Haushalt 2027 Budget für den Fachbereich Standortentwicklung, Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing

Stadt Recklinghausen Drucksache Bürgermeister Nr. 0574/2026 15 - Standortentwicklung, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing Recklinghausen, 26.10.2026 Sitzungsvorlage für die öffentliche Sitzung Haushalt 2027 Budget für den Fachbereich Standortentwicklung, Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing 1. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Liegenschaften, Beteiligungen und Gebäudewirtschaft nimmt den Haushaltsentwurf 2027 für die durch die verantwortlichen Abteilungen des Fachbereichs Standortentwicklung, Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing (FB 15) verwalteten Produkte zur Kenntnis. Summe der Folgekosten: Keine Termin für die Beschlussdurchführung: In 2027, nach Ratsbeschluss und Mittelfreigabe Verantwortlich: Bürgermeister Herr Tschersich 2. Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: Der Haushaltsentwurf 2027 wird in digitaler, interaktiver Form zur Verfügung gestellt. Die relevanten Informationen zum Haushaltsentwurf 2025 und zum Etat dieses Fachaus-schusses sind über den nachfolgenden Link zu erreichen: https://primary.axians- ikvs.de/sj/Produkthaushalt.xhtml?kid=185b1950195019c518jl185b185b18qq18xr18qk18qq18xr18qk1 85b185b18jh19bt194q194q185b&jahr=2027&typ=19x818xp18xt19xe Über den Link öffnet sich zunächst der Gesamthaushalt der Stadt Recklinghausen in Form der Dezernatshierarchie. Um die Teilpläne für diese Etat-Vorlage zu erreichen, ist - gemäß dem als Anlage beigefügten Leitfaden - die Ausschusshierarchie auszuwählen und auf den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Liegenschaften, Beteiligungen und Gebäudewirtschaft zuzugreifen. Der Link für den Haushaltsentwurf in digitaler, interaktiver Form kann auch über die Internetseite der Stadt Recklinghausen http://www.recklinghausen.de unter folgendem Pfad abgerufen werden: Rathaus & Politik Finanzen Städtische Finanzen und Jahresabschlüsse. 3. Sonstige Auswirkungen: Die Belange von besonderen Personengruppen werden durch diese Vorlage nicht berührt. 2 4. Belange des Klimaschutzes, Belange der Klimaanpassung: Die Belange des Klimaschutzes werden durch diese Vorlage nicht berührt. 5. Berücksichtigung von Barrierearmut: Die Belange der Barrierearmut werden durch diese Vorlage nicht berührt. 6. Sachverhalt: Der Rat der Stadt hat den festgestellten Haushaltsplanentwurf 2027 in seiner Sitzung am 28.09.2026 zur Beratung an die Fachausschüsse verwiesen. Die nachfolgenden Produktgruppen und Produkte werden budgetverantwortlich durch den Fachbereich 15 Wirtschaftsförderung, Standortmanagement, Stadtmarketing (FB 15), bestehend aus den Abteilungen • Wirtschaftsförderung/Gewerbliches Standortmanagement • Stadtmarketing/Tourismus • Kommunales Flächenmanagement/Liegenschaften • Standortentwicklung verwaltet: 01.116: Flächenmanagement und Liegenschaften* 01.116.01 Grundstücksverwaltung 01.116.02 Grundstücksverkehr 01.116.03 BGA/Steuerpflichtige Parkraumbewirtschaftung 01.116.04 Standortentwicklung und Projektsteuerung 12.549: Häfen 12.549.01 Städtische Hafenanlage 13.556: Kleingärten 13.556.01 Kleingärten 15.571: Wirtschaftsförderung 15.571.01 Wirtschaftsförderung 15.571.02 Stadtmarketing * Mit Ratsentscheid vom 28.09.2026 wurde die Abteilung 15.3 – Liegenschaften, der vor allem die Produkte 01.116.01, 01.116.02 und 13.556.01 zugeordnet sind, dem FB 60 zugeordnet. Die haushalterischen Auswirkungen der Organisationsveränderungen werden zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen und bleiben bei dieser Vorlage unberücksichtigt. Nachfolgend erfolgt die Erläuterung der wichtigsten Projekte und Maßnahmen, die typischerweise aus den jeweiligen Produkten durchgeführt bzw. unterstützt und finanziert werden sollen. 