Unterstützung von Maßnahmen gem. Aufgabenabgrenzungrichtlinie durch den Stadtbezirksbeirat Leuben, hier: Gehwegertüchtigung Johannes-Brahms-Straße (Teilabschnitt 3)

Landeshauptstadt Dresden Stadtbezirksamt Leuben El Dresden. Vorlage Nr.: V-Leu00088/26 Datum: 23.10.2026 Vorlage für den Stadtbezirksbeirat Leuben Beratung und Beschlussfassung Stadtbezirksbeirat Leuben [04.11.2026 | öffentlich beschließend Gegenstand: Unterstützung von Maßnahmen gem. Aufgabenabgrenzungrichtlinie durch den Stadtbezirksbeirat Leuben, hier: Gehwegertüchtigung Johannes-Brahms-Straße (Teilabschnitt 3) Beschlussvorschlag: Der Stadtbezirksbeirat Leuben beschließt, dem Oberbürgermeister finanzielle Mittel aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates für das Jahr 2026 i. H. v. 95.000,00 Euro für die Gehwegertüchtigung Johannes-Brahms-Straße (Teilabschnitt 3) zur Verfügung zu stellen. bereits gefasste Beschlüsse: V-Leu00004/24 V-Leu00049/25 aufzuhebende Beschlüsse: 2/3 Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis: Investiv: Straßen- und Tiefbauamt Teilfinanzhaushalt/-rechnung: SP_G-Gehwege-IV Projekt/PSP-Element: TI40526.A.66.B Kostenart: 78520000 Investitionszeitraum/-jahr: Einmalige Einzahlungen/Jahr: Einmalige Auszahlungen/Jahr: 95.000 Euro / 2026 Laufende Einzahlungen/jährlich: Laufende Auszahlungen/jährlich: Folgekosten gem. $ 12 SächsKomHVO (ein- schließlich Abschreibungen): Konsumtiv: Teilergebnishaushalt/-rechnung: Produkt: Kostenart: Einmaliger Ertrag/Jahr: Einmaliger Aufwand/Jahr: Laufender Ertrag/jährlich: Laufender Aufwand/jährlich: Außerordentlicher Ertrag/Jahr: Außerordentlicher Aufwand/Jahr: Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Leuben PSP-Element: 10.100.11.1.1.10 Kostenart: 44291100 Werte der Anlagenbuchhaltung: Buchwert: Verkehrswert: Bemerkungen: Begründung: Bereits in den Jahren 2024 und 2025 hat der Stadtbezirksbeirat Leuben für die Gehwegertüchti- gung auf der Johannes-Brahms-Straße eigene Mittel zur Verfügung gestellt. Dabei wurde die Sanierung der östlichen Gehbahn im Teilabschnitt 1 zwischen Struppener Straße und Bernard- Shaw-Straße mit 100.000 Euro sowie im Teilabschnitt 2 zwischen Bernard-Shaw-Straße bis i. H. Bäckerei Matzker mit 23.000 Euro unterstützt. Nunmehr soll anschließend der Abschnitt zwi- schen An der Telle und Wilhelm-Bölsche-Straße (3. Teilabschnitt) in Angriff genommen werden. Konnte sich das Straßen- und Tiefbauamt bei Teilabschnitt 2 noch mit Eigenmitteln an der Maß- nahme beteiligen, stehen für Teilabschnitt 3 keine eigenen Mittel mehr zur Verfügung. 3/3 Die Johannes-Brahms-Straße stellt als Schulweg eine wichtige Verbindung zur Haltestelle Strup- pener Straße dar und ist daher auch Bestandteil der Prioritätenliste Straßenbaumaßnahmen. Entscheidungen zur Ertüchtigung von Gehwegen werden durch den Aufgabenkatalog der Stadt- bezirksförderrichtlinie nicht erfasst. Der Stadtbezirksbeirat kann jedoch nach Ziff. 2 Abs. (1) der Allgemeinen Vorschriften und Richtlinie zur Abgrenzung der Aufgaben der Stadtbezirksbeiräte von den Aufgaben des Stadtrates und seiner Ausschüsse sowie von den Aufgaben des Oberbür- germeisters (Aufgabenabgrenzungsrichtlinie) mit seinen ihm zur Verfügung stehenden Haus- haltsmitteln das zuständige Fachamt zur Realisierung bestimmter, vom Stadtbezirksbeirat ge- wünschter, Maßnahmen unterstützen. Für die Maßnahme stehen ausreichend Mittel zur Verfü- gung. örg Lämmerhirt Stadtbezirksamtsleiter Anlagenverzeichnis: Anlage 1 - Lageplan Dresden j ER Dradbaır FH. A _ S N tr : aße n: Z & n Ti 7 efbauam! M H a e ß r s a t u a s b g : e ber: h 1 i : e 8 r 0 8 F achamutn d ggf. Name, Vorname : Str aßenins pektion Ausgabe vom: Datumsangabe in der Form 1. Januar 2015 ) ostfach 12 00 20 Der Inhalt dieser Karte ist nicht rechtsverbindlich, Verarbeitung unter Verwendung el ischer Systeme und \ | 0 1 001 Dresden ' n f u ä r l ti m g i u t n g s ch u r . i W f e tl i i t c e h r er g ab G e e n f e ür h m e i ig g e u n n e, g n d i , c h H t er g a e u w s e g r e b b li e c r h s e . Z D w ie e c a k n e a lo is g t e ges V t e a r t v t i e l t - ,