. Im Verhinderungsfall gilt derjenige Mitarbeiter der Ver- waltung als zum Schriftführer bestellt, den der Bürgermeister bestimmt. Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en) 4. Prüfung des Jahresabschlusses der Hansestadt Attendorn zum 31.12.2024 (Vorlage 3/2026) Stadtverordneter Korte stellt sich in seiner neuen Funktion als Vorsitzender des Rech- nungsprüfungsausschusses den Anwesenden vor. In seinen Ausführungen zum Prüfungsbericht des Jahresabschlusses 2024 erläutert er verschiedene Kennzahlen, die Vermögenstruktur und das Ergebnis des Jahresabschlus- ses. Fragen der Stadtverordneten zum Jahresabschluss werden durch Dezernent Hesener beantwortet. Dabei geht er u. a. auf die für die Hansestadt Attendorn haushaltswirt- schaftlich notwendigen Sparmaßnahmen ein und gibt einen Ausblick auf die schwierige finanzielle Entwicklung der kommenden Haushaltsjahre. Niederschrift: Seite - 3 - Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverordnetenversammlung stellt den vom Rechnungsprüfungsausschuss ge- prüften Jahresabschluss der Hansestadt Attendorn zum 31.12.2024 gemäß § 96 GO NRW fest. 2. Der Jahresüberschuss zum 31.12.2024 in Höhe von 1.938.735,29 € wird der Aus- gleichsrücklage zugeführt. 3. Die Stadtverordnetenversammlung der Hansestadt Attendorn erteilt dem Bürger- meister für den Jahresabschluss der Hansestadt Attendorn zum 31.12.2024 Entlas- tung. Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en) 5. Bekanntgaben Dezernent Hesener gibt einen Überblick über den aktuellen Stand der turnusmäßigen Prüfungen der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen. Voraussichtlich werden die Prüfungsarbeiten im Juli ihren Abschuss finden. Der finale Prüfungsbericht wird dem Rechnungsprüfungsausschuss und der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt. 6. Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung Zu diesem Tagesordnungspunkt ergaben sich keine Wortmeldungen. 7. Einwohnerfragestunde (nur zu den behandelten Tagesordnungspunkten) Zu diesem Tagesordnungspunkt ergaben sich keine Wortmeldungen. Der Vorsitzende Der Schriftführer Gesehen: Der Bürgermeister: