Einführung und Verpflichtung der Mitglieder des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration

Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen öffentlich 0063/2025-30/1 Geschäftsbereich Geschäftsbereich C - Soziales, Recht und Ordnung Federführung Soziale Betreuung, Asyl und Wohnungs- lose Datum 10.09.2026 Beratungsverlauf Termin Beratungsaktion Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Inte- 12.11.2026 Kenntnisnahme gration Betreff: Einführung und Verpflichtung der Mitglieder des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Inte- gration Beschlussvorschlag: Es wird Kenntnis genommen. Begründung der Vorlage: Die Mitglieder werden durch die vorsitzende Person in ihr Amt eingeführt und verpflichtet. Die Verpflichtung erfolgt durch folgende Erklärung: „Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Nettetal erfüllen werde." Über die Verpflichtung ist eine Niederschrift anzufertigen. Diese wird von dem dienstältesten Mit- glied, der vorsitzenden Person sowie von der Person, die verpflichtet wurde, unterzeichnet.