Berichterstattung gemäß § 1 Abs. 6 der Geschäftsordnung über gefasste Beschlüsse - Sitzung des Schul- / Sport und Kulturausschusses vom 16.06.2026

Stadt Xanten Drucksache ST Der Bürgermeister - öffentlich - St 25/351 Fachbereich Bildung, Sport, Kultur und Demografie Datum: 27.07.2026 Beratungsfolge Termin Beratungsaktion Ausschuss für Schule, Sport und Kultur 22.09.2026 Kenntnisnahme Betreff: Berichterstattung gemäß § 1 Abs. 6 der Geschäftsordnung über gefasste Beschlüsse - Sitzung des Schul- / Sport und Kulturausschusses vom 16.06.2026 Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur nimmt den Bericht zur Kenntnis. Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung: Öffentlicher Teil: TOP 1: Eröffnung Bericht entfällt. TOP 2: Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit Bericht entfällt TOP 3: Feststellung von Ausschließungsgründen wegen Befangenheit Bericht entfällt TOP 4: Niederschrift vom 02.12.2025 Bericht entfällt TOP 5: Anträge zur Tagesordnung Bericht entfällt TOP 6: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner gem. § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse Bericht entfällt. TOP 7: Berichterstattung gemäß § 1 Abs. 5 der Geschäftsordnung über gefasste Beschlüsse – Sitzung 24.02.2026 - DS St. 25/304 Bericht entfällt TOP 8: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Wahrnehmung der Aufgaben zur Erfüllung des Rechtsanspruchs auf Förderung von Kindern im schulpflichtigen Alter – DS 25/297 Der Rat ist dem Beschlussvorschlag der Verwaltung gefolgt. Die „öffentlich-rechtliche Vereinbarung“ wird federführend vom Kreis bearbeitet. Die Unterzeichnung seitens der Stadt Xanten – vertreten durch den Bürgermeister Herrn Zur - fand am 27.07.2026 statt. TOP 9.: Zulassung von Sachverständigen Bericht entfällt TOP 10 Vertrag zwischen der Stadt Xanten und den Schwimmfreunden Xanten e.V. zum Betrieb des Schul- und Sportbades Xanten – DS St. 25/298 Der Rat ist dem Beschlussvorschlag gefolgt und hat die Verwaltung ermächtigt, den Vertrag abzuschließen. Beide Vertragsparteien haben zwischenzeitlich den Vertrag unterzeichnet. TOP 11: Schulraumbedarfsplanung der Grundschulstandorte der Stadt Xanten und Handlungsansätze für die katholische Grundschule Lüttingen sowie den katholischen Teilstandort der Viktorgrundschule in Marienbaum – DS St. 25/311 Der Rat der Stadt Xanten hat in seiner Sitzung am 07.07.2026 folgende Beschlüsse gefasst: 1. Der Rat der Stadt Xanten beschließt, das beigefügte Raumkonzept künftig als Orientierungsrahmen für die Schulraumbedarfsplanung der Grundschulstandorte heranzuziehen. Die der Vorlage beigefügte vergleichende Darstellung der Raumsituation wird zur Kenntnis genommen. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, die bestehende Ausbauplanung für den Grundschulstandort Marienbaum unter Berücksichtigung multifunktionaler Nutzungsmöglichkeiten sowie der aktuellen finanziellen Rahmenbedingungen auf Optimierungspotenziale hin zu überprüfen. Die Notwendigkeit der geplanten Mensa bleibt hiervon unberührt. Der Ratsbeschluss zum Raumbedarf und zur vorgeschlagenen Umsetzungsvariante V1 vom 10.12.2024 – St. 20/1303 wird entsprechend aufgehoben. Sofern eine Anpassung der Planung erfolgt, ist sicher zu stellen, dass die bereits bewilligten Fördermittel für den Ganztagsausbau vollständig in Anspruch genommen und rechtzeitig abgerufen 3. Darüber hinaus wird die Verwaltung beauftragt, für den Grundschulstandort Lüttingen die Planungsleistungen der Leistungsphasen 1 und 2 zur Schaffung mindestens eines zusätzlichen Raumes einzuleiten. Dabei sind insbesondere wirtschaftliche Umsetzungsvarianten sowie modulare Bauweisen zu prüfen. Die Mittel für die Planungsleistungen werden dem Dienstleistungsbetrieb im Haushaltsjahr 2026 zur Verfügung gestellt, damit die Verwaltung in die Lage versetzt wird, (bei Bedarf) diese Maßnahme in den Fördermittelantrag/-abruf „Ausbau OGS“ einzubeziehen. Die Verwaltung hat zwischenzeitlich zur Ausbauplanung der OGS-Marienbaum weitere Gespräche geführt. Die Planung wird nach Abschluss der Maßnahme in der Grundschule Xanten (Erweiterung der Küche), d.h. nach den Sommerferien fortgeführt und mit den Beteiligten aus Schule und Betreuung final abgestimmt. Zur Maßnahme in Lüttingen wird seitens des DBX zunächst ein Planansatz gemeldet. TOP 12.1: Antrag der FoX – Forum Xanten – vom 01.03.2026, mit den zuständigen Behörden die Möglichkeit einer Zusammenlegung des Stiftsgymnasiums Xanten und der Willi-Fährmann-Gesamtschule Xanten zu einer gemeinsamen, leistungsstarken Gesamtschule zu prüfen – DS – Str. 25/248 Drucksache ST St 25/351 Seite 2 von 3 Der Antrag wurde zurückgezogen, so dass kein Ratsbeschluss und insofern kein Auftrag an die Verwaltung erfolgt ist. TOPs 13-15 Anfragen/Mitteilungen/Fragen Bericht entfällt Finanzielle Auswirkungen: entfällt Rechtsgrundlage: § 1 Abs. 6 Geschäftsordnung Drucksache ST St 25/351 Seite 3 von 3