Stand der Umsetzung der in die Zuständigkeit des Ausschusses für Umwelt und Planung fallenden Beschlüsse

Fachbereich 09 - Stadtplanung/Bauordn. Euskirchen, 10.08.2026 Bericht Drucksachen-Nr.: 156/2026 öffentlich Betreff: Stand der Umsetzung der in die Zuständigkeit des Ausschusses für Umwelt und Planung fallenden Beschlüsse Beratungsfolge: Beschluss- abweichender Gremium Sitzungsdatum Einst Ja Nein Enth. vorschlag Beschluss . UmPlanA 23.09.2026 Mitteilung: Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis. Sachdarstellung: TOP Drucks.-Nr. Beschlussgremium TOP (Kurzfassung) Datum - erforderliche Maßnahme/Status Bauleitplanung in der Kernstadt nach Verfahrensfortschritt (kursiv), räumlich und chronologisch sortiert 1. I/7 139/2025 07.07.2025 UmPlanA BP 159/OT Euskirchen, Bereich Erftaue, Gewerbegebiet Stresemannstr. und Polder der Zuckerfabrik, Badewelt (Parallelverfahren zur 16. FNP Änd./OT Euskirchen) • Aufstellungsbeschluss erfolgte am 07.07.2025 2. I/13 344/2013 14.01.2014 UmPlanA 16. FNP-Änd./OT Euskirchen, Bereich I/6 138/2025 07.07.2025 UmPlanA Erftaue, Gewerbegebiet Stresemannstr. und Polder der Zuckerfabrik, Badewelt (Parallelverfahren zum BP 159/OT Euskirchen) • Änderungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange • Öffentlichkeitsbeteiligung fand am 18.03.2014 statt • Auslegungsbeschluss erfolgt im Parallel-verfahren zur weiteren Planung, sobald der Badeweltbetreiber die Planung wieder aufnimmt • Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte vom 03.09.2025 bis zum 19.09.2025 3. I/7 76/2024 16.04.2024 UmPlanA BP 155/OT Euskirchen I/11 172/2025 25.09.2025 UmPlanA (Berufsbildungszentrum Euskirchen) für den I/8 105/2026 01.07.2026 UmPlanA Bereich zwischen der Generalmajor-Freiherr- von-Gersdorff-Kaserne und der Straße „An der Katzenhecke“ (Parallelverfahren zur 42. FNP-Änd./OT Euskirchen) • Aufstellungsbeschluss erfolgte am 16.04.2024 • Unterlagen zum Bebauungsplan werden nach Konkretisierung der Objektplanung erstellt. Derzeit laufende Planungen durch Vorhabenträger • Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung erfolgte vom 06.11.2025 bis 19.11.2025 • Bürgerversammlung fand am 11.11.2025 statt • Auslegungsbeschluss erfolgte am 01.07.2026 • Die Auslegung erfolgt vom 27.08.2026 bis zum 28.09.2026 4. I/12 131/2015 16.06.2015 UmPlanA BP 129/OT Euskirchen (Tilsiter Straße) • Im Verfahren gibt es derzeit keine inhaltlichen Fortschritte bzw. es wird 2 parallel zum BP 137/OT Euskirchen betrachtet • Abstimmungen mit Entwickler für eine Rahmenplanung erfolgen weiterhin: • Entwickler erhielt Entwurf einer angepassten Planungsvereinbarung für die Erstellung einer Rahmenplanung • Entwickler hat Wechsel des Planungsbüros angekündigt. 5. I/12 102/2018 21.06.2018 UmPlanA BP 137/OT Euskirchen, Bereich südwestlich der Thüringer Straße • Verfahren steht in Verbindung mit BP129. • Derzeit Abstimmung für eine neue Rahmenplanung • Entwickler erhielt Entwurf einer angepassten Planungsvereinbarung für die Erstellung einer Rahmenplanung • Entwickler hat Wechsel des Planungsbüros angekündigt. 