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Unterhaltungsmaßnahmen an Wirtschaftswegen; Auftragsvergabe a) Ermittlung der auszuführenden Feldwegarbeiten und Vorbereitung der Angebotsanfrage b) Beratung über die noch herzustellenden Feldwegerinnen

Beschlussvorlage
TypBeschlussvorlage
GemeindeOrtsgemeinde Kreimbach-Kaulbach
Datum2026-11-04
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Verbandsgemeindeverwaltung Lauterecken – Wolfstein Beschlussvorlage Amt Fachbereich 2 - Natürliche Lebensgrundlagen und öffentlich Bauen Verfasser(in) Mohr, Patricia 05324-29066 Datum 26.10.2026 Aktenzeichen Fb. 27653-43/053/0008 Bezug-Nr. Beratungsfolge Gremium Termin Sitzungsbezeichnung Vorlagenstatus Ortsgemeinderat Kreimbach- 04.11.2026 Sitzung des Ortsgemeinderates öffentlich Kaulbach Kreimbach-Kaulbach Betreff: Unterhaltungsmaßnahmen an Wirtschaftswegen; Auftragsvergabe a) Ermittlung der auszuführenden Feldwegarbeiten und Vorbereitung der Angebotsanfrage b) Beratung über die noch herzustellenden Feldwegerinnen Sachverhalt: a) Ermittlung der auszuführenden Feldwegarbeiten und Vorbereitung der Angebotsanfrage In seiner Sitzung am 07.12.2022 beschloss der Gemeinderat, die Eigenleistungen des Gemeindearbeiters bei der Pflege der Feld- und Wirtschaftswege auf ein Minimum zu reduzieren. Die dadurch eingesparten Kosten sollten dazu verwendet werden, die erforderlichen Pflegearbeiten mittels Fremdvergabe durchführen zu lassen. Eine Kostenanalyse für die Jahre 2021 bis 2025 hat ergeben, dass durch die Reduzierung der Eigenleistungen eine durchschnittliche jährliche Einsparung von 8.100 € erzielt wird, welche ggf. für die Pflegearbeiten zur Verfügung steht. Der Forst- u. Feldwegeausschuss empfiehlt dem Ortsgemeinderat, die nachfolgend aufgeführten Pflegearbeiten an den Feld- und Wirtschaftswegen im Rahmen der Fremdvergabe durchführen zu lassen. Art und Umfang der auszuführenden Arbeiten ergeben sich aus der in der Sitzung im Plan festgelegten Maßnahmen- und Mengenaufstellung, die Bestandteil dieses Beschlusses ist. Der Vorsitzende wird ermächtigt, die festgelegten Pflegearbeiten im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel und unter Einhaltung der geltenden Wertgrenzen für Direktvergaben an geeignete Unternehmen zu vergeben und die entsprechenden Aufträge zu erteilen. Ermittelter Umfang: - 1,58 km Graben fräsen - 73 m Graben Baggern - 4 m² Herstellen einer Sickermulde - 6 Stk. Einläufe von Verrohrung freilegen u. säubern Von Seiten der Verwaltung ist die Finanzierung sicherzustellen. Beschlussvorschlag: Der Ortsgemeinderat nimmt die Empfehlung des Forst- und Feldwegeausschuss zur Kenntnis und beschließt der Empfehlung zu folgen und Herrn Ortsbürgermeister Sauer für die erforderlichen Aufträge zu ermächtigen. Die Verwaltung wird gebeten die Finanzierung sicherzustellen. Abstimmungsergebnis: __ Ja-Stimmen __ Nein-Stimmen __ Enthaltungen b) Beratung über die noch herzustellenden Feldwegerinnen Im Jahr 2024 führte der damalige Ortsbürgermeister gemeinsam mit Mitgliedern des Feldwegeausschusses eine Begehung der Feld- und Wirtschaftswege durch. Dabei wurden neuralgische Stellen identifiziert, an denen die Herstellung von Rinnen zur gezielten Ableitung des Oberflächenwassers vorgesehen wurde. Ein Teil der festgelegten Maßnahmen wurde zwischenzeitlich bereits umgesetzt. Hierzu zählen die Herstellung von Rinnen aus Pflasterbeton durch die Firma Paul sowie die Installation von Leitplanken durch die Firma Märkl. Allerdings sind noch nicht sämtliche im Rahmen der damaligen Begehung festgelegten Bereiche mit entsprechenden Rinnen versehen. Zudem besteht ggf. an bereits ausgeführten Stellen Nachbesserungsbedarf. Im Rahmen der Sitzung Forst- u. Feldwegeausschuss wurden die noch ausstehenden Maßnahmen sowie ggf. erforderliche Nachbesserungsarbeiten konkretisiert und festgelegt. Ziel ist es, den verbleibenden Handlungsbedarf zu ermitteln und die Grundlage für die weitere Umsetzung der erforderlichen Arbeiten zu schaffen. Der Forst- u. Feldwegeausschuss empfiehlt dem Ortsgemeinderat, die in der Sitzung festgelegten noch ausstehenden sowie nachzubessernden Rinnen an den Feld- und Wirtschaftswegen entsprechend der ermittelten Maßnahmen- und Mengenaufstellung herstellen bzw. instand setzen zu lassen. Die Maßnahmen- und Mengenaufstellung wurden in Google Earth erfasst und ist Bestandteil dieses Beschlusses. Der Vorsitzende wird ermächtigt, die festgelegten Arbeiten im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel und unter Einhaltung der geltenden Wertgrenzen für Direktvergaben an geeignete Unternehmen zu vergeben und die entsprechenden Aufträge zu erteilen. Ermittelter Umfang: - 15 Stk. Entwässerungsrinnen per Leitplanke - 2 Stk. Entwässerungsbereiche mittels Drainageschacht aus Schotter - 2 Stk. Ertüchtigung von Betonrinnen welche zu tief sind Von Seiten der Verwaltung ist die Finanzierung sicherzustellen. Beschlussvorschlag: Der Ortsgemeinderat nimmt die Empfehlung des Forst- und Feldwegeausschuss zur Kenntnis und beschließt der Empfehlung zu folgen und Herrn Ortsbürgermeister Sauer für die erforderlichen Aufträge zu ermächtigen. Die Verwaltung wird gebeten die Finanzierung sicherzustellen. Abstimmungsergebnis: __ Ja-Stimmen __ Nein-Stimmen __ Enthaltungen

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