Maßnahme Beschlüsse für angedachte Maßnahmen im ISEK 2028

Vorlage - öffentlich - Stadt Vlotho Sachbearbeiter*in Michael Fißmer Der Bürgermeister Fachdienst Planen-Bauen-Umwelt Datum Vorlage Nr. Az.: PBU-Fißmer 20.10.2026 XI/140 Beratungsgegenstand: Maßnahme Beschlüsse für angedachte Maßnahmen im ISEK 2028 Beratungsfolge: Gremium Termin TOP Einst. Ja Nein Enth. Bemerkungen ASW 04.11.2026 Rat 05.11.2026 Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Vlotho stimmt der Erstellung von Entwurfsplanungen für die in Anlage 1 enthalte­ nen Maßnahmen mit dem Ziel zu, auf der Grundlage der Ergebnisse bzgl. Inhalt und Kostenschät­ zung nach DIN 276 eine Entscheidung bzgl. der im ISEK 2028 aufzunehmenden Projekte in 2027 treffen zu können. Stellungnahme der Kämmerei: Im Haushalt 2026 wurden mit der Haushaltssatzung diverse Mittel für ISEK-Maßnahmen bereitge­ stellt. Sofern in diesen Maßnahmen Restmittel vorhanden sind, könnten diese zur Deckung der an­ fallenden Planungskosten i.H.v. rd. 240 T€ herangezogen werden. Andernfalls sind die Kosten im Haushalt 2027 neu anzumelden. Stellungnahme der Klimaschutzmanagerin: Im Rahmen der Entwurfsplanung sollten jeweils Maßnahmen zur Reduzierung der THG-Emissio­ nen und zur Klimafolgenanpassung berücksichtigt werden. Begründung: Für die abschließende Entscheidung über die Berücksichtigung von Maßnahmen im ISEK 2028 wird verwaltungsseitig für eine qualifizierte Entscheidung die kurzfristige Vergabe der Planung zur Erstel­ lung der Entwurfsunterlagen für sinnvoll erachtet, da erst dann genug Informationen für eine Abwä­ gung zwischen den Vor- und Nachteilen der Vorhaben und den entstehenden Kosten einschließlich der Frage der Förderhöhe vorliegen. Mit den Entwurfsplanungen muss bereits kurzfristig begonnen werden, da die Bezirksregierung für die Berücksichtigung von Vorhaben im ISEK 2028 und der daraus folgenden Gesamtmaßnahme auf der Grundlage der Förderrichtlinie Städtebauförderung 2023 die Vorlage einer Entwurfsplanung mit qualifizierter Kostenaufstellung nach DIN 276 Stufe 2 voraussichtlich bis Ende September 2027 ver­ langt. Seite 1 von 2 Deshalb ist es zwingend, dass für die Unterlagen für die abschließende Beratung zum ISEK 2028 bereits frühzeitig im Jahr vorliegen. Dabei müssen auch die Sommerferien berücksichtigt werden. Um dies zu erreichen, ist mit den Vergabeverfahren für diese Planungen unverzüglich zu beginnen. Es kann kurz vor dem letzten Termin der Antragstellung ggfls. noch den Antrag bei Tiefbaumaßnah­ men gestellt werden, nur die Vorplanung ergänzt um die DIN 276 vorzulegen, falls die Erstellung des Entwurfs nicht fristgemäß möglich ist. Für Hochbaumaßnahmen ist dies grundsätzlich nicht mög­ lich. Für die in der Anlage nicht enthaltenen Projekte Rathaus und Jahnstadion haben Sie die Erstellung der Entwürfe bereits freigegeben. Die Auftragsvergaben sind erfolgt bzw. werden kurzfristig durch­ geführt. Für die Kulturfabrik wird zurzeit ein Förderantrag für das Förderprogramm 3. Orte geprüft. Ob ein solches Vorhaben doch noch für das ISEK relevant werden könnte, kann im Moment daher noch nicht beurteilt werden. Hierüber wäre ggfls. zu entscheiden, sobald die Konzeption und die weitere Vorgehensweise vorliegen. In Vertretung Bernd Adam Anlage(n): 1. Anlage 1) vorläufige Kostendarstellung Vorlage XI/140 Seite 2 von 2