6. I/11 289/2017 12.12.2017 UmPlanA 25. FNP-Änd./OT Euskirchen (Wohnmobilstellplatz) (Parallelverfahren zum BP 86, 2. Änd./OT Euskirchen) • Erfolgt zusammen mit BP 86, 2. Änd./OT Euskirchen später, wenn ein Betreiber gefunden ist 7. I/19 126/2020 04.06.2020 UmPlanA BP 86, 2. Änd./OT Euskirchen (Wohnmobilstellplatz) (Parallelverfahren zur 25. FNP-Änd./OT Euskirchen • Die am 02.05.2019 im UmPlanA beschlossene Bürgerversammlung erfolgt erst, wenn ein Betreiber gefunden ist • Vorbereitung Wohnmobilstellplatz im Rahmen des BP 159 8. I/10 346/2018 12.12.2018 UmPlanA 26. FNP-Änd./OT Euskirchen, Bereich an der Roitzheimer Straße • Änderungsbeschluss erfolgte am 12.12.2018 • Erfolgt später, durch geänderten Zuschnitt von parallellaufenden Bebauungsverfahren evtl. entbehrlich 9. I/7 180/2020 22.09.2020 UmPlanA BP 74, 4. Änd./OT Euskirchen für einen Bereich zwischen Rudolf-Diesel-Straße und Thomas-Eßer- Straße • Die Auslegung erfolgte vom 21.12.2020 bis 25.01.2021 • Verhandlungen mit einem Nutzungsinteressenten sind erfolgt • Aufhebungsbeschluss erfolgt ggf. später 3 10. I/12 36/2021 10.02.2021 UmPlanA 39. FNP-Änd./OT Euskirchen, südl. Ortsrand im Bereich des Grundstücks Gem. Euskirchen, Flur 1, Nr. 242 • Verfahren wird derzeit nicht behandelt, da die beabsichtigte Änderung vom Antragsteller derzeit nicht mehr verfolgt wird 11. I/8 332/2021 09.12.2021 UmPlanA BP 151/OT Euskirchen („An der Flutsch“), 1.Ergänzung Bereich zwischen Mittelstraße und ehem. I/9 74/2026 01.07.2026 UmPlanA Eisenbahntrasse • Auslegungsbeschluss erfolgte am 09.12.2021 • Prüfung des Entwässerungsgutachtens in Abhängigkeit der noch nicht veröffentlichten Neufestlegung der Überschwemmungsgebiete des Veybachs erforderlich • Lage innerhalb des zwischenzeitlich veröffentlichten Überschwemmungsgebiets erfordert grundsätzliche Prüfung der Planungsgrundlagen • Der TOP zur Einstellung des Verfahrens wurde in der Sitzung am 01.07.2026 abgesetzt 12. I/5 197/2023 29.08.2023 UmPlanA BP 152/OT Euskirchen (Bereich I/5 75/2026 05.05.2026 UmPlanA Keltenring/Nordstraße) • Bürgerinfo hat am 11.05.2022 stattgefunden • Auslegung erfolgte vom 02.10.2023 bis zum 06.11.2023 • Wiederholte Auslegung erfolgte vom 24.06.2024 bis zum 26.07.2024 (Auslegung wurde aufgrund der zeitweisen eingeschränkten Erreichbarkeit der Stadtverwaltung durch den Cyberangriff auf die SIT im Oktober 2023 wiederholt) • Aktuell Klärung der Gebietsentwässerung • Finalisierung der Unterlagen und Erstellung des städtebaulichen Vertrages • Einarbeitung der neuen HW-Karten für den Veybach in die Planunterlagen und Vorbereitung einer erneuten Auslegung. • Die erneute Auslegung wurde am 05.05.2026 im UmPlanA beschlossen und erfolgte vom 02.07.2026 bis zum 17.07.2026Unterlagen und Abwägung finalisiert • Gegenwärtig Erstellung des städtebaulichen Vertrages 4 13. I/13 354/2023 15.02.2024 UmPlanA 48. FNP-Änd./OT Euskirchen, Bereich City I/10 171/2025 25.09.2025 UmPlanA Süd, neues City-Forum (Parallelverfahren zu I/4 1/2026 10.03.2026 UmPlanA BP 157/OT Euskirchen) I/6.17 1/2026 24.03.2026 Rat • Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte vom 08.03.2024 bis zum 25.03.2024 • Die Auslegung erfolgte vom 06.11.2025 bis 10.12.2025 • Feststellungsbeschluss ist erfolgt • Genehmigung der Bezirksregierung mit Maßgabe mit Schreiben vom 09.07.2026 14. I/11 149/2024 25.06.2024 UmPlanA BP 157/OT Euskirchen, Bereich City Süd, neues City-Forum (Parallelverfahren zur 48. FNP-Änd./OT Euskirchen) • Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgten am 25.06.2024 • Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte vom 02.10.2024 bis zum 16.10.2024 • Unterlagen zum Bebauungsplan werden nach Konkretisierung der Objektplanung angepasst (Grundlage für Lärmschutzgutachten) Bauleitplanung in den Ortschaften nach Verfahrensfortschritt (kursiv), räumlich und chronologisch sortiert 15. I/7 140/2026 01.07.2026 UmPlanA 51. FNP-Änderung/OT Großbüllesheim, Bereich zwischen Großbüllesheimer Straße, Gustav-Nachtigal-Straße und Bahn • Das städtebauliche