3 Produktbereich: 01 Innere Verwaltung Produktgruppe: 01.116 Flächenmanagement und Liegenschaften Produkt: 01.116.01 Grundstücksverwaltung Aufgabe des Produktes Grundstücksverwaltung ist im Wesentlichen die Verwaltung, Nutzung und Bewirtschaftung der unbebauten und zu einem geringen Teil auch bebauten städtischen Liegenschaften, die in der Regel nicht der Erfüllung öffentlicher Aufgaben dienen und soweit sie nicht anderen Fachbereichen zugeordnet sind. So werden bspw. sich in Nutzung befindende Gebäude, Grünanlagen sowie Schulstandorte in den entsprechenden Fachabteilungen betreut. Die aus der Grundstücksverwaltung erzielten Einnahmen resultieren aus Benutzungsentgelten, Konzessionen, Gestattungen, Mieten, Pachten und Erbbauzinsen sowie aus der Bewirtschaftung der städtischen Dienstparkplätze an den zentralen Verwaltungsgebäuden und der Tiefgarage an der Feuerwache. Der Ansatz zu Einnahmen durch Mieten und Pachten wurde auf Grundlage der Ergebnisse der vergangenen Jahre für das Jahr 2027 um 250.000,00 € erhöht. Gleichzeitig musste der Ansatz zu Einnahmen aus Konzessionsverträgen im Bereich Strom um 301.000,00 € reduziert werden. Ursache sind gesunkene Stromverbräuche bei gleicher Kundenzahl, die eventuell durch die Errichtung von privaten Balkonkraftwerken oder Photovoltaikanlagen begründet werden können. Die veranschlagten Mittel für das 1. Leitprojekt "Trabrennbahn" im ISEK Hillerheide sind in den Budgets der beteiligten Fachbereiche dargestellt, hier sind ausschließlich die liegenschaftsbezogenen Kosten ausgewiesen. Produktbereich: 01 Innere Verwaltung Produktgruppe: 01.116 Flächenmanagement und Liegenschaften Produkt: 01.116.02 Grundstücksverkehr Abgebildet werden hier sowohl die Grundstücksverkäufe, als auch die Grundstücksankäufe, inklusive aller damit verbundenen Kosten (Notare, Vermessung, Grunderwerbssteuer) sowie auch die mit dem Grundstücksverkehr verbundenen Aufbereitungskosten. Zur Sicherung von zukünftigen Straßenbaumaßnahmen und Entwässerungsprojekten oder zur Verhinderung von städtebaulichen Fehlentwicklungen werden - z. B. durch die Ausübung von Vorkaufsrechten - Grundstücke erworben. Die Finanzierung wird aus diesem Produkt sichergestellt. Auch alle erforderlichen Erwerbsvorgänge zur Sicherstellung des Förderprojektes ISEK Hillerheide werden aus diesem Produkt finanziert. Die Ansätze im PSK 6821000 – Verkauf von Grundstücken und Gebäuden – variieren von Jahr zu Jahr, da sich der Verkauf von Wohnbaugrundstücken oftmals verschiebt. Die Vermarktung der Wohnbauflächen, insbesondere der Wohnbauprojekte Griegstraße, Auf dem Berge, Canisiusstraße (ehemalige Hiberniakampfbahn) und Kampmannsweg, ist abhängig vom Projektfortlauf, zu dem sowohl das Bauplanverfahren als auch alle bauvorbereitenden Fragestellungen (z.B. Entwässerung, Infrastruktur, Verkehr) gehören. Die Federführung obliegt dem technischen Dezernat. Die Einnahmen sind darüber hinaus abhängig vom Vorliegen und den Ergebnissen von Klageverfahren (z.B. Dorstener Straße). 4 Produktbereich: 01 Innere Verwaltung Produktgruppe: 01.116 Flächenmanagement und Liegenschaften Produkt: 01.116.03 BGA/Steuerpfl. Parkraumbewirtschaftung In der steuerpflichtigen Parkraumbewirtschaftung werden die Erlöse der Tiefgarage im Gebäude Augustinessenstraße 7 erfasst, die zur Bewirtschaftung an die Stadtbetriebe Recklinghausen GmbH verpachtet ist und der Allgemeinheit zur Verfügung steht. Produktbereich: 01 Innere Verwaltung Produktgruppe: 01.116 Flächenmanagement und Liegenschaften Produkt: 01.116.04 Standortentwicklung und Projektsteuerung Zur Finanzierung der für Standortbewertungen und Entwicklungsmaßnahmen erforderlichen fachgutachterlichen Leistungen sind folgende Maßnahmen und Kostenpositionen