Verein zur Förderung der Abfallwirtschaft Region Rhein-Ruhr-Wupper e.V. Vertretung der Klingenstadt Solingen in der Mitgliederversammlung und im Vorstand

Vorlage Nr. Klingenstadt Solingen - Beschlussvorlage 1601/2026 erstellt am: 27.08.2026 - öffentlich - Verein zur Förderung der Abfallwirtschaft Region Rhein-Ruhr-Wupper e.V. Vertretung der Klingenstadt Solingen in der Mitgliederversammlung und im Vor- stand Ressort 5: Beigeordneter Budde Vorlage erstellt: 90 Technische Betriebe Solingen Beratungsfolge Sitzungstermin Zuständigkeiten Haupt- und Personalausschuss 28.09.2026 Vorberatung Rat 01.10.2026 Entscheidung 1. Beschlussempfehlung 1.1 Haupt- und Personalausschuss Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat nachstehende Beschlussfassung. 1.2 Rat Der Rat benennt für die laufende Ratsperiode in die u. a. Gremien des Vereins zur Förderung der Abfallwirtschaft Region Rhein-Ruhr-Wupper e.V. folgende Mitglieder: Mitgliederversammlung: Ordentliche Mitglieder: Stellvertreter: 1. NN 1. RM Sinan Ekiz 2. Herrn Ralf Weeke 2. Herrn Patrick Kosiolek Vorstand: Ordentliches Mitglied: Stellvertreter: Herrn Patrick Kosiolek Herrn Marc Wojtaszewski 2. Sachverhalt 2.1 Ziel Besetzung der Gremien des Vereins zur Förderung der Abfallwirtschaft Region Rhein-Ruhr- Wupper e.V. 2.2 Anlass und Lösung Neubenennung von Mitgliedern in die Gremien des Vereins zur Förderung der Abfallwirtschaft Region Rhein-Ruhr-Wupper e.V. durch den Rat der Klingenstadt Solingen. 2.3 Alternativen zur Beschlussempfehlung keine 3. Beschlussauswirkungen Beschlussvorlage 1601/2026 Seite 1/3 keine 4. Finanzielle Auswirkungen 4.1 für den Haushalt (Finanzrechnung und/oder Ergebnisrechnung) keine 4.2 für Beteiligungen keine 4.3 für Dritte Es gibt keine Sitzungsentschädigungen seitens des Vereins zur Förderung der Abfallwirtschaft Region Rhein-Ruhr-Wupper e.V. 5. Bürger- bzw. Verbändebeteiligung keine 6. Auswirkungen auf die Ziele der Nachhaltigkeitsstrategie Hier kann von einer Nachhaltigkeitseinschätzung abgesehen werden, da es sich um eine Perso- nalvorlage handelt. 7. Erläuterungen Mitgliederversammlung Die Klingenstadt Solingen ist seit 1980 Mitglied im Verein zur Förderung der Abfallwirtschaft Region Rhein-Ruhr-Wupper e.V. Gemäß § 7 der Vereinssatzung besteht die Mitgliederversammlung aus Vertretern der Vereins- mitglieder. Jedes Vereinsmitglied entsendet wenigstens einen Vertreter in die Mitgliederver- sammlung. Die Zahl der Delegierten ergibt sich aus der Satzung (§ 3 Stimmrecht). Für die entsorgungs- pflichtigen Körperschaften ist dies 1 Delegierter pro angefangene 100.000 Einwohner. In der aktuellen Ratsperiode wird die Klingenstadt Solingen von Herrn RM Falk Dornseifer (stell- vertretend Herr RM Sinan Ekiz) und Herrn Ralf Weeke (stellvertretend Herr Patrick Kosiolek) vertreten. Die Stimmen können von einem oder mehreren Vertretern des Mitglieds, jedoch nur einheitlich, abgegeben werden. Das bisherige ordentliche Mitglied in der Mitgliederversammlung, Herr RM Falk Dornseifer, hat sein Mandat niedergelegt und ist somit kein Mitglied in der Mitgliederversammlung des Abfall- wirtschaftsvereins Rhein-Ruhr-Wupper e.V. mehr. Es wird vorgeschlagen, das Gremium mit ei- nem Ratsmitglied entsprechend neu zu besetzen und als Stellvertreter Herrn RM Sinan Ekiz sowie die Herren Ralf Weeke und Patrick Kosiolek zu bestätigen. Vorstand Nach § 9 der Vereinssatzung entsenden die Vereinsmitglieder den Hauptverwaltungsbeamten oder einen von ihm benannten Vertreter in den Vorstand. Für jedes Vorstandsmitglied ist ein Stellvertreter für den Fall der Verhinderung zu bestellen. In der aktuellen Ratsperiode wurden für den Vorstand Herr Techn. Betriebsleiter Martin Garth sowie als Stellvertreter Herr Patrick Kosiolek nominiert. Beschlussvorlage 1601/2026 Seite 2/3 Das bisherige ordentliche Mitglied im Vorstand, Herr Martin Garth, hat die Technischen Betriebe Solingen zum 01.06.2026 verlassen. Es wird vorgeschlagen, Herrn Patrick Kosiolek, Teilbetriebsleiter Abfallwirtschaft bei den Tech- nischen Betrieben Solingen, als ordentliches Mitglied und Herrn Marc Wojtaszewski, Abtei- lungsleiter Abfallsammlung, als stellvertretendes Mitglied zu benennen. Beschlussvorlage 1601/2026 Seite 3/3