Prioritätenliste Tiefbau; Fortschreibung

GEMEINDE GRAFSCHAFT Beschlussvorlage Fachbereich: FB2.1, Limbach, Thomas Beschluss-Nr. Grafschaft, den 07.10.2026 2026/021407.10.2026 Betreff: Prioritätenliste Tiefbau; Fortschreibung Beratungsfolge Termin Status Abstimmungsergebnis Bauausschuss 22.10.2026 öffentlich vorberatend Hauptausschuss 29.10.2026 öffentlich vorberatend Gemeinderat 05.11.2026 öffentlich beschließend Beschlussvorschlag: 1. Der Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen 2. Die in der Begründung aufgeführten Maßnahmen sind im Haushalt 2027 bzw. in der mittelfristi- gen Finanzplanung grundsätzlich zu berücksichtigen. Haushaltsmäßige Auswirkungen nein ja Gesamtkosten Buchungsstelle HH-Ansatz noch verfügbar Maßnahmen-Nr. Bezeichnung Beschlussvorschlag angenommen abgesetzt Abweichender Beschluss vertagt Abstimmungsergebnis einstimmig mit Stimmenmehrheit Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen Problemstellung, Begründung: Die Gremien haben sich im September 2025 intensiv mit Sachstandsberichten sowie der Festlegung von Prioritäten für die Arbeitsbereiche ➢ Bauleitplanung, ➢ Hochbau, ➢ Tiefbau und ➢ Hochwasser-/Starkregenschutz befasst. Auf die damaligen Beratungsvorlagen wird verwiesen. Im Vorfeld der Beratungen zum Haus- halt 2027 werden die Sachstandsberichte bzw. Prioritätenfestlegungen nunmehr fortgeschrieben. Die Entwicklung der personellen und finanziellen Ressourcen der Gemeinde im letzten Jahr sind den Gre- mien bekannt. Die jeweiligen Fortschreibungen der Vorgaben zu den vorgenannten Arbeitsbereichne werden den Gremien in einzelnen Beratungsvorlagen zur Entscheidung vorlegt. Zum Tiefbaubereich ist festzuhalten: Der Rat hat in seiner Sitzung am 25.09.2025 beschlossen, insgesamt 17 Tiefbaumaßnahme im Haushalt 2026 bzw. in der mittelfristigen Finanzplanung grundsätzlich berücksichtig. Die nachfolgende Prioritä- tenliste verdeutlicht den aktuellen Projektfortschritt und ist nach dem Bearbeitungsstatus farblich ge- gliedert. • Grün (Umsetzung läuft): Maßnahmen, die sich bereits in der direkten baulichen bzw. praktischen Umsetzung befinden. Insgesamt 6 Maßnahmen konnten somit bereits umgesetzt wer-den, bzw. befinden sich in der Umsetzung. • Gelb (Planung läuft/vergeben): Maßnahmen, bei denen der Planungsauftrag bereits vergeben ist oder die konkrete Planung aktuell läuft. • Rot (Planung offen): Maßnahmen, deren Planung derzeit noch offen ist. Rang Themen mit Beschluss Status 1. Erschließungsmaß- ja Umsetzung läuft nahme "Verlängerte Weststraße" in Holz- weiler-Esch 2. Straßenausbau Ja Umsetzung läuft "Mönchescher Weg" in Holzweiler-Esch 3. Radwegeverbindung Ja Maßnahme abge- BI-08a und 08b Bir- schlossen resdorf Richtung Oe- dingen 4. Erschließung "Im ja Umsetzung läuft Kreuzerfeld II" Voraussichtlicher Bau- beginn Frühjahr 2027 5. Erweiterung "Indust- Nein Planung läuft riegelände Gelsdorf" Vergabe Planungsleis- tung in 2027 6. Straßenausbau Nie- Nein Planung läuft rendorf Voraussichtliche Um- setzung 2027 7. OD Heppinger Straße Hier soll ein Antrag Ringen nach Beller zur Sanierung bei der ADD Wiederaufbau gestellt werden 8. Radwegeverbindung Ja, Beauftra- Aufgrund Fachkräfte- RI-10 Bahndamm gung Planung mangel auf 2028 ge- Ringen HA vom schoben 21.09.2023 9. Radwegeverbindung Ja, Beauftra- Aufgrund Fachkräfte- Esch-Gelsdorf GW- gung Planung mangel auf 2028 ge- 04, GE-27 und GE-28 HA vom schoben 21.09.2023 10. Radwegeverbindung Ja, Beauftra- Aufgrund Fachkräfte- IPR-06b nach Beller gung Planung mangel auf 2028 ge- HA vom schoben 21.09.2023 11. Radwegeverbindung Ja, Beauftra- Aufgrund Fachkräfte- Karweiler nach Ben- gung Planung mangel auf 2028 ge- gen KA-01b HA vom schoben 21.09.2023 12. Radwegeverbindung Die Maßnahme Leimersdorf nach Bir- wurde aufgrund der resdorf BI-01a Planung und Ausfüh- rung des Kaskaden- bauwerks Leimers- dorfer Bach zurückge- stellt. 13. ZOB IPR Planung offen 14. Kunstrasenplatz Vet- Nein Planungsleistung wur- telhoven den ausgeschrieben, voraussichtliche Um- setzung Sommer 2 027 15. Sportanlage Lanter- Planungsleistung wur- shofen den ausgeschrieben, voraussichtliche Um- setzung Sommer 2 027 16. Sportanlage Bengen Planung offen 17. Leimersdorf Außen- Umsetzung offen bereich (Fuß- u. Rad- weg an der Ton- grube) Straßenbe- leuchtung Es wird darauf hingewiesen, dass es aufgrund der aktuellen personellen Situation in der Verwaltung derzeit nicht möglich ist, darüber hinaus weitere Projekte in die Prioritätenliste aufzunehmen. Der an- haltend hohe Arbeitsanfall im Bereich Tiefbau fordert die personellen Kapazitäten der Verwaltung stark. Weitere Fachkräfte für den Tiefbaubereich konnten auch in 2026 bisher leider nicht gewonnen werden.