vorgesehen: • Beauftragung von Fachgutachten (z. B. Baugrund/Geotechnik oder Wirtschaftlichkeitsanalysen) • Externe Fremdleistungen und Gutachterhonorare Ein Großteil der erforderlichen Mittel für projektspezifische Untersuchungen ist bereits in den jeweiligen Projektbudgets der Fachbereiche 18 und 60 hinterlegt. Daher wird für zentrale, nicht projektspezifische Gutachterleistungen ein pauschaler Haushaltsansatz in Höhe von 50.000 EUR veranschlagt, welcher übergreifende Voruntersuchungen, kurzfristig notwendige Nachforderungen und Koordinationsaufwände abdeckt. Projektspezifische Gutachten sind weiterhin aus den Fachbereichsbudgets zu finanzieren. Produktbereich: 12 Verkehrsflächen u. -anlagen, ÖPNV Produktgruppe: 12.549 Häfen Produkt: 12.549.01 Städt. Hafenanlage Einnahmen werden durch Ufergelder erzielt, die dort ansässige Unternehmen für das Löschen der Ladung der Frachtschiffe zahlen. Mit Finanzmitteln der Unterhaltung von Infrastruktur wird die regelmäßige Reinigung der Flächen im Stadthafen durch KSR abgebildet. Zur Infrastruktur des Stadthafens gehört neben der Unterhaltung und des Erhalts des unter Denkmalschutz stehenden Hafenkrans auch das Graffiti der Hafenmauer. Die Kosten für das jährliche Hafenfest werden auch aus dem Produkt bestritten. Zur Unterhaltung der Infrastruktur zählen auch Leistungen zur Umsetzung der strom- und schifffahrtspolizeilichen Genehmigung im Stadthafen. Das sind z.B. die regelmäßige Peilung der Wassertiefe des Wendebeckens, die Kontrolle des Schwimmsteges und der Sicherheitseinrichtungen im Hafen. „Hafenbehörde“, und damit zuständig für die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben, wie z.B. der Hafenordnung, ist der Fachbereich 31 Bürger- und Ordnungsangelegenheiten. Produktbereich: 13 Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe: 13.556 Sonstige Maßnahmen und Einrichtungen der Natur- und Landschaftspflege Produkt: 13.556.01 Kleingärten Das Produkt Kleingärten wird im Rahmen einer Umorganisation ab dem Jahr 2026 durch den FB 15, hier die Abteilung 15.3 Liegenschaften betreut. Bis dahin war der FB 61 - Planen, Umwelt, Bauen - für das Produkt verantwortlich. 5 Ziel des Produktes ist die sozialgerechte Versorgung der Einwohnenden der Stadt Recklinghausen mit Gärten, die Durchsetzung bestehender Gesetze und Verträge im Rahmen der Kleingartennutzung sowie die konstruktive Zusammenarbeit mit dem Bezirksverband der Kleingärtner in Recklinghausen e.V. und den Kleingartenvereinen in Recklinghausen. Auftragsgrundlage ist der Generalpachtvertrag zwischen der Stadt Recklinghausen und dem Bezirksverband der Kleingärtner in Recklinghausen e.V., mit dem städtische Flächen für die Nutzung als Kleingartenanlagen dem Bezirksverband zur Verfügung gestellt werden, die von diesem wiederum an die Kleingartenvereine und von dort an die einzelnen Kleingartenpächter verpachtet werden. Das Produkt beinhaltet Mittel für die Sicherstellung und Veranlassung aller notwendigen Maßnahmen, die der Generalpachtvertrag, unter Berücksichtigung der Vorgaben des Bundeskleingartengesetzes, fordert. Dazu gehört die Unterstützung des Bezirksverbandes und der Kleingartenvereine, die Überprüfung der Kassengeschäfte sowie die Überprüfung der Verwendung städtischer Zuschüsse. Produktbereich: 15 Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe: 15.571 Wirtschaftsförderung Produkt: 15.571.01 Wirtschaftsförderung Abgebildet werden in diesem Produkt u.a. die Aufwendungen für die nachfolgenden Aufgabenschwerpunkte, die hauptsächlich aus den Produktsachkonten 5291000 – Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen sowie 5431000 – Geschäftsausgaben erbracht werden: • Marketingmaßnahmen im Zuge der Vermarktung der Gewerbeflächen „Recklinghausen Blumenthal“, Ansatz 