Redaktionelle Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren 7/30/2 der Stadt Worms vom 18.12.2024

B e s c h l u s s v o r l a g e Bereich/Aktenzeichen/Sachbearbeiter Tagesordnungspunkt: IBF / Schlarb, Frank Josef Drucksachennummer: IBF/030/24-29 Beratungsfolge Zuständigkeit Status Sitzungstermin Friedhofsausschuss 2024-2029 zur Vorberatung Ö 05.11.2026 Haupt- und Finanzausschuss 2024-2029 zur Vorberatung Ö 02.12.2026 Stadtrat 2024-2029 zur Entscheidung Ö 15.12.2026 Betreff: Redaktionelle Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsge- bühren 7/30/2 der Stadt Worms vom 18.12.2024 Beschlussantrag: Der Friedhofsausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Änderung der Friedhofsgebührensatzung vom 18.12.2024, zuzustimmen. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Änderung der Friedhofsgebüh- rensatzung vom 18.12.2024, zuzustimmen. Der Stadtrat stimmt der Änderung der Friedhofsgebührensatzung vom 18.12.2024, zu. Worms, 27.10.2026 Stadtverwaltung Worms Vorsitzende/r Begründung: Aufgrund der Neufassung des Bestattungsgesetzes (BestG) Rheinland-Pfalz vom 22.09.2025, ist eine Änderung der Friedhofsgebührensatzung notwendig. Die Änderungen sind in der Anlage ersichtlich. Finanzielle Auswirkungen: Alle freien Dropdown- und Textfelder sind verpflichtend auszufüllen, mindestens „./.“ wenn an anderer Stelle Angaben gemacht werden. ☐ Ja Wählen Sie ein Element aus. Wählen Sie ein Element aus. Weitere Informationen: ☐ Nein Die Maßnahme hat keine finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt. Weitere Informationen: Anlagen: Anlage_zu_TOP_2_FHA_05.11._Gebührenkalkulation Friedhof Worms Anlage_zu_TOP_2_FHA_05.11._Kostendeckungsgrad mit Gegenüberstellung Anlage_zu_TOP_2_FHA_05.11._Kostendeckungsgrad mit Gegenüberstellung Mischkalkulation Anlage_zu_TOP_2_FHA_05.11._Einzelaufstellung Ausgaben Anlage_zu_TOP_2_FHA_05.11._Betriebskosten Anlage_zu_TOP_2_FHA_05.11._Energiekosten - Versicherung Anlage_zu_TOP_2_FHA_05.11._Übersicht 56000 Arbeitskleidung Anlage_zu_TOP_2_FHA_05.11._Abschreibungen Demografie: Die Maßnahmen haben ☒ keine ☐ geringe ☐ hohe positive Auswirkung auf die demografische Entwicklung. Klimaschutz: Die Maßnahmen haben folgende Auswirkungen auf den Klimaschutz, die Anpassung an den Kli- mawandel und die Luftqualität/das Stadtklima: Klimaschutz Anpassung an den Klimawandel Luftqualität/Stadtklima ☐ positive ☐ positive ☐ positive ☒ keine ☒ keine ☒ keine ☐ negative ☐ negative ☐ negative Anmerkung: 3