Regionales Zukunftsprogramm - Beschluss über die Maßnahmen der Verbandsgemeinde Kirner Land

Vorlage Fachbereich: FB1-ZD Nr.: 2026/495 verfasst von: Stelzig, Thomas Datum: 27.10.2026 Gremium Termin TOP Status Verbandsgemeinderat 05.11.2026 6 öffentlich Regionales Zukunftsprogramm - Beschluss über die Maßnahmen der Verbandsgemeinde Kirner Land Beschlussvorschlag: Der Verbandsgemeinderat beschließt, nachfolgende rot markierte Maßnahmen (Änderungen) in den Förderantrag des Regionalen Zukunftsprogramms „Regional. Zukunft. Nachhaltig.“ aufzunehmen und auf VG-Ebene umzusetzen. Der VG- Bürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag an den günstigsten Bieter zu vergeben. Nr. Maßnahme Betrag in EUR 1. Ungedeckte Kosten Hellbergschule (Eigenmittel VG: 200.000 Barrierefreiheit: Rampe, Aufzug, Toilette, Heizung) 2. Aufzug Hauptgebäude, Bahnhofstraße 31 80.000 3. Aufzug Nebengebäude, Bahnhofstraße 31 80.000 4. Ladeinfrastruktur, Parkplatz VG-Gebäude 10.000 Bahnhofstraße 31 5. Schulhof Grundschule Hellberg 80.000 6. Schulhof Grundschule Simmertal 110.000 7. Verbesserung der Infrastruktur der 356.825,78 Premiumwanderwege, Schloss Wartenstein Gesamt 916.825,78 Abstimmungsergebnis: ..... Ja-Stimmen, ..... Nein-Stimmen, ..... Enthaltungen, Einstimmig Begründung: Der Verbandsgemeinderat hat in seiner Sitzung am 06.02.2025 beschlossen, die Mittel aus dem Regionalen Zukunftsprogramm auf die Ortsgemeinden und die Verbandsgemeinde Kirner Land aufzuteilen. Von den insgesamt zur Verfügung stehenden Fördergeldern in Höhe von 2.916.825,78 EUR werden 2 Mio. EUR auf die Ortsgemeinden aufgeteilt. Jede Ortsgemeinde erhält einen Sockelbetrag von 4.000,- EUR, die restlichen 1.916.000,- EUR werden nach dem Einwohnerverteilschlüssel zum 30.06.2024 auf die Ortsgemeinden verteilt. Die restlichen 916.825,78 EUR verbleiben bei der Verbandsgemeinde. Der Verbandsgemeinderat hat am 03.07.2025 einstimmig beschlossen, nachfolgende Maßnahmen in den Förderantrag des Regionalen Zukunftsprogramms „Regional. Zukunft. Nachhaltig.“ aufzunehmen und auf VG-Ebene umzusetzen. Nr. Maßnahme Betrag in EUR 1. Ungedeckte Kosten Hellbergschule (Eigenmittel VG: 369.825,78 Errichtung einer Ausgabeküche / Barrierefreiheit: Rampe, Aufzug, Toilette / Erneuerung Heizung) 2. Aufzug Hauptgebäude, Bahnhofstraße 31 80.000 3. Aufzug Nebengebäude, Bahnhofstraße 31 80.000 4. Ladeinfrastruktur, Parkplatz VG-Gebäude 10.000 Bahnhofstraße 31 5. Pflege Tennenplätze (Grundschulen) 10.000 6. Schulhof Grundschule Simmertal 10.000 7. Verbesserung der Infrastruktur der 357.000 Premiumwanderwege, Schloss Wartenstein Gesamt 916.825,78 Bei der Prüfung unseres Antrages durch die ADD wurden teilweise Einzelmaßnahmen bei dem Umbau an der Hellbergschule abgelehnt. Zudem ist die Pflege der Tennenplätze nicht förderfähig und wurde somit abgelehnt. Die Fördermittel aus diesen abgelehnten Maßnahmen sollen nun in die Schulhofgestaltung der Grundschule Hellberg in Kirn und der Simera Grundschule in Simmertal umgeschichtet werden.