50.000,- €. • Wirtschaftsbezogenes Standortmarketing o Die jährlich vier Plakataktionen „Wirtschaft im Fokus“ (WiF) mit ansässigen Unternehmen, Kostenanteil Stadt 800,- € (die teilnehmenden Betriebe beteiligen sich an den Gesamtkosten). o Für 2027 sind drei Printausgaben des Magazins „Wirtschaft im Blick“ – erstmals nur für den Wirtschaftsstandort Recklinghausen, ohne Beteiligung der WiFö Herten – geplant. Ansatz 30.000,- € unter Berücksichtigung der zu erzielenden Werbeeinnahmen. o Das Unternehmenstreffen „Wirtschaft im Kontakt“ (WiK) - das jeweils zu einem unternehmens- bzw. wirtschaftsspezifischen Thema durchgeführt wird, Ansatz 3.000,- €, wenn die Stadt die Kosten allein trägt (kein Sponsoring durch gastgebendes Unternehmen). o Lokale bis regionale Öffentlichkeitsarbeit, inklusive der Messe-Beteiligungen, Messe ExpoReal und der Polis Convention - abhängig von der Anzahl der Teilnehmenden, Ansatz 7.500,- €. o Durchführung des jährlichen Wirtschaftsempfangs, der im Jahr 2027 deutlich ausgeweitet werden soll. Während in den vergangenen Jahren immer mit 300 - 350 Gästen kalkuliert wurde, sind es ab dem kommenden Jahr 600 - 700 Gäste. Hier durch soll sich der Ansatz von 25.000 € auf 50.000 € erhöhen. 6 o Im Jahr 2027 organsiert die Wirtschaftsförderung gemeinsam mit der IHK den Cyberkongress im Ruhrfestspielhaus. Ziel der Veranstaltung ist es, die Zusammenarbeit von Wirtschaft, Verwaltung und Sicherheitsbehörden zu schärfen und die Aufmerksamkeit auf dieses wichtige Thema zu lenken. Der Kongress bietet hier eine Plattform für einen zielorientierten Austausch. Es werden ca. 400 Gäste aus dem Rhein-Ruhr-Gebiet erwartet. Kostenansatz: 15.000 € Produktbereich: 15 Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe: 15.571 Wirtschaftsförderung Produkt: 15.571.02 Stadtmarketing Finanziert wird hier neben der Quartiersarbeit die Kampagne „Die Gute Stube – Altstadt Recklinghausen“. Dafür kommen Plakate, Citylights, Funkspots und weitere Werbeträger und - medien in Verbindung mit den sozialen Netzwerken und im Sinne einer integrierten Kommunikation zum Einsatz. Weiterhin werden aus dem Produkt Maßnahmen zur Unterstützung von Veranstaltungen in der Altstadt (RE feiert, Recklinghausen leuchtet, etc.) aber auch der Stadtteile und deren Initiativen (z. B. Genau hier! Südstadt RE, Lichterfest Aktive Stadtteilrunde Hochlarmark, etc.) finanziert. Im Produkt Stadtmarketing wird auch der Anteil der Stadt am Besucherzentrum Hoheward abgebildet. Die Verlustübernahme für den laufenden Geschäftsbetrieb des Trainingsbergwerks Recklinghausen ist ebenfalls dort abgebildet. Bisher und aus heutiger Sicht ist aufgrund der weiterhin positiven Entwicklung der Geschäftszahlen des Trainingsbergwerks Recklinghausen eine Verlustübernahme nicht zu erwarten. Die über die Sondernutzungsgebühren hinausgehenden Erträge aus den Stadtwerbeverträgen sowie die Zuweisungen vom Land, die im Förderprogramm „ISEK Bochumer Straße“ für 2027 und nachfolgende Jahre beantragt werden, werden als privatrechtliche Leistungsentgelte im Produkt Stadtmarketing vereinnahmt. Als privatrechtliche Leistungsentgelte werden zusätzlich auch die Einnahmen aus Stadtführungen verbucht, die in gleicher Höhe über das Modell der Übungsleiterpauschale an die Stadtführer ausgezahlt werden. Das Aufgabenfeld „Tourismus“, mit der Umsetzung von Maßnahmen aus dem Tourismuskonzept, wird ebenfalls im Produkt Stadtmarketing abgebildet. Die für den laufenden Betrieb der Tourist Information erforderlichen konsumtiven Mittel werden auf Basis eines Geschäftsbesorgungsvertrages zwischen der Stadt Recklinghausen und der Recklinghausen Marketing GmbH für das Haushaltsjahr 2027 und folgende im Produkt Stadtmarketing entsprechend berücksichtigt. Die dafür erforderlichen Mittel sind in dem Produktsachkonto „Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen“ abgebildet. Die Ausgaben für „Recklinghausen leuchtet“ sind im Wesentlichen dem Produktsachkonto „Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen“ zugeordnet. Die Aufwendungen für die einzelnen Marketingmaßnahmen sind auf unterschiedliche Produktsachkonten aufgeteilt - je nach Auszahlungsgrund. Daher werden summiert die einzelnen Maßnahmen mit jeweiligem finanziellen Aufwand in der nachfolgenden Tabelle dargestellt. 