Berichterstattung gemäß § 1 Abs. 6 der Geschäftsordnung über gefasste Beschlüsse Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung , Planung und Umwelt am 23.06.2026

Stadt Xanten Drucksache ST Der Bürgermeister - öffentlich - St 25/388 Fachbereich Stadtplanung, Bauen und Denkmalpflege Datum: 25.08.2026 Beratungsfolge Termin Beratungsaktion Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und 24.09.2026 Kenntnisnahme Umwelt Betreff: Berichterstattung gemäß § 1 Abs. 6 der Geschäftsordnung über gefasste Beschlüsse Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung , Planung und Umwelt am 23.06.2026 Beschlussvorschlag: Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung: 1. Eröffnung der Sitzung durch den Ausschussvorsitzenden Bericht entfällt 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses Bericht entfällt 3. Feststellung von Ausschlussgründen wegen Befangenheit gem. § 31 GO NRW Bericht entfällt 4. Niederschrift vom 23.06.2026 Bericht entfällt 5. Berichterstattung gemäß & 1 Absatz 5 der Geschäftsordnung über gefasste St 25/313 Beschlüsse Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Umwelt am 23.06.2026 Bericht entfällt 6. Anträge zur Tagesordnung Bericht entfällt 7. Zulassung eines Sachverständigen gem. 58 GO NRW zu TOP 8 Bericht entfällt 8. Berichterstattung zum Projekt Prima.Klima.Ruhrmetropole in Xanten Hoch- St 25/276 bruch durch Dr. Jens Watenphul (Klimaagentur Rhein-Ruhr) Bericht entfällt 9. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner gemäß § 18 der Ge- schäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse Bericht: entfällt 10. Anträge gemäß § 6 der Hauptsatzung der Stadt Xanten, soweit sie im öf- fentlichen Teil zu behandeln sind: 10.1 Bürgerantrag vom 23.03.2026 auf Änderung des Bebauungsplanes bezüg- St 25/278 lich Engelbert-Humperdinck-Str. 8 Bericht: Der Antrag wurde abgelehnt. 10.2 Bürgerantrag des Inklusionsbeirates – hier eingegangen am 27.03.2026 – St 25/260 auf Beschilderung des barrierefreien Streifens in der Innenstadt Bericht: Der Antrag wurde abgelehnt. 10.3 Bürgerantrag der Frau Monika Kremers vom 20.04.2026 auf Verzicht des St 25/303 Feuerwerks im Rahmen der Fronleichnamskirmes Bericht: Der Antrag wurde abgelehnt. 10.4 Bürgerantrag einer Anwohnerin der Kolpingstraße, vom 27.04.2026, auf St 25/275 Einrichtung eines beidseitigen Parkverbots auf der Kolpingstraße Bericht: Der Antrag wurde abgelehnt. 11. Fortschreibung der Leitlinie zum Umgang mit dem Bau-Turbo, zugleich mit St 25/279 Bürgerantrag von Herrn Dirk Wonning, Wählergemeinschaft FoX vom 23.05.2026, auf Ergänzung der kommunalen Leitlinie zur Bau-Turbo-Fort- schreibung Bericht: Der Fortschreibung der Leitlinie wurde unter der beantragten Her­ ausnahme der Punkte 2.2 und 2.4 beschlossen. Die Punkte wurden ent­ sprechend gestrichen und die Leitlinie im Ortsrecht der Stadt hinterlegt. 12. Prüfung einer städtebaulichen Nachnutzung auf Flächen nicht mehr not- St 25/280 wendiger Parkplätze zugunsten des Wohnungsbaus und Prüfung einer kli- mafördernden Umgestaltung von Flächen innerhalb der Stadtmauern Hier: Ergebnisse der Überprüfung des Parkraumkonzeptes Bericht: Die Beratung zur vorgelegten Drucksache wurde auf den nächsten Sitzungslauf vertagt. Aufgrund der geführten Diskussionen zu den Inhalten der Drucksache wurde für den aktuellen Sitzungslauf eine Drucksache ge­ fertigt, die sich dezidiert mit einer potenziellen baulichen Nachverdichtung einer innerstädtischen Parkplatzanlage beschäftigt. 13. Vermarktungsbedingungen Baugebiet Steingensstraße und grundsätzliche St 25/308 Baulandstrategie der Stadt Xanten Bericht: Die dargelegte Vorgehensweise wurde beschlossen. Die erste Ver­ marktungsrunde wird derzeit noch bearbeitet. Ein Abschluss der laufenden Vermarktungsrunde ist derzeit für den Herbst 2026 avisiert. 