Konzept wurde am 01.07.2026 zur Kenntnis genommen • Änderungsbeschluss erfolgte am 01.07.2026 16. I/10 333/2022 06.12.2022 UmPlanA BP 13/OT Flamersheim, Bereich nördlich I/10 103/2026 01.07.2026 UmPlanA der Jupp- Weiss-Straße, „Im Mühlenfeld“ (Parallelverfahren zur 31. FNP-Änderung/OT Flamersheim) • Aufstellungsbeschluss erfolgte am 06.12.2022 • Umstellung des Verfahrens erforderlich • Gespräche mit Entwickler sind erfolgt, aktuell kein Projektfortschritt • Gespräche mit Entwickler sind erfolgt, der Entwurf wurde überarbeitet • Das städtebauliche Konzept wurde am 01.07.2026 mit drei Änderungen beschlossen: 1) Erhöhung der GRZ auf 0,4 2) Ergänzungen der Dachformen Pultdächer und Satteldächer für die Mehrfamilienhäuser 3) Streichung des Pkt. 4 der textlichen Festsetzungen bzgl. der Mindestmaße der Baugrundstücke 5 • Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange erfolgte am 01.07.2026. • Die Änderungen werden derzeit eingearbeitet. 17. I/12 244/2025 11.12.2025 UmPlanA 31. FNP-Änderung/OT Flamersheim, I/6 104/2026 01.07.2026 UmPlanA Bereich nördlich der Jupp- Weiss-Straße, „Im Mühlenfeld“ (Parallelverfahren zum BP Nr. 13/OT Flamersheim) • Änderungsbeschluss erfolgte am 11.12.2025 • Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange erfolgte am 01.07.2026 18. I/9 308/2023 22.11.2023 UmPlanA BP 2/OT Rheder, Bereich zwischen I/5.22 308/2023 12.12.2023 Rat Diamantstraße, Rhederstraße, Schäferei und Hasenhecke • Anordnung einer Baulandumlegung • Anhörung der Eigentümer hat am 06.05.2024 erneut stattgefunden • Die weitere Vorgehensweise und Verfahrensschritte sind ggf. abhängig von den Rückläufen der Betroffenen • Die Vorschläge zur Entwässerung und das daraus entwickelte städtebauliche Konzept wurden der Verwaltung erläutert. Es folgt eine interne Abstimmung und eine erneute Abstimmung mit der Unteren Wasserbehörde. 19. I/15 237/2024 17.09.2024 UmPlanA BP 22/OT Kirchheim (für den Bereich einer I/9 123/2025 25.09.2025 UmPlanA ehemaligen Gärtnerei) • Aufstellungsbeschluss ist erfolgt • Erstellung von Fachgutachten (insbesondere Erstellung Entwässerungskonzeption) läuft • Nächster Verfahrensschritt: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der TÖB`s • Eine erneute Anfrage an die Bezirksregierung muss aufgrund des geänderten Geltungsbereiches erfolgen. • Frühzeitige Behördenbeteiligung ist erfolgt • Bürgerversammlung fand am 13.01.2026 statt. 6 20. I/14 240/2024 17.09.2024 UmPlanA 50. FNP-Änd./OT Kirchheim I/8 124/2025 25.09.2025 UmPlanA • Änderungsbeschluss ist erfolgt • Anfrage gem. §34 Landesplanungsgesetz erfolgte am 01.10.2024 / Zustimmung Kreis Euskirchen erfolgte am 07.10.2024 • Nächster Verfahrensschritt: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der TÖB`s • Eine erneute Anfrage an die Bezirksregierung muss aufgrund des geänderten Geltungsbereiches erfolgen. • Frühzeitige Behördenbeteiligung ist erfolgt • Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung in Form einer Einsichtnahme ist erfolgt 21. I/8 26/2017 07.03.2017 UmPlanA BP 18/OT Kuchenheim (Obere Burg) (Parallelverfahren zur 24. FNP-Änd./OT Kuchenheim) • Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung • Die Bürgerversammlung fand am 14.06.2017 statt • Verfahren wird derzeit nicht behandelt 22. I/14 226/2017 05.10.2017 UmPlanA 24. FNP-Änderung/OT Kuchenheim (Obere Burg) (Parallelverfahren zum BP 18/OT Kuchenheim) • Änderungsbeschluss und Öffentlichkeits-beteiligung • Verfahren wird derzeit nicht behandelt 23. I/12 438/2021 23.02.2022 UmPlanA BP 3/OT Elsig im Bereich