Aufhebung der Kooperationsvereinbarung im Bereich Schwimmpark mit der Ortsgemeinde Herxheim

Sachbearbeiter/in: Markus Seither Aktenzeichen: 557-07003-14 / MS Datum: 02.10.2026 Drucksachen-Nr.: VG-Rat 59/2026 Anlagen: Sitz u ngs vor l age TOP: Aufhebung der Kooperationsvereinbarung im Bereich Schwimmpark mit der Ortsgemeinde Herxheim Gremium Öffentlichkeitsstatus Datum TOP Ergebnis Verbandsgemeinderat Bellheim öffentlich 04.11.2026 3 SACHVERHALT: Zwischen der Verbandsgemeinde Bellheim und der Ortsgemeinde Herxheim wurde im Jahre 2020 eine Kooperation hinsichtlich einer Zusammenarbeit im Bereich des Schwimmparks geschlossen. Aufgrund der gestiegenen Anforderungen hinsichtlich der Überwachung des Schwimmbadbereichs und der vielfältigen Aufgaben für das Personal sowie der engen personellen Ausstattung des Schwimmparks wurde die Vereinbarung beschlossen. Zwischenzeitlich konnte weiteres Fachpersonal für den Betrieb des Schwimmparks gewonnen werden. Zudem befindet sich eine Person in der Ausbildung zum Fachangestellten für Bäderbetriebe. Daher ist der Zweck der Kooperation mit der Ortsgemeinde Herxheim entfallen. Eine Aufhebung des Vertrages zum 31.12.2026 wird daher empfohlen. Mit der Ortsgemeinde Herxheim wurden diesbezüglich bereits Gespräche geführt. Die Zustimmung hierzu wird seitens der Ortsgemeinde Herxheim derzeit eingeholt. FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN: keine finanziellen Auswirkungen BESCHLUSSVORSCHLAG: Der Verbandsgemeinderat beschließt die Aufhebung der Kooperationsvereinbarung im Bereich Schwimmpark mit der Ortsgemeinde Herxheim zum 31.12.2026.