Beschlusskontrolle

Vorlagen-Nr. 207/2026 Der Bürgermeister Aktenzeichen Datum Bürgermeisterbüro 17.09.2026 öffentlich Beratungsfolge Termin TOP Ein Ja Nein Ent Bemerkungen Hauptausschuss 04.11.2026 Betrifft: Beschlusskontrolle Mitteilung: Sitzung vom TOP Betreff Vorlage Nr. Status 10.08.2023 3. Änderungsverfahren für den 158/2023 Stand 30.07.2026 Landesentwicklungsplan Eine Änderung des NRW Entwurfes wurde Beteiligung der öffentlichen insbesondere in Bezug auf Stellen die Tagebaufolgeland- Stellungnahme der schaften erneut zur Gemeinde Inden Stellungnahme vorgelegt; diese wurde im Ausschuss für Gemeindeplanung und - entwicklung am 02.07.2026 (Vorlagen-Nr. 126/2026) beraten; Die Beschlusskontrolle wird im Ausschuss für Gemeindeplanung und - entwicklung fortgeführt 12.09.2024 2 Nachhaltigkeitsstrategie 203/2024 Der Entwurf zur Gestaltung inReNa 2030 und der Friedhofsfläche liegt vor Folgeprojekt und geht in die Öffentlichkeitsbeteiligung sowie in die Gremienbeteiligung. (Stand 16.10.2026) 05.02.2025 2. Mobilitätskonzept indeland 11/2025 Stand 30.07.2026 Phase 1: Regionale Das Mobilitätskonzept wird Bestandsanalyse und Grundlage für die 2. Phase – Prognose See- und Ausblick auf Mobilitätskonzept indeland Maßnahmen. Die 2. Phase Phase 2 ist von der indeland gestartet worden. 05.02.2025 3. Aufstellung des Sachlichen 10/2025 Der Plan ist rechtskräftig. Teilplans Erneuerbare 1. Erg. Erl. Energien zum Regionalplan Köln Veröffentlichung des Planentwurfs und Beteiligung gemäß § 9 Abs. 2 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V.m. § 13 Landesplanungsgesetz Nordrhein-Westfalen (LPlG NRW) 05.02.2025 4. Sonderbetriebsplan 310/2024 Stand 30.07.2026 „Maßnahmen zur 2. Erg. Auf der Grundlage auch Gewährleistung einer weiterer Stellungnahmen geordneten wird der Sonderbetriebs- Zwischennutzung südlich plan erneut überprüft. Die von Lucherberg Ergebnisse werden zu (Lucherberger Lagune) im gegebener Zeit beraten Rahmen der Herstellung der werden. Seeböschungen im Regelbetrieb“ 03.12.2025 7. Startpunkte Indeland / 234/2025 Stand 30.07.2026 mögliche Flächen Gemeinde Im Kontext mit dem Inden Dialogverfahren zur Förderfähigkeit ist das Projekt durch die Entwicklungsgesellschaft indeland zu überarbeiten. Ein Ergebnis liegt noch nicht vor. 19.03.2026 3. Haushaltssatzung und –plan 56/2026 Der Haushalt wurde durch 2026 sowie den Rat beschlossen und Haushaltssicherungs- liegt derzeit zur konzept 2026-2035 Genehmigung bei der Kommunalaufsicht. Die Aufforderung zur unverzüglichen Genehmigung durch den Mitteilungsvorlage 207/2026 Seite 2 Rat vom 23.09.2026 blieb bisher ohne Antwort. (Stand 21.10.2026.2026) 19.03.2026 9.1 Erhebung von 257/2025 Es findet eine Eintrittsgeldern für die 1.Erg. Identifizierung etwaiger Nutzung des vertraglicher Aussichtsturmes Rahmenbedingungen statt. "Indemann" Kein neuer Sachstand hier: Antrag der UDB- (21.10.2026) Fraktion vom 12.12.2025 10.09.2026 3. Erhebung von 153/2026 Eintrittsgeldern für den Besuch des Aussichtsturmes "Indemann" hier: Bereitstellung von Mitteln zur Vorplanung mögl. baulicher und techn. Veränderungen 25.06.2026 2. Tagebau Inden; 99/2026 Die Stellungnahme liegt der Abschlussbetriebsplan Bezirksregierung Arnsberg sachlicher Teil 2 - vor Oberflächenentwässerung für die Restfläche Braunkohlenpläne Inden I + II Stellungnahme der Gemeinde Inden 25.06.2026 4. Dringlichkeitsliste 134/2026 Die Liste wurde beschlossen Investitionen 2026 und liegt zur Genehmigung bei der Kommunalaufsicht. Die Aufforderung zur unverzüglichen Genehmigung durch den Rat vom 23.09.2026 blieb bisher ohne Antwort. (Stand 21.10.2026). 25.06.2026 5. Asylangelegenheiten; 130/2026 hier: Reinigung der Die Verwaltung ist zurzeit Gemeinschaftsunterkünfte – noch in Antrag der CDU-Fraktion Klärung,Evaluierung und vom 11.06.2026 Fortschreibung eines Mitteilungsvorlage 207/2026 Seite 3 Hygieneschutz- und 10.09.2026 2. Asylangelegenheiten; 130/2026 Reinigungskonzeptes. 1. Erg. hier: Reinigung der 21.10.2026 Gemeinschaftsunterkünfte – Antrag der CDU-Fraktion vom 11.06.2026 25.06.2026 6. Breitbandausbau Kreis 137/2026 Die Teilnahme wurde Düren – Vorgesehene gegenüber dem Kreis strategische Umsetzung der angezeigt. (Stand Gigabit-Richtlinie 2.0 des 03.08.2026) Bundes in der Fassung vom 31.03.2026 10.09.2026 4. „LIFE AmphiBio“ – 170/2026 Der LOI wurde Optimierung & Vernetzung unterzeichnet. Erl. von Amphibienlebens- räumen & -populationen in Nordeifel und Börde Letter of Intent (LOI) der Gemeinde Inden Christina Gerards Aufgestellt Stefan Pfennings Michael Linzenich Bürgermeister Fachbereichsleitung Kämmerer Mitteilungsvorlage 207/2026 Seite 4