Haushaltsberatungen 2027 hier: Zuständigkeit des Tiefbau-, Grünflächen- und Umweltausschusses

Der Bürgermeister 22.10.2026 Dezernat III / Amt 60 BESCHLUSSVORLAGE - öffentlich - Nr.: 179/2026 Beratungsfolge: Sitzungstermin: Ausschuss für Tiefbau, Grünflächen 16.11.2026 und Umwelt Betreff: Haushaltsberatungen 2027 hier: Zuständigkeit des Tiefbau-, Grünflächen- und Umweltausschusses Beschlussvorschlag: 1. Der Tiefbau-, Grünflächen-, und Umweltausschuss stimmt den in der Veränderungsliste auf- geführten Veränderungen Nr. 1 bis Nr. 6 zu. 2. Der Tiefbau-, Grünflächen- und Umweltausschuss stimmt für seinen Zuständigkeitsbereich der Gewährung der Zuschüsse Nr. 27 bis Nr. 28 gemäß Zuschussliste zu. 3. Der Tiefbau-, Grünflächen- und Umweltausschuss verweist den Haushaltsplan 2027 für die ihm zugeordneten Produkte unter Berücksichtigung der in dieser Sitzung beschlossenen Veränderungen zur weiteren Beratung und Entscheidung an den Haupt- und Finanzaus- schuss und den Rat. Beteiligungen/Ergebnisse: - anderer Ämter : 20 - Gleichstell.beauftr. : - Personalrat : Hauswirtschaftliche Auswirkungen / Klimarelevanz: Hierzu wird auf den Entwurf des Haushaltsplanes 2027 und ggf. die zu beratenden Veränderungen und Anträge verwiesen. Berichterstatter/in: Herr Geilmann / Frau Schopmann Schilderung des Sachverhaltes: Der Entwurf des Haushaltsplanes 2027 einschließlich Finanzplanung bis 2030 wurde am 14.10.2026 in den Rat der Stadt eingebracht und zur weiteren Beratung an die Gremien verwiesen. - 2 - Nr.: 179/2026 Nach der Vorberatung in den jeweils zuständigen Fachausschüssen (§ 59 Abs. 2 GO NRW in Ver- bindung mit der Zuständigkeitsordnung) erfolgen die Haushaltsberatungen im Haupt- und Finanz- ausschuss am 02.12.2026. Die Haushaltssatzung 2027 soll abschließend in der Ratssitzung am 16.12.2026 beschlossen werden. Der Tiefbau-, Grünflächen- und Umweltausschuss berät als zuständiger Fachausschuss über die folgenden Produkte: Produkt Bezeichnung Seiten 0106 Service BBH für andere Produkte 97 - 116 1101 Abfallwirtschaft 325 - 329 1102 Planung und Bau Abwasserbeseitigung 330 - 351 1104 Grundstückseigene Entwässerungsanlagen 362 - 366 1201 Planung und Bau öffentlicher Verkehrsflächen 369 - 399 1203 Straßenreinigung 410 - 414 1301 Planung und Bau öffentlichen Grüns 417 - 428 1303 Friedhöfe und Bestattung 436 - 442 1401 Umweltschutz 445 - 449 Die Veränderungen zum ISEK werden gebündelt im Haupt- und Finanzausschuss dargestellt. Anlage(n): - Veränderungen zum Haushalt 2027.xlsx In Vertretung Ulrich Geilmann Technischer Beigeordneter