Delphinstraße • Verfahren wird derzeit nicht behandelt 24. I/12 249/2022 15.09.2022 UmPlanA BP 2/OT Wißkirchen (Bereich zwischen Turnierstraße und Marathonstraße) • Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung erfolgte am 15.09.2022 • Bürgerversammlung fand am 06.03.2023 statt Verfahren vom Erschließungsträger ruhend gestellt 25. I/8 296/2023 22.11.2023 UmPlanA BP 2/OT Weidesheim, Bereich östlich der Kleeburg (Parallelverfahren zur 43. FNP- Änd./OT Weidesheim) • Umstellung von § 13b BauGB auf ein Vollverfahren • Erneuter Aufstellungsbeschluss erfolgte am 22.11.2023 • Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte vom 22.03.2024 bis zum 10.04.2024 • Erstellung des Entwässerungskonzeptes • Entwässerungskonzept wird überarbeitet, erneute Abstimmung mit der Unteren Wasserbehörde 7 erforderlich. Überprüfung der städtebaulichen Konzeption • Die Grundstücksverfügbarkeit im Gebiet ist aktuell unsicher, da der Vorhabenträger diese nicht vertraglich gesichert hat. Ein Vermittlungsgespräch zwischen Entwickler, Eigentümern und Verwaltung hat stattfinden. Eine abschließende Klärung ist noch nicht erfolgt. 26. I/7 295/2023 22.11.2023 UmPlanA 43. FNP-Änd./OT Weidesheim, Bereich östlich der Kleeburg (Parallelverfahren zum BP 2/OT Weidesheim) • Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte vom 22.03.2024 bis zum 10.04.2024 Gesamtstädtische Projekte / Maßnahmen nach Verfahrensfortschritt (kursiv), räumlich und chronologisch sortiert 27. I/7 351/2022 06.12.2022 UmPlanA Rahmenplanung City-Süd I/13 300/2024 27.11.2024 UmPlanA • Beschluss zur Bearbeitung einer I/4 286/2025 11.12.2025 UmPlanA Rahmenplanung City-Süd I/6.30 286/2025 26.12.2025 Rat • Erstellung städtebaulicher Entwurf durch das Büro Astoc • Geplanter Arbeitskreis im Okt/Nov 2025 • Arbeitskreis fand am 22.10.2025 statt • Beschluss der Rahmenplanung City- Süd am 26.12.2025 • Einarbeitung in die laufende Ausführungsplanung Plaza und Vorbereitung aufbauender Bauleitplanung • Vorbereitung der Bauleitplanung City Süd „Urbanes Quartier“ (-->BP 160 & 52 FNP Änd.) 28. I/4 244/2024 17.09.2024 UmPlanA ISEK Innenstadt I/6.19 244/2024 08.10.2024 Rat • Der Antrag zur Überleitung der I/14 115/2025 07.07.2025 UmPlanA Gesamtmaßnahme mit neuer I/4.16 115/2025 08.07.2025 Rat Fördersumme gemäß neuer I/14 306/2025 11.12.2025 UmPlanA Förderrichtlinie wurde am 30.09.2024 I/6.31 306/2025 16.12.2025 Rat eingereicht. • Der dazugehörige Ratsbeschluss wurde am 08.10.2024 eingeholt. • Die Stadt Euskirchen ist in die Förderung mit aufgenommen worden. Die genaue Fördersumme steht noch nicht fest. Der Förderbescheid wird erst im Spätsommer 2025 ausgestellt. • Sachstand Überleitungsantrag und Reduzierung der Gesamtmaßnahme. Der Förderbescheid wurde am 29.08.2025 ausgestellt. • Beschluss zur Verlängerung des Verfügungsfonds und des Hof- und Fassadenprogramms am 16.12.2025 8 • Durchführung des Reallabors Klostergarten im April/Mai 2026 • Betreuung der Planungsphasen zum Klostergarten (gegenwärtig LPH3) • Laufende Abstimmungen mit der DB für die Maßnahmen Umgestaltung BF Vorplatz und Unterführung • Laufende Abstimmungen Planung Plaza City Süd 29. I/6 321/2024 27.11.2024 UmPlanA Rahmenplanung am östlichen Ortsteil von Stotzheim, Bereich „Auf dem Selmen“ • Vorstellung der Rahmenplanung • Die Verwaltung ist beauftragt, gemeinsam mit dem Entwickler eine Rahmenplanung zu erstellen • Bürgerinformationsveranstaltung fand am 10.12.2025 statt • Derzeit Abstimmung zum weiteren Verfahrensablauf. Im Auftrag gez. Thorsten Sigglow Fachbereichsleitung 9