7 Übersicht der Projekte und Maßnahmen im Aufgabenbereich Stadtmarketing und Tourismus in 2027 Art / Bezeichnung Umfang finanzieller Bemerkungen Fortführung / neue Beteiligung Maßnahme Veranstaltungen Recklinghausen 100.000 € 3D Mapping Rathausshow Fortführung leuchtet 64.500 € Beleuchtung städtischer Fortführung Gebäude Tierparkfest im 17.000 € Veranstaltung in Fortführung Stadtgarten Kooperation mit KSR und dem Förderverein Tierpark Zuwend ungen & Stadtteilmarketing Imagekampagne 15.000 € Zuschuss zur Kampagne an Fortführung Recklinghausen die Initiative „Genau Hier Süd Südstadt RE e. V.“ Zentrenmanagemt 20.000 € ISEK Bochumer Straße Fortführung Recklinghausen Süd Förderprogramm Trainingsbergwerk 40.000 € Verlustübernahme gegen Fortführung Recklinghausen Nachweis von bis zu 40 T€ Ruhrfestspiele 15.000 € Zuwendung für Programm Fortführung und Werbemaßnahmen in der Altstadt S tadtteilmarketing 7.500 € Unterstützung von Initiativen Fortführung in den Stadtteilen Kommunikationsmaßnahmen (vornehm lich Ausrollen der Kampagne „Die Gute Stube“) Themenbeilagen 60.000 € Ausgabe Frühjahr inkl. Fortführung Einnahmen Anzeigen 70.000 € Ausgabe Herbst inkl. Fortführung Gastroführer inkl. Einnahmen Anzeigen Anzeigenschaltung, 47.000 € Anzeigen in Magazinen, Fortführung Funkspots, Zeitungen, Hörfunkspots Lokalradio Fahrgast-TV 7.000 € In allen Bussen der Fortführung Vestischen Außenwerbung 52.000 € Großflächenplakate Fortführung 8 Citylights auch in anderen Städten Publikationen 10.000 € Fortführung Broschüren und Flyer Promotion/Werbe- 5.000 € Fortführung Aktionen u.a. auch in umliegenden Städten Entwicklung neue 75.000 € Anteilig für den Prozess Neue Maßnahme Corporate Identity neues CI / CD und und Corporate Novellierung des Design für die Stadt Internetauftritts Recklinghausen Weihnachtsschmuck 7.500 € Weihnachtsbäume auf Fortführung und Beleuchtung Plätzen und Straßen, Strom für Ambiente-Beleuchtung Blumenampeln 4.500 € Blumendekoration in der Fortführung Altstadt Netzwer karbeit Netzwerk 2.500 € Fusioniertes Netzwerk aller Fortführung Stadtentwicklung Städte zum Thema e.V. Innenstadt, Plattform für die Städtebauförderung Westfälischer 2.000 € Mitgliedsbeitrag der Hansebund Organisation der Fortführung westfälischen Hansestädte Naturpark Hohe 1.000 € Mitgliedsbeitrag von Fortführung Mark Recklinghausen im Naturpark Hohe Mark Altstadt Konferenz 12.000 € Altstadt Konferenz 2027 Fortführung Keynote, Moderation, Catering Sicherheit & Sauberkeit / Logistik Bewachung und 54.000 € Bewachungen und Fortführung Sicherheit Sicherheitsdienste RE leuchtet Leistungen der KSR 221.000 € Verkehrsabsperrungen, Fortführung Montage Ambiente Beleuchtung, Fahnen, Weihnachtsdekoration, Stadteingangsportale, allg. Transporte Schädlingsbe- 2.700 € Monitoring und Bekämpfung Fortführung kämpfung auf der Verpachtungsfläche Dr. Helene- Kuhlmann-Park Tourism us Anteil 39.000 € Kooperation Fortführung Besucherzentrum mit der Stadt Herten und Hoheward dem RVR Betrieb Tourist Laufender Betrieb einer Information durch 190.000 € eigenständigen Tourist Fortführung die Recklinghausen Information in der Altstadt Marketing GmbH (Miete, Personal, Nebenkosten) 9 Honorare Abrechnungen der Stadtführungen 15.000 € Stadtführungen über die Fortführung Übungsleiterpausche