14. Bebauungsplan Nr. 189 M – Steingensstraße – 1. Änderung St 25/282 hier: Abwägung und Satzungsbeschluss Bericht: Der Satzungsbeschluss wurde gefasst. Derzeit wird an der Ausfer­ tigung der Planurkunde gearbeitet, um den Bebauungsplan anschließend per Bekanntmachung zur Rechtskraft zu führen. 15. 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 190 – Gewerbegebiet Xanten St 25/283 Drucksache ST St 25/388 Seite 2 von 4 hier: Abwägung und Satzungsbeschluss Bericht: Der Satzungsbeschluss wurde gefasst. Derzeit wird an der Ausfer­ tigung der Planurkunde gearbeitet, um den Bebauungsplan anschließend per Bekanntmachung zur Rechtskraft zu führen. 16. 132. Änderung des Flächennutzungsplanes und Vorhabenbezogener Be- St 25/316 bauungsplan Nr. 16 – Nahversorgung am südlichen Ortseingang Marien- baum – 1. Änderung hier: Auslegung und Bauleitplanentwürfe Bericht: Der Beschluss zur Offenlage wurde gefasst. Die Offenlage wurde inzwischen durchgeführt und die vorgebrachten Belange dem ausführenden Büro zur Erarbeitung von Abwägungsvorschlägen übergeben. Es ist beab­ sichtigt, die Bauleitplanung in diesem Sitzungslauf zur Beratung des ab­ schließenden Feststellungs- und Satzungsbeschlusses vorzulegen. 17. Neufassung der Stellplatzsatzung der Stadt Xanten St 25/301 Bericht: Der Rat hat die Neufassung beschlossen. Diese wurde bekanntge­ macht und ist im Ortsrecht hinterlegt. 18. Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse, soweit sie in öffentlicher Sitzung zu behandeln sind: 18.1 Antrag der CDU-Fraktion vom 10.02.2026 auf Einrichtung der Bushaltestelle St 25/306 „Domus Humana“ an der Sonsbecker Straße Bericht: Der Antrag wurde abgelehnt. 18.2 Antrag der CDU-Fraktion an den Rat vom 26.03.2026, mit dem Titel: St 25/261 „Umsetzung des Bürgerantrags (St 20/1469) zur Öffnung des Deichkronen- weges in Lüttingen“ Bericht: Die bisherigen Bemühungen der Verwaltung, eine Nutzung des Deichkronenweges zu ermöglichen, werden aufrechterhalten. 18.3 Antrag der CDU-Fraktion vom 26.03.2026 auf Änderung des Bebauungs- St 25/281 planes Nr. 189 M Xanten-Marienbaum zur Reduzierung der Auflagen für den Erwerb und die Bebauung von Grundstücken im Baugebiet Steingens- straße / Bürgermeister-Jordans-Straße in Xanten Marienbaum Bericht: Der Tagesordnungspunkt wurde mit der Beratung des Tagesord­ nungspunkt 13 zusammengelegt. Auf diesen wird verwiesen. 18.4. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Einrichtung einer digitalen St 25/300 Registrierung von Ferienwohnungen/Kurzzeitvermietung in Xanten nach der EU-Kurzzeitvermietungsverordnung bzw. Kurzzeitvermietungs- Datenaustausch-Gesetz ab Mai 2026. Bericht: Der Antrag wurde zurückgezogen. 19. Eintragung in die Denkmalliste der Stadt Xanten gemäß § 3 DSchG NRW 19.1. Aus- und Eintragung(en) in die Denkmalliste der Stadt Xanten - Baudenk- St 25/277 mäler Bericht: Die Eintragung ist wie berichtet erfolgt. 20. Erteilung der Erlaubnis zur Entfernung von Bäumen gemäß § 6 der Baum- schutzsatzung der Stadt Xanten -vorsorglich- Bericht entfällt. Drucksache ST St 25/388 Seite 3 von 4 21. Anfragen gemäß § 16 der Geschäftsordnung für den Rat und die Aus- schüsse, soweit sie in öffentlicher Sitzung zu behandeln sind Bericht entfällt 22. Mitteilungen des Bürgermeisters gemäß § 17 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse, soweit sie in öffentlicher Sitzung zu behandeln sind Bericht entfällt 23. Fragen gemäß § 17 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse, soweit sie in öffentlicher Sitzung zu behandeln sind Bericht entfällt Finanzielle Auswirkungen: Entfällt Rechtsgrundlage: Drucksache ST St 25/388 Seite 4 von 4