Einladung Haupt- und Finanzausschuss am 22.09.2026

Si e Stadt Arnstein OTQuenstedt, 10.09.2026 Haupt- und Finanzausschuss Einladung zur 13. öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Arnstein Hiermit lade ich Sie zu der am Dienstag, 22. September 2026, um 18.00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus, OT Quenstedt, Ascherslebener Weg 11, 06456 Arnstein stattfindenden 13. öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Arnstein ein. Tagesordnung Öffentlicher Teil: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit 2. Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils 3. Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 23.07.2026 4. Bekanntgabe von Mitteilungen und Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse 5. Anfragen und Anregungen 6. Einwohnerfragestunde 7. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende (siehe Sitzungsvorlage-Nr. 101-13-2026) 8. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende (siehe Sitzungsvorlage-Nr. 102-13-2026) 9. Beratung und Beschlussempfehlung der 7. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Arnstein über die Umlage der Verbandsbeiträge für die Unterhaltungsverbände „Wipper- Weida", „Westliche Fuhne/Ziethe" und „Selke/Obere Bode" (Umlagesatzung) - (siehe Sitzungsvorlage-Nr. 103-13-2026) 10. Beratung und Beschlussempfehlung der 2. Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der gemeindeeigenen Friedhöfe in der Stadt Arnstein (Friedhofsgebührensatzung der Stadt Arnstein) - (siehe Sitzungsvorlage-Nr. 104-13- 2026) 11. Beratung und Beschlussempfehlung über den Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die interkommunale Zusammenarbeit zur Vorbereitung eines gemeinsamen interkommunalen Gewerbe- und Industriegebietes (IKG) (siehe Sitzungsvorlage-Nr. 105-13-2026) 12. Informationen zum Stand der Haushaltsplanung 2027 (siehe Sitzungsvorlage-Nr. 106- 13-2026) 13. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung Nichtöffentlicher Teil: 14. Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung 15. Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 23.07.2026 Seite 1 von 2 16. Anfragen und Anregungen 17. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 18. Schließung der Sitzung Mit freundlichen Grüßen OUL^ Klaus Vorsitzende Seite 2 von 2